Politics | Spesen

Was das wieder kostet...

Insgesamt 3,67 Millionen Euro erstattet der Staat der italienischen Post für die Zustellung der Wahlwerbung für die Landtagswahlen im Trentino und Südtirol 2013 zurück.

Angesichts der Flut an Wahlwerbung, die viele Südtiroler im Vorfeld der vergangenen Landtagswahlen in ihrem Postkasten wiedergefunden haben, wird sich wohl manch einer gefragt haben: “Was kostet der ganze Spaß?” Eine Antwort darauf geben die Zahlen, die die Tageszeitung Alto Adige am heutigen Freitag veröffentlicht: Insgesamt hat der Staat für die Region Trentino-Südtirol einen Betrag von 3,67 Millionen Euro an Rückerstattungskosten auf das Konto der italienischen Post überwiesen.

Eine stolze Summe von 7,22 Millionen Briefmarken wurden anlässlich der Landtagswahlen von den Kandidatinnen und Kandidaten in den beiden Provinzen Bozen und Trient auf die Briefe und Flyer aufgeklebt, die an die 800.000 Wahlberechtigten gingen. Das sind durchschnittlich 9 Briefmarken pro Empfänger. Der Großteil der dafür überwiesenen 3,67 Millionen Euro geht dabei auf das Konto der Südtiroler Anwärterinnen und Anwärter für den Landtag: 3,23 Millionen blättert der Staat für die 4,6 Millionen Wahlmaterialien der hiesigen KandidatInnen hin, ganze 88,87 Prozent der Gesamtspesen. Für denselben Zweck und die beinahe identische Anzahl an Wahlberechtigten haben die Trentiner KandidatInnen nur 446.165 Euro für 2,62 Millionen an postwendend zugestellter Wahlwerbung ausgegeben. Wie der eminente Unterschied zu erklären ist? Ein Blick auf die gewählten Tarife verrät einiges.

Der Mechanismus für die Rückerstattung der Postspesen war damals so geregelt, dass für die KandidatInnen beziehungsweise die Partei eine Selbstbeteiligung von vier Cent pro Briefmarke anfiel. Die Differenz zwischen den vier Cent und den effektiven Kosten – die je nach Wahl der Zustellung variieren – bezahlte der Staat an die Post. Im Juli 2014 wurde diese Regelung abgeschafft.

Während die Trentiner ihre Wahlpost auf dem Standardweg und mit einfacher Frankierung versandten, entschieden sich ihre Südtiroler Kollegen gern und häufig für die Zustellung per Eilpost (“posta prioritaria”). Einsame Spitzenreiterin bei den damaligen LandtagskanditatInnen ist übrigens Marie Måwe. Die schwedische Vorzeigedame der SVP versandte ihre Wahlwerbung 2013 an insgesamt 174.500 Wahlberechtigte, für eine stolze Summe von knapp 300.000 Euro. Auf dem zweiten Platz landet Thomas Widmann mit 166.494 zugestellten Briefen und 135.000 Euro an Spesen. Komplettiert wird das Podium von Heidi Felderer. Die Vinschger SVP-Kandidatin beglückte 178.517 Wahlberechtigte südtirolweit mit ihrem Konterfei. 117.800 Euro kostete der Aufwand. Der nicht allzu viel gebracht hat. Weder Felderer noch Måwe schafften den Sprung in den Landtag.

Im Vergleich dazu: Im Trentino war es Francesca Talassi, die weitaus am meisten Wahlwerbung verschickte – mit 335.946 Flyern mehr als zehn Mal so viel als der zweitplatzierte Trentiner Kandidat und knapp doppelt so viel wie Måwe. Sie kam aber mit einem Budget von 86.000 Euro aus. Bei den Parteien hingegen geht die Goldmedaille an die Süd-Tiroler Freiheit. Deren Ausgaben beliefen sich auf 642.000 Euro für 376.000 Flyer und Briefe.