Rund 2.900 Betroffene warten derzeit auf die Einstufung beim Pflegegeld. Die durchschnittliche Wartezeit beträgt sechs Monate. „Das ist zu lang“, kritisierte das Team K und reichte einen Beschlussantrag ein, der heute (14. September) im Landtag behandelt wurde. Damit wurden zum einen kurzfristige Maßnahmen gefordert, um die zahlreichen Ansuchen schneller abarbeiten zu können, zum anderen sollte dafür übergangsmäßig zusätzliches Personal eingestellt oder die Einstufung aufgrund der ärztlichen Atteste vorgenommen werden. Weiters forderte das Team K eine Ersteinstufung von Amts wegen in die Pflegestufe 1, bis die Anträge wieder in einem vertretbaren Zeitraum bearbeitet werden können, sowie die Ausarbeitung von Maßnahmen zur Prozessoptimierung, um die Gesuche innerhalb der ursprünglich vorgegebenen Fristen zu bearbeiten und falls nötig, zusätzliche finanzielle Mittel im Haushalt vorzusehen.

 

 

 

Wie die Erstunterzeichnerin Maria Elisabeth Rieder vom Team K im Rahmen der Debatte betonte, waren die Wartezeiten auf die Einstufung für den Erhalt des Pflegegeldes bereits vor Corona sehr lang, nun betragen sie durchschnittlich sechs Monate. Trotz Ankündigung seitens der zuständigen Landesrätin Waltraud Deeg habe sich an dieser Situation noch nicht viel geändert. Als Gründe dafür wurden Pandemie bedingte Personalunterbrechungen und der Personalmangel in den Einstufungsteams genannt. Zwar würden die Pflegegelder nachbezahlt, jedoch fehle die Planungssicherheit für die Betroffenen, die nicht wüssten, ob, in welcher Höhe und wann das Pflegegeld ausbezahlt wird, so Rieder, die betonte: „Hier ist die Verunsicherung bei den Menschen einfach sehr groß!“ Wie die Team K-Abgeordnete erklärte, bestehe auch keine große Aussicht, dass sich in nächster Zukunft irgendetwas am Personalmangel ändern wird.

 

„Zu Beginn der Pandemie musste die Einstufung zu Hause wegen der Ansteckungsgefahr eingestellt werden“, erklärte die zuständige Landesrätin Waltraud Deeg. Die Mitarbeiter seien im Krankenhaus und in der Pflege eingesetzt worden. Damals sei auch eine automatisierte Einstufung eingeführt worden, die aber händisch vorgenommen werden musste. Nun habe man ein Verfahren zur Standardisierung der Abläufe erprobt, das nun flächendeckend eingesetzt werden sollte, wobei aber immer noch ein Drittel der Einstufungsteams fehle.

 

 

 

„Die Pflegeberufe sind in der Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt immer im Nachteil“, so Deeg weiter, die betonte, dass es darum gehe, Menschen oft bis zum Tod zu begleiten, es gebe Nachtturnusse und Notsituationen. Nachdem 20 Prozent der Ansuchen abgelehnt werden, würde eine provisorische Einstufung bedeuten, dass die gewährten Pflegegelder im Nachhinein wieder aberkannt werden müssten. „Ich bin aber immer offen für Lösungsvorschläge“, so Deeg.
Während die Punkte 1 und 2 des Antrags mehrheitlich abgelehnt wurden, wurde der erste Halbsatz unter Punkt 3, in welchem es heißt, dass umgehend Maßnahmen zur Prozessoptimierung bei der Pflegeeinstufung auszuarbeiten seien, mit 30 Ja und 1 Nein angenommen.