Besser mit der Lega als gar nicht. Zu diesem Schluss ist Tobia Moroder nach den Gesprächen für eine Regierung in St. Ulrich gekommen. Der wiedergewählte Bürgermeister der Lista Unica kann im Gemeinderat auf keine eigene Mehrheit zählen. Bei den Wahlen am 20. und 21. September hat die Lista Unica neun Sitze erzielt. Die SVP kommt auf acht, die Lega auf einen. Da man sich mit der Volkspartei, mit der Moroder die vergangenen fünf Jahre regiert hat, nicht einigen konnte, wird nun die Lega in den Gemeindeausschuss geholt.

Neuer Gemeinderat, alter Ausschuss?

Die SVP-Vertreter – Silvio Stufflesser, Lara Moroder und Ewald Moroder – hätten bereits beim ersten Gespräch “lediglich auf drei von sechs Referaten im Gemeindeausschuss” gepocht und seien kaum auf Inhalte eingegangen, berichtet Tobia Moroder in einer langen Aussendung. Er habe daraufhin persönliche Gespräche mit allen anderen gewählten SVP-Räten geführt. Diese seien zwar “sehr gut verlaufen”, doch aus weiteren Gesprächen mit Lara Moroder sei hervorgegangen, dass an der Forderung der drei Assessorate nicht zu rütteln sei.

2015, als die SVP sieben und Lista Unica zehn Räte stellte, hatte Tobia Moroder der Volkspartei zwei Assessorate überlassen und seine Cousine Lara Moroder, die ihm (wie 2020) in der Bürgermeisterwahl unterlag, zur Vizebürgermeisterin gemacht. Trotz veränderter Mehrheitsverhältnisse wollte der Bürgermeister fünf Jahre später der SVP nun keinen weiteren Referenten zugestehen, sondern bei vier für die Liste Unica und zwei für die SVP bleiben. Dort hingegen sah man den Wählerwillen nicht respektiert und beharrte auf drei Posten im Ausschuss. Bevor dieser Punkt nicht geklärt sei, sei es auch müßig, über Personen und Programme zu diskutieren, hieß es von der SVP. “Wir sind bereit, mitzumachen. Aber über den Tisch ziehen lassen wir uns nicht”, meinte Ewald Moroder noch vergangene Woche.

Lieber Lega statt SVP

Doch mit Tobia Moroder war nichts zu machen. Er erklärt, warum: “Der Verlauf der Gespräche mit den SVP-Vertretern sowie die Öffentlichkeitsarbeit von Seiten der SVP hat immer deutlicher gezeigt, dass eine konstruktive Zusammenarbeit, die im gegenseitigen Vertrauen erfolgen muss, so nicht möglich sein würde. Gerade deshalb würde ein Gemeindeausschuss mit drei Vertretern der Lista Unica und drei Vertretern der SVP zu einer Pattsituation führen, welche die Arbeiten für die Gemeinde und deren Bevölkerung behindern bzw. blockieren würde.”

Andererseits habe es mit Stefan Kasslatter, dem gewählten Lega-Gemeinderat “interessante und positive Gespräche” gegeben, meint Tobia Moroder. “Er hat die Bereitschaft signalisiert, kooperieren zu wollen und auch was das Programm anbelangt, haben wir eine weitgehende Übereinstimmung gefunden.” Dass Kasslatter der Lega angehört, scheint für den Bürgermeister kein Tabu für eine Regierungsbeteiligung zu sein. Es gehe in einer Gemeinde “fast ausschließlich um sehr konkrete Angelegenheiten und kaum um ideologische Ansätze”, so Moroder.

Mit Kasslatter, der neben Martina Comploi, Rudi Kostner, Claudia Insam Obletter und Janpiere Prugger ein Assessorat im sechsköpfigen Gemeindeausschuss von St. Ulrich übernehmen soll, hat Tobia Moroder eine Mehrheit von zehn Räten im Gemeinderat und drohende Neuwahlen vorerst abgewandt. Die SVP kann sich indes auf Oppositionsarbeit einstellen.

Am Freitag, 16. Oktober, ist die Gemeinderatssitzung einberufen, bei der über den Vorschlag des Bürgermeisters über die Zusammensetzung des neuen Ausschusses abgestimmt wird. Wird dieser bestätigt, ist St. Ulrich eine weitere ländliche Gemeinde, in der die Lega mitregiert. In Vahrn hat Bürgermeister Andreas Schatzer die Lega in die Mehrheit und mit Ivan Maschi einen ihrer Gemeinderäte in den Ausschuss geholt. Die Salvini-Partei hat bei den Wahlen in Vahrn zwei Sitze erzielt. Weil beide Lega-Gemeinderäte der italienischen Sprachgruppe angehören, muss laut Regionalgesetz ein Italiener im Ausschuss vertreten sein. Die Grüne Bürgerliste mit ihren vier (deutsch erklärten) Gemeinderäten ist bei der Regierungsbildung außen vor geblieben.