Politics | Regione

Salto Plus Dorfkaiser in, Caramaschi out

Approvato il “ddl Locher” sui sindaci: limite di due mandati nei Comuni sopra i 15mila abitanti, nessun limite sotto i 5mila. Niente terzo mandato per Caramaschi a Bolzano – né per la Lega trentina.
Consiglio regionale
Foto: SALTO/Val
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Josef Fulterer Thu, 11/14/2024 - 06:07

Warum hat der Regionalrat nicht gleichzeitig mit der recht fraglichen Aufhebung in den Gemeinden unter 5.000 Einwohner (ver-ewigt die Alles bestimmenden gefürchteten Dorfkaiser), die unsinnige Bürgermeister-Direktwahl abgeschafft?
Wenn ein Bürgermeister das Vertrauen der Gemeinderäte verliert, Krankheits-bedingt oder durch den Tod ausfällt, müssen statt der Wahl eines neuen Bürgermeisters aus dem Gemeinderat, "für die Gemeinde recht kostspielige + aufregende Neuwahlen des gesamten Gemeinderates zelebriert werden!"

Thu, 11/14/2024 - 06:07 Permalink
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△rtim post Thu, 11/14/2024 - 09:00

Die Beispiele, wie letzthin Gemeinde Rasen-Antholz und all der Dorfkaiser im Lande, sind schlimm genug. Aber man setzt weiterhin für reinen eigenen Machterhalt.
Demokratiepolitisch ein völlig falsches Signal. Es gilt es sich aufgrund der schwindenden Wahlbeteiligung nicht nur zu fragen: Wie kann Demokratie konkret wieder zum Ursprung ihrer selbst – zu den Bürgerinnen, Bürgern – gebracht werden, um sich zu erneuern und die inneren und äußeren Angriffe auf sie abzuwehren?
Mehr noch. Aufgrund der Realität in zahlreichen Gemeinden Südtirols bei der nur eine Liste und ein BM-Kandidat antritt stellt sich längst die Frage: Können wir dort überhaupt noch von Demokratie sprechen?
Denn ohne Wettbewerb (der Listen, Personen) und Wahl (=Auswahl) und der Möglichkeit des Wechsel der Gemeinwohlleitung hat es bekanntlich ja erst gar keine Demokratie und Legitimation.
Demokratie legitimiert Herrschaft seit der Antike im Griechenland durch Auswahl bzw. Auslosung.

Thu, 11/14/2024 - 09:00 Permalink