SPD gibt Weg für große Koalition frei
Basisdemokratisches Ja zur großen Koalition in Deutschland: Knapp 76 Prozent der SPD-Mitglieder votierten am heutigen Samstag für eine gemeinsame Regierung mit der Union, knapp 24 Prozent dagegen. Insgesamt beteiligten sich mehr als 300.000 der 470.000 SPD-Mitglieder an dem Votum.
„Meine Güte, na endlich. Lange, viel zu lange hat die SPD die Republik mit ihrem basisdemokratischen Selbstfindungsexperiment namens Mitgliederentscheid gequält“, kommentiert Spiegel Online das Ergebnis heute nicht ohne Häme. Denn: „Ein bisschen unkomplizierter und flotter darf es schon gehen beim Regieren hierzulande“. Hintergrund des bisher einmaligen Mitgliedervotums über den mit CDU und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag war die ursprüngliche Skepsis vieler SPD-Mitglieder gegenüber einem erneuten Bündnis mit der Union.
Nach der langen Reflexionszeit seit den Wahlen vom 22. September dürfte es aber nun Schlag auf Schlag gehen. „Wir freuen uns, dass nun die gemeinsame Regierungsarbeit zügig beginnen kann“, kommentierte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe das Abstimmungsergebnis der SPD-Basis. Wer in der neue Regierung vertreten sein wird, soll offiziell am Sonntag bekannt gegeben werden. Am Dienstag soll Angela Merkel dann im Bundestag zur Kanzlerin gewählt und im Anschluss die neuen Minister ernannt und vereidigt werden.
Viele Namen sickerten jedoch bereits in den letzten beiden Tagen durch: Die SPD wird sechs Ministerposten stellen, Parteichef Sigmar Gabriel soll Superminister für Wirtschaft und Energie werden. Für das Außenministerium ist erneut Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier vorgesehen, der das Amt schon 2005 bis 2009 ausgeübt hat. Generalsekretärin Andrea Nahles soll das Arbeits- und Sozialministerium übernehmen, die bisherige Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig das Familienressort.
Bei der CDU wird in den Medien dagegen davon ausgegangen, dass Wolfgang Schäuble Finanzminister bleibt; auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière könnte sein Amt behalten. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen soll dagegen ins Gesundheitsministerium wechseln.