Politics | Brixen

Weiterhin keine Mehrheit für Plose-Referendum

Wieder keine Mehrheit in Brixen für eine Volksabstimmung zum Seilbahnprojekt: Die von 13 GemeinderätInnen der Opposition einberufene Gemeinderatssitzung endet ohne Ergebnis.

Diskussionen bis nach Mitternacht, doch weiterhin keine Mehrheit für eine Volksbefragung zum Seilbahnprojekt auf die Plose: Das ist das Ergebnis der außerordentlichen Sitzung des Brixner Gemeinderats, die auf Antrag von 13 GemeinderätInnen der Opposition einberufen worden war. Sie wollten die Stadtregierung mit einem Beschlussantrag doch noch zu einer Volksabstimmung verpflichten. Im Gegensatz zur ursprünglichen – und ebenfalls nicht mehrheitsfähigen – Version, in der nur das Projekt mit einer Talstation am Bahnhof zur Abstimmung gestanden wäre, sollten die BürgerInnen darin auch die Optionen „keine Seilbahn“  oder „alternativer Standort“ erhalten.

Doch wie Bürgermeister Albert Pürgstaller am Morgen danach erklärt: „Es gab zwar eine lebhafte Diskussion, doch keinen Konsens.“ Oder anders gesagt Keine Zwei-Drittel-Mehrheit, für die 20 Stimmen notwendig wären. Die scheinen in der aktuellen Brixner Konstellation in Sachen Plose unerreichbar zu bleiben. Den Bürgermeister, der das Projekt bereits zur Durchführung an das Land weiterlegiert hat, stört es zumindest diesmal nicht. Er sieht die Brixner Stadtratsmehrheit nach der gestrigen Sitzung gestärkt, erklärte Albert Pürgstaller auf RAI Südtirol. 

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Franz Linter Thu, 05/15/2014 - 17:56

nur populäre Slogans. Alle wollen die Bürger abstimmen lassen, bis auf Willy Vontavon, der sich als Unterstützer der Direkte Demokratie outet, aber von den Bürgern zu wissen glaubt, dass sie den Gemeinderäten die Entscheidung überlassen und nicht weiter gefragt werden wollen.
Dumm nur, wenn man sich nicht auf eine Fragestellung einigen kann, sich nur gegenseitig die Schuld zuweist, statt sich zu fragen woran es wohl liegen kann. Weil unsere Gemeinderäte so dumm nun auch wieder nicht sind, waren es gute 5 Stunden Theater für die Zuhörer und Stoff für die kommenden Pressemitteilungen und Radio- und Fernsehinterviews.
Bleibt nur die Frage wie dumm die Wähler bei der nächsten Wahl sein werden

Thu, 05/15/2014 - 17:56 Permalink