Aufschnaiterschule: Eine rechtliche Problematik
Herr Spagnolli wie stehen Sie zu der Meldung, dass die Landesverwaltung von einer Verlegung der Aufschnaiterschule absehen will?
Das glaube ich nicht. Wir haben einen Vertrag mit dem Land, in dem die Verlegung geregelt ist. Dieser Vertrag muss, sofern er nicht geändert wird, eingehalten werden. Deshalb gibt es auch keine Zweifel an einer Verlegung.
Die Verhandlungen bezüglich des neuen Grundstückes gestalten sich aber offensichtlich schwierig. Wie geht es mit der Suche nach einem Gebäude weiter?
Ich betone den Vertrag, der noch immer zwischen dem Land und der Stadt Bozen besteht. Darin sind auch die Verpflichtungen der einzelnen Vertragspartner geregelt. Dabei hat das Land es versäumt, seinen Verpflichtungen nachzukommen. Es gab Vereinbarungen über den neuen Standort, die von Seiten des Landes nicht eingehalten wurden.
Wie sieht die Zukunft des Projektes aus?
Die Problematik ist nicht nur eine öffentlich politische, sondern eine rechtliche. Wo ein Vertrag eingegangen wurde, ist es auch notwendig diesen zu erfüllen bzw. ihn abzuändern. Bezüglich Abänderungen liegen jedoch keine Vorschläge vor. Dazu kommt, dass der Rechnungshof einer solchen nicht ohne weiteres zustimmen würde.
Die Situation ist schwierig. Auch ein anderes so großes Gebäude in Bozen zu finden, ist nicht ohne weiteres machbar. Der Landeshauptmann und ich haben uns momentan darauf geeinigt, dass die Schule jetzt teilweise saniert wird. Denn bis zur Übersiedlung könnte noch einige Zeit vergehen.