Was tut Europa für mich?
“Europe today is under attack.” Antonio Tajani weiß bestens, wovon er spricht. Die neue Regierung seines Heimatlandes provoziert gerade wieder einen neuen Streit mit Brüssel. Keinen Schritt zurück beim Haushalt, so die Position, die die beiden italienischen Vizepremiers Matteo Salvini und Luigi Di Maio beinhart verteidigen wollen – “gegen die Eurokraten”. “Jeden Tag gibt es Aktionen und Attacken gegen Europa. Aber das Problem in Italien ist nicht Europa, sondern die Regierung, die Fake News, die sie verbreitet”, ist Tajani überzeugt. Gerade in Italien ist die Zustimmung zur EU so niedrig wie kaum in einem anderen Mitgliedsstaat. Das belegen die jüngsten Eurobaromter-Zahlen: Nur 42 Prozent der Italiener halten die Mitgliedschaft Italiens in der EU für eine gute Sache, 24 Prozent würden für einen Austritt ihres Landes aus der Union stimmen.
Die Initiative, die Antonio Tajani als Präsident des Europäischen Parlaments am Mittwoch in Straßburg präsentierte, ist aber nicht nur für die Italiener gedacht. Sondern richtet sich an alle EU-Bürger, die sich fragen: Was tut die EU eigentlich für mich?
So lautet auch der Titel der Kampagne, die das Europäische Parlament im Hinblick auf die Europawahl Ende Mai 2019 gestartet hat. Auf einer interaktiven, mehrsprachigen Online-Webseite können sich die Nutzer über “EU-Initiativen, die für das Leben der Menschen in der EU einen Unterschied machen” informieren.
What has Europe done to benefit your region, your profession or your favourite leisure activity ? Parliament has launched a new website giving examples of how the EU has improved your everyday life. Find out more ➡ https://t.co/hhYZmVfS8g pic.twitter.com/3C8TfWAVvh
— European Parliament (@Europarl_EN) 14 novembre 2018
Unterteilt ist die Webseite in zwei Bereiche: “In meiner Region” ermöglicht es den Nutzern, in Erfahrung zu bringen, wie Europa an dem Ort, an dem sie leben, präsent ist. “In meinem Leben” bietet Informationen über einzelne Bereiche. Was tut die EU beispielsweise für Familien, oder in den Bereichen Gesundheitsversorgung, Hobbys, Reisen, Sicherheit, Verbraucherentscheidungen und soziale Rechte? Wie unterstützt die EU die Menschen in ihrem Berufsleben in Dutzenden von Berufen – von Imkern über Busfahrer bis hin zu Brauereien? Was hat die EU für Menschen getan, die Sport treiben, Musik machen oder ganz einfach Fernsehen schauen?
In einem dritten Teil der Webseite – “Im Fokus” – finden sich längere Artikel über die EU-Politik, in denen einige der Errungenschaften der laufenden Wahlperiode und die Aussichten für die Zukunft dargelegt werden. Ein besonderer Schwerpunkt auf der öffentlichen Meinung und den Anliegen und Erwartungen der Bürger an das Handeln der EU liegt.
“Die Europäer fragen, was die EU für sie getan hat – diese neue Webseite bietet klare Antworten ohne Jargon. Es ist ein wertvolles Instrument, um Europa seinen Bürgern näher zu bringen”, meinte Antonio Tajani am Mittwoch. Bei der Pressekonferenz betonte er mehrmals: “Europäer zu sein bedeutet nicht, gegen das eigene Land zu sein. Ich bin Europäer, weil ich Italiener bin.”
Eine höchst notwendige
Eine höchst notwendige Informationsinitiative zur EU! Es gibt so viele Dinge, die die EU fördert, macht oder anschiebt. Einige Beispiele mit Lokalbezug sind bereits mit wenigen Klicks aufzufinden. Allein der konkrete Nutzen der EU-Förderungsinstrumente ist so vielfältig, dass es schwierig ist, die Effekte für Unternehmen, Beschäftigte, Bildungs- und Forschungssystem, Infrastrukturen usw. in knapper Form einzublenden. Es wäre lehrreich und lohnend, das zu tun, gerade auf regionaler Ebene. Dazu kommt, dass die EU in vielen Politikbereichen dafür gesorgt hat, dass Entwicklungen vorangebracht wurden, die den Wandel der Gesellschaft und der Bedürfnisse der Menschen berücksichtigen. Insofern ist die EU ein Modernisierungsmotor für manchmal sehr träge Einzelstaaten. Auf dem Gebiet der Demokratieentwicklung und der Mitbestimmung ist das Konzept des sozialen Dialogs, das die EU auf allen Ebenen propagiert, zwar derzeit nicht modern, aber jenes, das den Traditionen des Humanismus, der Aufklärung und der christlichen Ethik, also dem Geist eines europäischen Selbstverständnisses und Selbstbewusstseins entspricht. Auch diesbezüglich ist noch eine umfangreiche Vermittlungsarbeit zu leisten, damit die Menschen das Gute an Europa erkennen!