„Sehr, sehr vorsichtig“
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SALTO: Herr Colli, Sie sehen sich weder auf der Seite der Mehrheit noch auf der Seite der Opposition. Auf wessen Seite stehen Sie also?
Andreas Colli: Ich bin nicht „la minoranza“ – die gibt es so nicht. Viele Vorschläge, die die Vertreter der Minderheiten vorbringen, sehe ich anders. Ich glaube, dass ich nirgendwo hineinpasse und dazugehöre. Wenn ein Vorschlag eingebracht wird, der aus meiner Sicht unvernünftig ist, dann lehne ich ihn ab, egal von welcher Fraktion er vorgebracht wird – ist er unterstützenswert, dann unterstütze ich ihn.
Wie ordnen Sie die Bedenken der „Minderheit“ ein? Obwohl sie den Antrag nicht unterzeichnet haben, haben Sie sich nun als Präsident zur Verfügung gestellt. Andreas Leiter Reber zufolge ist das sehr seltsam.
Das ist überhaupt nicht seltsam – wenn man das Ganze neutral und vorurteilsfrei sieht. Bei Einrichtung eines Untersuchungsausschusses sieht die Bestimmung vor, dass alle Abgeordneten entscheiden können, ob sie mitarbeiten möchten – eine Mitarbeit habe ich nie abgelehnt. Mir ging alles aber viel zu schnell und der Zeitpunkt, an dem der Antrag eingereicht wurde, ist aus meiner Sicht zu früh gekommen.
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Würden Sie dafür plädieren, die rechtlichen Schritte bzw. Gerichtsverfahren abzuwarten?
Ich wollte mir vorher ein Bild machen, ich habe für Schnellschüsse nichts übrig. Ich habe schon so oft erlebt, dass rechtschaffene Personen in eine Ecke gestellt wurden, wo sie nicht hingehören. Das will ich vermeiden.
Was ist Ihr Ansatz?
Ich habe mich eingehend über die Arbeit von Untersuchungsausschüssen in Österreich und in Deutschland informiert. Dort stehen diesen Gremien sehr viel weitreichendere Möglichkeiten zur Verfügung. So können beispielsweise Zeugen dazu gezwungen werden, eine Aussage zu machen. Diese Möglichkeit haben wir nicht. Andererseits folgen wir den Bestimmungen der Gesetzgebungsausschüsse.
Wozu also das Ganze?
Wir werden sehen. Oftmals haben Untersuchungsausschüsse lediglich dazu gedient, viel Lärm zu machen, aber vielleicht besteht die Möglichkeit, dass man nahe an die Wahrheit herankommt.
Und Lehren für die Zukunft daraus zieht?
Klar, sonst hätte es ja gar keinen Sinn. Aber ob diese kolportierten Nahe-Verbindungen bestehen, das muss sich erst zeigen – wenn wir mit dem Instrument, das wir zur Verfügung haben, überhaupt dazu in der Lage sind. Ich habe als Offizier der Gerichtspolizei die Staatsanwaltschaft am Friedensgericht vertreten und meine Erkenntnis daraus ist, dass man bei solchen Geschichten sehr, sehr vorsichtig sein muss.
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