“Man hätte lauter protestieren müssen”
![Felix von Wohlgemuth](/sites/default/files/styles/ar/public/images/felixneu.jpg?h=e5565190&itok=lcKZvXsY)
salto.bz: Herr von Wohlgemuth, in wie vielen Gemeinden treten die Grünen am 20. und 21. September an?
Felix von Wohlgemuth: Als Grüne sind wir in sechs Gemeinden am Start: Meran, Bozen, Bruneck Leifers, Ritten und Neumarkt.
Sie selbst – immerhin Co-Sprecher der Grünen Verdi Verc – kandidieren für die Liste “Pro Eppan Appiano” als Bürgermeister. Auch in anderen Gemeinden wie zum Beispiel Brixen gibt es grün angehauchte bzw. ökosoziale Listen. Warum benennen sich die nicht einfach als das, was sie sind: Grüne?
Für viele ist es schwer nachvollziehbar, wie ich als Co-Sprecher der Grünen für eine Bürgerliste mit einem anderen Namen in Eppan kandidieren kann. Der springende Punkt, auch bei den einzelnen Grünen Ortsgruppen wie Meran oder Ritten, ist: Das sind alles völlig autonome Strukturen. Bei den Grünen gibt es, anders als bei der SVP oder auch der Südtiroler Freiheit, keine hierarchisch aufgebaute Parteistruktur. Bei uns werden nicht von oben herab Kommandos und eine einheitliche Linie vorgegeben.
Was haben die Grünen dann mit den ökosozialen Listen gemein?
Wir sind klare Mitte-Links-Kräfte aus dem ökosozialen Spektrum und vernetzen uns. Für uns ist wichtig, dass wir uns auf einer Wertebasis treffen, die uns verbindet und auf der wir zusammenarbeiten können. Aber jeder trifft Entscheidungen autonom.
Viele Parteien scheuen sich davor, den Leuten die Wahrheit zu sagen – wir tun das und werden deshalb immer als Nörgler abgestempelt
Der Verzicht auf eine einheitliche Parteilinie führt dazu, dass Hanspeter Niederkofler in Bruneck bei diesen Wahlen der einzige “echt” Grüne Bürgermeisterkandidat ist. In Neumarkt und Ritten gibt es keinen. In Meran besteht eine Listenverbindung mit der Liste von Paul Rösch, der sich nicht als Grüner im engeren Sinne sieht. Und in Leifers und Bozen unterstützen die Grünen den Kandidaten einer Mitte-Links-Koalition – Luca Bertolini und Renzo Caramaschi. Fehlen den Grünen die Leute?
Nein, gar nicht. In Bozen war für uns klar, dass es bei diesen Wahlen gilt, die Mitte-Links-Kräfte zu stärken und nicht weiter aufzusplitten. Denn in Bozen droht eine Machtübernahme durch die Rechten. Man mag die politischen Strömungen – Links-Rechts – als überholt ansehen. Doch ich bin überzeugt, dass eine Landeshauptstadt, die von der italienischen Rechten regiert wird, dem Zusammenleben absolut nicht förderlich ist. Dazu kommt, dass wir die letzten vier Jahren in mit Caramaschi in einer Koalition waren – mit allen Höhen und Tiefen. Daher ist die Entscheidung gefallen, ihn zu unterstützen.
Wie hat die Basis den Beschluss, Caramaschi zu unterstützen, aufgenommen? Wie leicht fällt es einem Grünen-Wähler, ihn zu wählen?
Manches Mal hätte man lauter protestieren müssen, das habe ich den Bozner Kollegen auch angeraten. Zum Beispiel wenn in der Höchstphase der Pandemie Menschen von unter der Virgl-Brücke vertrieben werden. Das ist für mich mit meinen Werten nicht vereinbar. Es geht in diesem Moment um Menschen. Für die muss man Lösungen finden, nicht sie auf die Straße setzen. Dieses Vorgehen war für mich schwer zu schlucken und hat bei vielen, auch in der Grünen Basis, für wahnsinnige Irritationen gesorgt. Verständlicherweise. In Zukunft wird diese Art nicht mehr toleriert werden können. Aber andererseits hat man mit Caramaschi viele Vorhaben umgesetzt – darunter Grüne Herzensanliegen wie die Realisierung von Gartenanlagen, die Erneuerung von Radwegen, die Forcierung neuer Mobilität – und Projekte angestoßen, für die es mehr Zeit als vier, fünf Jahre braucht.
Sie sagen, die Grünen wollten mit ihrer Unterstützung für Caramaschi das Mitte-Links-Lager stärken. Ist das gelungen?
Es wäre sicher besser gewesen, die Koalition noch breiter aufzustellen. Eine Öffnung gegenüber Team K wäre in meinen Augen für Caramaschi kein Problem gewesen. Man hätte sich nicht von der SVP irgendwelche Koalitionen vorschreiben lassen sollen. Insbesondere, nachdem sie selbst ja im ersten Wahlgang unabhängig antritt und sich nicht klar zu einem Regierungsbündnis äußern.
Ist diese breitere Mitte-Links-Koalition an an Caramaschi gescheitert? Oder den Grünen?
Eigentlich an der SVP. Ich hätte mir deren Veto nicht vorschreiben lassen. Die Grünen haben kein Problem mit Team K, wie man in Meran sieht. Dort arbeiten wir gut zusammen. Wir vertreten sicher viele ähnliche Werte, was nicht ausschließt, manchmal unterschiedlicher Meinung zu sein. Aber in Bozen hoffen wir, dass es zumindest in der Stichwahl klare Aussagen vonseiten der SVP gibt, in welche Richtung man die Stadt in den nächsten Jahren lenken will.
In der Stichwahl könnten Roberto Zanin, der die italienischen Mitte-Rechts- und Rechts-Kräfte hinter sich weiß und der SVP-Kandidat Luis Walcher aufeinander treffen. Der rechnet sich durchaus Chancen aus. Für Ihr Bündnis wäre das ein Horrorszenario…
Man weiß, dass der Walcher Luis sehr um die italienischen Stimmen buhlt. Nicht umsonst touren “Luis & Luis” durch die italienischen Viertel – um ein wenig von der Popularität des Ex-Landeshauptmannes zu profitieren. Aber wir wissen auch, dass sich die SVP immer noch stark von der italienischen Volksgruppe abgrenzt. Ich kann mir nicht vorstellen, dass man es schafft, die Italiener dazu zu bringen, die SVP so massiv zu wählen.
In Bozen hätte man sich nicht von der SVP irgendwelche Koalitionen vorschreiben lassen sollen
In den sechs Gemeinden, in denen Ihre Partei antritt, sind alle Bürgermeisterkandidaten Männer. Wie ist es um die weibliche Vertretung auf den Kandidatenlisten insgesamt bestellt?
Unsere Listen sind sehr ausgeglichen. In manchen Gemeinden hatten wir Schwierigkeiten wegen Covid-19. Die Krise belastet Frauen wahnsinnig, was nicht so sein sollte, gesellschaftlich aber immer noch so ist. Zwischen Beruf, Home Schooling, Care-Arbeit usw. haben uns einige wieder abgesagt. Die Frauen spielen bei uns eine zentrale Rolle und zwar so zentral, dass wir uns nie Gedanken darüber machen müssen, ob wir ein Problem mit der Frauenquote haben könnten. Andere Parteien suchen händeringend nach Frauen. Für uns ist es unvorstellbar, für eine Liste mit 12 oder 15 Kandidaten keine Frau zu finden. Das sagt viel über die Partei aus.
Ist Ihre Partei, sind die Grünen Bauernfeinde, als die sie immer wieder gerne dargestellt werden?
Das Klischee, dass die Grünen Bauernfeinde sind, wird vielmehr von der SVP propagiert, um ihre Pfründe zu schützen, als dass es der Realität entspricht.
Die Grünen vertreten auch die Interessen der Landwirtschaft?
Ja. Landwirtschaftsvertreter findet man auch bei uns, es kandidieren Bio-Bauern, auch in Eppan. Die Bauern leisten einen wichtigen Beitrag, unsere Kulturlandschaft zu erhalten, die wahnsinnig unter Druck steht. Das ist eine Tatsache, die man anerkennen muss. Schwierig wird es, wenn beide Seiten auf Konfrontation gehen. Dann dringen die Argumente nicht mehr durch. Die Konfrontation mit den Bauern kann ich auch deshalb nicht nachvollziehen, weil ich aus einem dörflichen Umfeld komme und viele Kollegen habe, die Bauern sind. Mit denen diskutiere ich stundenlang, auch zum Thema Pestizide. Ich kenne keinen Bauer, der glücklich ist, zu spritzen. Wenn man das einmal anerkennen würde, wenigstens als Basis für ein Gespräch, würde man in der Debatte, wie man die Landwirtschaft weiterbringt, schon viel weiter kommen.
Wie nützlich sind Polemiken, wie sie rund um den “Pestizid-Prozess” stattfinden?
Alexander Schiebel und Karl Bär haben einen wichtigen Beitrag geleistet, dieses Thema in die Öffentlichkeit zu bringen und eine Diskussion über den Pestizideinsatz anzufachen. Doch von beiden Seiten ist die Ebene der Sachlichkeit verlassen worden. In Passagen im Buch von Schiebel wird fälschlicherweise pauschalisiert und ein falsches Bild der Bauern gezeichnet. Andererseits ist die Reaktion vom Land, mit Anzeigen das Ganze in die Gerichtssäle zu bringen, nicht zielführend. Wir sollten sachlich und offen diskutieren und Lösungen erarbeiten. Stattdessen verhärten sich die Fronten und man streitet sich medial – aus Interessen. Denn es geht ja nur darum. Schuler hat das Interesse, an Wählerstimmen zu kommen. Schiebel und Bär haben das Interesse, Bücher zu verkaufen und das Umweltinstitut zu promoten, das auch von Spenden lebt. Und die SVP hat das Interesse, diesen Konflikt anzuheizen. Weil sie genau weiß, wenn sie da einen Keil hineintreibt, sind auf der einen Seite eben die Grünen Bauernfeinde und Pestizidgegner und auf der anderen Seite sie, die Verteidiger der Landwirtschaft. Die Debatte wird politisch instrumentalisiert, aber direkt helfen tun solche Konflikte den betroffenen Bauern und den Bürgern überhaupt nicht.
Das Klischee, dass die Grünen Bauernfeinde sind, wird vielmehr von der SVP propagiert, als dass es der Realität entspricht
Inzwischen gibt es kaum mehr politische Bewegungen bzw. Parteien, die sich nicht für ökosoziale Belange wie Umweltschutz oder Nachhaltigkeit einsetzen. Was macht die Grünen heute noch aus, wenn “ihre” Themen sogar von Rechten vorangetrieben werden?
Es ist natürlich süß, wenn sich Filippo Maturi (Bozner Lega-Gemeinderat und -Abgeordneter, Anm.d.Red.) zeigt, wie er ein Rehkitz füttert. Die Grünen und die Grün-nahen Listen, die sich dazu bekennen, unterscheidet klar, dass sie zu diesen Werten auch in der Praxis stehen und sich alle auf der Liste darin wiederfinden. Darin liegt für mich der Wert von Parteien in einer parlamentarischen Demokratie: Wenn der Wähler eine Partei wählt, die Werte klar kommuniziert und nach außen trägt, weiß er, dass sich deren Vertreter in den nächsten Jahren an diesen Werten orientieren werden, auch bei Entscheidungen, von denen heute noch niemand weiß. Diese Sicherheit soll man den Wählern geben. Eine Bürgerliste zum Beispiel, die sich auf Gemeindeebene als apolitisch präsentiert und von rechts bis links alles vereint, bietet diese nicht. Dort kann es passieren, dass du mit deiner Stimme de facto Leute mitwählst, die im Gemeinderat dann zum Beispiel für Bettelverbote eintreten, Brücken räumen wollen usw.
Welche Werte vertreten die Grünen? Wofür stehen sie?
Transparenz in der Politik ist für uns außerordentlich wichtig. Bürgerbeteiligung – darunter verstehe ich, die Leute im Prozess mitzunehmen und nicht bei Bürgerversammlungen fertige Projekte zu präsentieren – ist ein wichtiges Mittel gegen die Politikverdrossenheit. Es gibt heute so viele Möglichkeiten, damit Menschen Entscheidungen auch zwischen den Wahlen mit beeinflussen können.
Es gibt nicht nur die Grünen in den Städten, sondern auch in den Dörfern, mit einem “normalen” Ansatz zur Politik
Darf man sich von Politik, von Parteien erwarten, dass sie Lösungen und Visionen entwickeln, die über die nächsten fünf Jahre hinausgehen und Wege aufzeigen, die nicht beim nächsten Wahltermin enden?
Die Grünen machen das schon, indem sie klar vermitteln, dass es einen Wandel braucht. Uns wird immer der Stempel der Verbotspartei aufgedrückt. Dabei scheuen sich viele Parteien davor, den Leuten die Wahrheit zu sagen – wir tun das. Deshalb werden wir immer als Nörgler abgestempelt. Man muss klar sagen, wo die Probleme liegen und welche Konsequenzen sie haben werden. Dann aber muss man die Leute auch überzeugen und mitnehmen können. Nur ist es so, dass man mehr Schwierigkeiten hat, wenn man nachhaltig argumentiert, als wenn man auf populistische Maßnahmen setzt.
Sie denken an einen konkreten Fall?
Man hat es in Bozen gesehen. Es wurde ein Konzept für ein alternatives Verkehrskonzept ausgearbeitet – die Tram –, das die Mehrheit der Bürger dann abgelehnt hat. Man muss sagen – mea culpa –, dass wir uns schlecht vorbereitet haben und von diesem Tram-Referendum etwas überrumpelt worden sind. Aber was ich sagen will: Das sind langfristige Visionen, deren Umsetzung 10, 15 Jahre dauert und die man kommunizieren können muss.
Man braucht sich nicht wundern, wenn nur mehr bestimmte Kategorien von Leuten auf den SVP-Listen vertreten sind
Stichwort Transparenz in der Politik: Was sagen Sie dazu, dass sich Wirtschaftsverbände massiv in Personalentscheidungen der SVP einmischen und Wahlempfehlungen für deren Kandidaten abgeben?
Das sind Dinge, die jeder weiß. Ich finde es weniger unverschämt, was die Verbände tun, denn vielmehr an der Zeit, dass diese Verbindungen, die sie haben, einmal sichtbar werden. Es weiß jeder davon, aber endlich sieht man es einmal. Insofern gefällt mir das “Outing” der Verbände eigentlich ganz gut. Lobbyismus als solcher ist dabei nicht das Problem. Jeder Interessenverband hat das Ziel, der Politik seine Sicht der Dinge darzulegen. Was man jetzt gesehen hat, ist, wie stark die Verbände auf die SVP fokussiert sind. Was mich jetzt, bei den Wahlen, mehr stört, ist wenn konkret nur SVP-Politiker von den Verbänden bevorzugt werden.
Sie spielen auf den Bauernbund an, der seinen Mitgliedern nahelegt, SVP zu wählen – ebenso wie der HGV?
Nicht nur. Die Verbände öffnen sich inzwischen auch anderen Kandidaten gegenüber. Das passt. Aber die Unabhängigkeit wird häufig nur zum Schein gewahrt. Denn es ist ein Problem, wenn die Organisation den jeweiligen Ortsobmann beauftragt, die Kandidaten zu nominieren, die man als Verband unterstützen will – denn wenn der Ortsausschuss in reiner SVP-Hand ist, hat ein anderer Kandidat keine Chance.
In Ihrer Gemeinde Eppan hat sich bei der Nominierung des SVP-Bürgermeisterkandidaten auch die Wirtschaft durchgesetzt und mit Reinhard Zublasing einen alternativen Kandidaten zum bereits gesetzten Wolfgang Mayr aufgestellt. Der hat sich daraufhin zurückgezogen.
Die sehr, sehr starke Wirtschaftslastigkeit ist ein Problem, das ich bei der SVP Eppan von außen seit Längerem sehe. Auch auf Landesebene gibt es die. Und was passiert? Wer mehr zahlt, hat bessere Chancen. Wenn ich Unsummen ausgeben muss, um als SVP-Kandidat überhaupt eine Chance zu haben, braucht man sich nicht wundern, wenn nur mehr bestimmte Kategorien von Leuten vertreten sind. Es gibt Kandidaten, die für den eigenen Wahlkampf mehr ausgeben als wir für die gesamte Liste, und sich Einfluss erkaufen. In Eppan war es ganz klar: Die SVP-Wirtschaft wollte die Kontrolle in der Partei übernehmen und hat mit Zublasing Wolfgang Mayr sozusagen weggeputscht.
Freuen Sie sich, dass Sie gegen Reinhard Zublasing antreten? Ist er eine schwächerer Konkurrent für Sie als Mayr?
Es gibt Dinge, wo wir uns mit Reinhard gut verstehen und andere, wo wir überhaupt nicht miteinander auskommen. Der Parasiten-Sager ist immer noch in Erinnerung, auch in Eppan. Wolfi Mayr war für die SVP-Kandidaten zu links und für die Linken war es nicht nachvollziehbar, warum er für die SVP kandidiert. Was bei der ganzen Diskussion aber untergeht ist, wo man Eppan hinbringen sollte. Und für diese Frage sind in meinen Augen beiden die falschen Leute.
Ist der scheidende und erneut antretende Bürgerlisten-Bürgermeister Wilfried Trettl dafür der richtige?
Man kann es nicht jedem recht machen. Wenn man das versucht, geht es schief. Genau das ist in Eppan passiert. Wenn jemand so sehr auf Konsens setzt wie Wilfried, aber Konflikte scheut und nicht führen will, hast du in einer Gemeinde mit fast 15.000 Einwohnern ein Problem. Er ist ein wahnsinnig sympathischer Bürgermeister. Sympathie ist zwar wichtig, aber bei einem Bürgermeister eben leider nicht alles. Der muss Entscheidungen bringen und vorgeben, was getan wird. Trettl kann es gut mit den Verbänden, ist toll bei Eröffnungen, Einweihungen, bürgernahe. Er wäre die perfekte Queen in Eppan. Menschlich kommen wir mit ihm super aus und gerade deshalb ist es noch einmal schwieriger, diese Sachen im Wahlkampf anzusprechen ohne arrogant zu wirken. Es fällt schwer, zu sagen: “Du bist wahnsinnig sympathisch, aber du kannst es halt nicht.”
Wilfried Trettl wäre die perfekte Queen in Eppan
Wie haben Sie die Stimmung im Eppaner Gemeinderat, in dem Sie seit 2015 sitzen, erlebt?
Im Gemeinderat herrschte gute Stimmung. Bei den Sitzungen streiten wir zwar thematisch teilweise wahnsinnig, aber danach gehen wir gemeinsam etwas trinken. Dass wir das hinbekommen haben, macht mich sehr stolz auf den gesamten Gemeinderat.
Sie stehen seit Dezember 2019 zusammen mit Marlene Pernstich an der Grünen Parteispitze und gelten als eine Führungsfigur, die für einen pragmatischen Kurswechsel steht. Ist das Ihr Ziel?
Ja, ich denke schon. Ich bin einfach so, wie ich bin und kann mich nicht verstellen. Natürlich ist es die Aufgabe eines Sprechers, die Mitglieder und die Entscheidungen, die in der Gruppe fallen, zu vertreten. Nicht nur die eigene Meinung hinauszuposaunen. Mir ist wichtig, einen Dialog zu führen und den Leuten klarzumachen, dass es nicht nur die Grünen in den Städten gibt, sondern auch in den Dörfern, mit einem – das klingt jetzt blöd – “normalen” Ansatz zur Politik, in der lösungsorientiert gearbeitet werden muss. Das finde ich für die Grünen wichtig. Der richtige Weg ist, eine konsensorientierte Politik zu suchen und Kompromisse als Ziel einer Demokratie zu sehen.
2015 haben Sie als Bürgermeisterkandidat von “Pro Eppan” 190 Stimmen und damit 2,9 Prozent erhalten. Was ist Ihr Ziel heuer?
Puh! Ein Signal, ein Zeichen zu setzen. Ob man Wilfried mit den Popularitätswerten, die er hat, vom Thron stoßen kann, wird sich zeigen. Aber das ist in einer demokratischen Wahl ja auch nicht das Ziel. Was es braucht, sind Alternativen. Wenn ich weder Trettl noch Zublasing wählen will, muss ich den Menschen eine Alternative bieten.