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Scholz und die SVP

An Südtirol verdeutlicht Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, warum eine Große Koalition nicht gut für Deutschland wäre: “SVP ist CSU, SPD und CDU in einer Partei.”
Olaf Scholz bei Anne Will
Foto: Screenshot/ARD

Den Namen Olaf Scholz dürften in Südtirol nicht viele kennen. Von 2007 bis 2009 war Scholz Bundesminister für Arbeit und Soziales der Bundesrepublik Deutschland, seit 2009 Landesvorsitzender der SPD Hamburg und seit 2011 Erster Bürgermeister von Hamburg. Der 59-Jährige gilt als gewiefter Taktiker und geschickt im Umgang mit den Medien. Am Sonntag Abend war Scholz im Ersten Deutschen Fernsehen zu Gast, um mit Anne Will und den weiteren Gästen nach dem “Superwahljahr” in Deutschland über die politische Zukunft der Bundesrepublik zu diskutieren. Und ließ dabei einen Satz fallen, den man sich in einer solchen Sendung nicht erwartet hätte: “In Südtirol, da gibt es eine Partei, die heißt Südtiroler Volkspartei, da sind quasi die CSU, die SPD und die CDU in einer Partei.”

Nach den herben Verlusten, die die SPD bei den Bundestagswahlen am 24. September eingefahren hat, haben die Sozialdemokraten beschlossen, in die Opposition zu gehen. Die Zeichen stehen auf “Jamaika”, das Bündnis zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP ist die wahrscheinlichste Variante für die nächste Regierung.
Auch wenn die SPD von einigen Seiten für ihre vorschnelle Absage an eine Große Koalition mit CDU/CSU kritisiert wurde, für Olaf Scholz gab es keine Alternative. Der Wähler habe der GroKo eine deutliche Abfuhr erteilt, das gelte es zu respektieren, so der Hamburger Oberbürgermeister am Sonntag Abend. Einig ist man sich in Deutschland, dass die Regierungsjahre von CDU/CSU und SPD zu einem politischen Einheitsbrei geführt haben – Unterschiede zwischen den beiden großen Volksparteien waren zuletzt kaum mehr wahrnehmbar, Oppositionsarbeit so gut wie unmöglich, weil man sich innerhalb der Regierungskoalition in vielen Dingen einig war. Das Wahlergebnis vom 24. September und der Gang der SPD in die Opposition wird nun von vielen als wohltuend für die Demokratie empfunden – auch von Olaf Scholz. “Wir haben politische Unterschiede, die müssen wir austragen”, sagte er bei Anne Will. Die Wähler wünschen sich klare Positionen, Abgrenzung und Kontroversen – und keine drei Parteien, die als eine einzige auftreten, so die Botschaft von Olaf Scholz. Zur Veranschaulichung zog er eine Realität heran, die “vielleicht nicht jedem so geläufig ist”, so Scholz: “Es gibt da einen kleinen Abschnitt in Italien. In Südtirol, da gibt es eine Partei, die heißt Südtiroler Volkspartei, da sind quasi die CSU, die SPD und die CDU in einer Partei. Das geht auch nicht gut, wenn man es auf Deutschland übertragen würde.

Südtirol hat eine freie Parteienlanschaft, eine, die selbst den auf "Einheit" pochenden Oppositionsparteien der deutschsprachigen Rechten es ermöglicht, unfreundlich nebeneinander herzulaufen. Von Südtirol hat Herr Scholz offenbar wenig Ahnung; letztlich hat diese SVP im Einvernehmen mit den italienischen Mitte-Links-Regierungen diese EU-weit wertgeschätzte Autonomie zustande gebracht. Ich sehe die SVP weniger als eine Partei wie SPD,CSU,CDU, sondern eher als eine Plattform, in der versucht wird Verschiedenheiten, auch Gegensätze intern zu besprechen und mehrheitlich zu beschließen, anstatt, wie im österreichischen Wahlkampf geschehen, sich über die Medien zu zerfetzen. Sicher bleiben auch "Plattformen" verbesserbar und oft reformbedürftig; das Gespann Achhammer / Kompatscher gibt Hoffnung..

Tue, 10/17/2017 - 13:23 Permalink