Mario Draghi im Senat
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Politics | Draghis Premiere

"Mi dite quando posso sedermi?"

Mario Draghis Regierungserklärung im Senat.

In einer fast einstündigen Rede erläuterte der beauftragte Regierungschef Mario Draghi am Mittwoch im Senat sein Programm. Am Beginn seiner Rede stand ein Geständnis: "Vorrei dirvi che non vi è mai stato, nella mia lunga vita professionale, un momenti di emozione così intensa e di responsabilità così alta." Zur obersten Priorität erklärte er erwartungsgemäss den Kampf gegen die Covid-Pandemie. Um die Impfungen zu beschleunigen, müssten das Heer und der Zivilschutz zum Einsatz kommen. Ausserdem müssten die örtlichen Krankenhäuser gestärkt und der Schulbetrieb rasch wieder aufgenommen werden. Draghi sagte, er spüre den Schmerz derer, die unter dem Wirtschaftseinbruch als Folge der Pandemie litten. Gleichzeitig warnte er vor leichtfertigem Optimismus: "Uscire dalla pandemia non sarà come riaccendere la luce."

 

Zugleich versprach der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank, das Steuer und Justizsystem und die öffentliche Verwaltung grundlegend zu reformieren: "Wie die Regierungen in der Nachkriegszeit tragen wir die Verantwortung für einen neuen Wiederaufbau".

 "Wie die Regierungen in der unmittelbaren Nachkriegszeit haben wir die Verantwortung, einen neuen Wiederaufbau zu beginnen."

Es sei die Aufgabe der Gegenwart, "unseren Kindern und Enkelkindern ein besseres und gerechteres Land zu hinterlassen". Draghi warb zudem für eine "stärker integrierte EU, die in einen gemeinsamen Haushalt mündet und in der Lage ist, die Mitgliedstaaten in Zeiten der Rezession zu unterstützen". Laut wurde es im römischen Palazzo Madama bei Draghis Rede ein Mal – als er ausdrücklich seinem Vorgänger Giuseppe Conte dankte. Dieser habe das Land durch eine schwierige Phase geführt. Während sich die Senatoren von Contes Koalition erhoben und applaudierten, gab es Buhrufe aus den Reihen der Rechtsopposition.

Zwei wesentliche Anliegen haben für den neuen Regierungschef Priorität: die Beschleunigung der Impfungen und ein detaillierter Plan für den sinnvollen Einsatz jener 209 Milliarden Euro, die Italien aus dem EU-Hilfsfonds zustehen.

Mit den protokollarischen Ritualen des Palazzo Madama zeigte sich Draghi nicht vertraut: "Mi dite voi quando posso sedermi?", wandte er sich an seinen Minister Giancarlo Giorgetti.