Kein Rauch über dem Landtag: „Konklave“ zur Volksanwältin weiterhin erfolglos
Was ist los mit den Spielregeln im Landtag? Eine Frage, die sich wohl nicht nur SVP-Abgeordneter Sepp Noggler bei den Abstimmungen zur neuen Kinder- und Jugendanwältin sowie zur neuen Volksanwältin stellt. Drei Wahlgänge waren nötig, um Paula Ladstätter zu wählen; nicht einmal vier reichten aus, um die aussichtsreichste Kandidatin für das Amt der Volksanwaltschaft des Landes Gabriele Morandell zu küren. Dabei hätte die Wahl der Kandidatin von SVP, Freiheitlichen und Südtiroler Freiheit mit den insgesamt 26 Stimmen der drei Fraktionen eigentlich wie geschmiert über die Bühne gehen sollen. Doch auch im vierten Wahlgang – oder „Wahlkampf“, wie sich Landtagspräsident Thomas Widmann nicht ganz ohne Grund versprach, kam Morandell nicht über 23 Stimmen hinaus.
Warum? SVP-Fraktionsvorsitzender Dieter Steger nahm wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung nicht teil. Wo aber die zwei weiteren fehlenden Stimmen von SVP, Freiheitlichen und Südtiroler Freiheit abhanden gekommen waren, sorgte am Vormittag im Landtag nicht nur für Rätselraten, sondern auch für Empörung. „Wir sind hier nicht in einer Konklave, in der so lange gewählt wird, bis sich eine Mehrheit findet“, lancierte Sven Knoll von der Südtiroler Freiheit nach dem erfolglosen vierten Wahlgang einen dringenden Appell an die Landesregierung, das Theater zu beenden. „Denn wozu gibt es schließlich eine Koalition?“ Zumindest SVP-Abgeordneter Sepp Noggler vermutet die Heckenschützen nicht beim Edelweiss, wie er gegenüber stol.it erklärte: „Ich kann es aber auch nicht ausschließen".
Klärung gibt es wahrscheinlich derzeit bei einer SVP-Fraktionssitzung. Dafür wurde die Landtagssitzung nach dem vierten Wahlgang auf Antrag von Oswald Schiefer unterbrochen. Unmittelbar darauf sollen alle Fraktionssprecher im Landtag einen Ausweg suchen, wie die Abstimmung nach der Mittagspause noch gerettet werden kann. Der nötige Rauch wird aber in jedem Fall fehlen - wie Landtagspräsident Widmann schon vorab klarstellte.
Haben wir schon
Haben wir schon Fraktionszwang bei der Besetzung von Ämtern? Die Stimmen kommen nicht zusammen? Normalerweise würde man dann schon nach dem zweiten Wahlgang neue Konsenskandidaten suchen. "Wir sind ja hier nicht in einer Enklave"
Konklave. Nicht Enklave.
„Enklave“ zur Volksanwältin weiterhin erfolglos, titelt salto.bz
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Freud'scher Versprecher, liebe Frau Pitro. Es sind zwar sicher viele der Meinung, Südtirol sei eine Enklave. Herr Knoll meinte aber ein Konklave :)
In reply to Konklave. Nicht Enklave. by Christoph Moar
Touché Herr Moar..
…da hat die Hitze des Gefechts tatsächlich einiges lahmgelegt. Danke für Hinweis, jetzt wird reagiert!