Society | Drogen

Legalize It

Erreicht die globale Legalisierungswelle auch Südtirol? salto.bz sprach mit Linda Perlaska, Sprecherin der young greens.

Uruguay war Vorreiter. Im Dezember 2013 erlaubte der südamerikanische Staat als weltweit erstes Land, den Verkauf, Anbau und Vertrieb von Cannabis. Auch die US-Bundesstaaten Colorado und Washington, seit Juli 2014,  haben den Kauf und Konsum von Marihuana für volljährige Personen gestattet.

Prohibition ist out, Legalisierung in. Die Entscheidung des italienischen Verfassungsgerichts im Februar 2014, das Fini-Giovanardi Gesetz für unverhältnismäßig zu erklären, war ein Zeichen für ein Umdenken auch  hierzulande. Der Beschluss der Tiroler SPÖ, die sich für eine Legalisierung aussprach, sorgte dann auch im Nachbarland für heftige Diskussionen.

Gründe genug sich auch einmal in Südtirol umzuhören. salto.bz sprach mit der Sprecherin der jungen Grünen, Linda Perlaska:

Salto: Welche Position vertreten die Grünen in Bezug auf eine Legalisierung von Cannabis?

Linda Perlaska: Unsere Partei hat eine sehr offene Einstellung zu solchen Themen. Wir sind uns bewusst, dass es Drogen innerhalb einer Gesellschaft immer gegeben hat und auch weiterhin geben wird. Auch legale Drogen wie Alkohol und Nikotin sind damit gemeint. Wir vertreten die Meinung, dass nicht das Gesetz eine Änderung im Verhalten zu Suchtmitteln bewirken kann. Wenn eine Person schon um 8:00 Uhr früh beginnt sich zu betrinken, gehe ich auch nicht hin und mache den Staat verantwortlich. Nicht das Gesetz kann den Konsum regulieren, sondern nur das Verantwortungsgefühl eines jeden einzelnen. Es wird zu viel Aufmerksamkeit auf die Gesetze und Regulierungen gerichtet, als könnten sie alles verändern. Viel mehr liegt es an uns selber die Umstände zu ändern. Deshalb stehen wir für eine Liberalisierung von weichen Drogen. Die Verantwortung liegt beim Individuum. Wir müssen uns selbst erziehen und nicht das Gesetz.

Welche Möglichkeiten hat die Region bzw. die Provinz, Regulierungen bezüglich Cannabis zu verändern bzw. zu gestalten?

Das ist ein sehr delikater Punkt. Das Gesetz 37/2014 gibt gewisse Kriterien vor. Zum einen die Unterscheidung zwischen harten und weichen Drogen. Zum anderen eine Unterteilung nach ihren Effekten auf den menschlichen Organismus. Sicherlich hätte die Region auch Möglichkeiten Maßnahmen zu ergreifen, aber ich betone nochmals wie delikat das Thema ist. Ich bin jetzt keine Rechtsexpertin und weiß nicht genau, ob es der Region möglich wäre ein Gesetz oder eine Verfügung zu erlassen. Man muss sich jedenfalls bewusst sein, dass Italien in solchen Dingen, gegenüber anderen Nationen wie Holland, ein sehr altmodisches Land ist.Eine Änderung in der Gesetzgebung müsste meiner Meinung nach aber sicherlich eher von nationaler Ebene kommen.

Wie hoch schätzen Sie den Informationsgrad über Cannabis in der Gesellschaft ein?

Wir sind ein rückständiges Land in solchen Dingen, weil wir uns mit den Themen nicht ernsthaft auseinandersetzen. Nicht nur Cannabis, auch über den Umgang mit Alkohol. Probleme, die aber doch sehr wichtig wären. Wenn es um Drogen geht, heißt es nur: Finger Weg! Nicht anfassen. Aber das sind Themen, über die man sich im Jahre 2014 Gedanken machen und darüber diskutieren muss, wie es in anderen europäischen Ländern bereits geschehen ist. Unsere Partei ist für solche Themen immer sehr offen gewesen, allerdings liegt es unserer Ansicht nach nicht alleine bei den Parteien. Die Zivilgesellschaft und die Politik müssen einen gemeinsamen Weg finden.

Das Thema nur unter den Teppich zu kehren und nicht anzusprechen ist sicherlich der falsche Weg. Meistens wird auf angeblich dringendere Probleme verwiesen. Nur ein weiterer Beweis für die Rückständigkeit des Landes in solchen Diskussionen. Wir müssen immer noch über eine Liberalisierung diskutieren und Aufklärung betreiben, während dies in anderen Ländern schon lange geschehen ist.

Welche Maßnahmen wären notwendig um die Gesellschaft für das Thema zu sensibilisieren?

Aufklärung und Information sind die Grundlage für mehr Eigenverantwortung im Umgang mit Rauschmitteln. Sei es Cannabis oder Alkohol. Es ist nicht nur ein Problem mit Cannabis, man muss nur mal am Wochenende die unzähligen minderjährigen und  volltrunkenen Jugendliche anschauen. Ein Gesetz kann keine Änderung im Gebrauch von Cannabis oder Alkohol erreichen, das kann nur die Gesellschaft. Es ist jedem seine Entscheidung ob er ein Glas Wein trinkt oder einen Joint raucht, wichtig ist das Verantwortungsbewusstsein.

Um der jungen Grüne auf die Sprünge zu helfen: nein, Südtirol hat keinerlei gesetzliche Kompetenzen was das Strafgesetz angeht, ergo kann der Landtag nicht Strafgesetze abändern oder außer kraft setzen. Was die Entscheidung vom Verfassungsgericht anbelangt sollte man anmerken, dass die Entscheidung nicht auf der Verletzung von Rechten oder gar Grundrechten basiert, sondern handelte es sich hier um einen Formfehler. Also nix mit umdenken oder Zeichen in dieser Richtung.
Was das eigentliche Thema anbelangt bleib ich bei meiner Meinung vom Kommentar bei den Artikel über die Tiroler Nachbarn, dieses Thema dient für die Parteien lediglich als Stimmenfänger. Konkrete Schritte hab ich bislang noch keine gesehen.

Thu, 07/17/2014 - 18:14 Permalink

Geradet solchen Dingen umgeht.
Der Aufwand der z.b. nötig war um diese Frau zu überführen steht doch in keinem Verhältnis zum Erfolg? Gibt es nun in Südtirol eine gefährliche Dielerin weniger?

Fri, 07/18/2014 - 00:54 Permalink