Society | Geburtenabteilungen

Weiter warten auf Gewissheit

Werden am 1. Jänner 2016 die Geburtenstationen in Sterzing und Schlanders definitiv geschlossen? Hans Berger kritisiert Thomas Schael für seinen Vorstoß.

“Ich bin kein Politiker, sondern setze nur das um, was mir die Politik vorgibt.” Diesen Satz wiederholt Thomas Schael gern, wenn er zum Beispiel zur Zukunft der Geburtenstationen gefragt wird. Die Brisanz des Themas dürfte dem Generaldirektor des Südtiroler Sanitätsbetrieb inzwischen zur Genüge bekannt sein – auch aufgrund seines nicht unumstrittenen Auftretens. Am Wochenende hat er weiteres Salz in die Suppe gestreut. “Auf Einladung der Chefredaktion” stattete Schael dem Tagblatt Dolomiten einen Besuch ab. Und kündigte in einem Interview an, dass die Geburtenstationen in Schlanders und Sterzing am 1. Jänner 2016 geschlossen werden – sollte bis dahin keine Ausnahmeregelung für Südtirol kommen. “Ich habe da keine Autonomie, keine Spielräume. Ich bin der blöde Generaldirektor, der das Gesetz anwenden muss”, wird Schael zitiert.

Mit seinen Aussagen hat der Generaldirektor für einiges Aufsehen dort gesorgt, wo er sagt, nichts verloren zu haben: in der Politik. Hans Berger ist aufgebracht ob des Selbstverständnisses, mit dem Schael von einer nahenden, kaum abzuwendenden Schließung spricht. Der SVP-Senator versteht die Welt nicht mehr: “Keine Ahnung, woher Generaldirektor Schael dieses Datum nimmt. Wo steht das geschrieben? Diesbezüglich weiß man in Rom nichts”, polterte Berger in der Sonntagszeitung Zett. Schael selbst beruft sich im Dolomiten-Interview auf die Staat-Regionen-Konferenz, die ab 1. Jänner kommenden Jahres greift. Doch bedeutet das automatisch, dass auch die darin enthaltene Regelung zur Schließung der Geburtenabteilungen mit weniger als 500 Geburten pro Jahr am selben Tag in Kraft tritt? Berger will von einem “Stichtag 1. Jänner” jedenfalls nichts wissen. “Dieser Termin ist für mich nirgends auffindbar”, sagt er im Telefongespräch mit RAI Südtirol.

So lange der Antrag der Landeshauptleute nicht behandelt beziehungsweise abgelehnt ist und Termine gesetzt sind, ab wann diese Art von Neuausrichtung der Geburtenstationen stattfinden soll, so lange ist alles beim Alten und für mich auch die Verantwortungsfrage beim Alten. (Senator Hans Berger im RAI-Mittagsmagazin)

Für ihn ist alles wie gehabt, sprich: Ende September kündigte Gesundheitsministerin Beatrice Lorenzin an, ein Dekret mit Sonderregelungen für Sterzing und Schlanders erlassen zu wollen. Noch fehlt dieser Akt. Doch bis das Dekret nicht vorliegt, sei der Antrag des Landeshauptmannes gültig, so Berger. Gemeinsam mit seinem Trentiner Amtskollegen Ugo Rossi hatte Arno Kompatscher ebenfalls Ende September zwei Anträge zur Rettung der kleinen Geburtenstationen vorgelegt – vier im Trentino und jenen von Sterzing und Schlanders in Südtirol.

Warum setzen sich Albrecht Plangger und ich uns für Offenhaltung ein, wenn der Generaldirektor dann die Schließung verkündet? (Hans Berger)

Und so lange diese Anträge nicht behandelt beziehungsweise abgelehnt sind, “wird sicherlich kein Beamter die Abteilungen schließen können”, bekräftigt Berger. Auch nicht Thomas Schael. Diesem wirft der SVP-Senator vor, “Unsicherheit und Ungewissheit” zu verbreiten – ein Weg, “der das eigene Ende schneller herbeiführen könnte”, meint Berger. Er jedenfalls sieht keinen Handlungsbedarf und zeigt sich zuversichtlich, dass die Anträge von Kompatscher und Rossi in Rom Erfolg haben und positiv begutachtet werden.