Aller Anfang ist schwer.

Mit Bürgermeister Dario Dal Medico und seiner Stellvertreterin Katharina Zeller stehen zwei Newcomer an der Spitze der Gemeinde Meran. Es für niemanden einfach gleich von Beginn an alle Spitzfindigkeiten einer Gemeindeverwaltung auf Anhieb zu durchschauen. Nur zu leicht rutscht man im Dickicht der Bestimmungen auf einer Bananenschale aus.

Ein solcher Ausrutscher ist jetzt passiert. Ausgerechnet bei der Einberufung der ersten, echten Gemeinderatssitzung ist dem neuen Bürgermeister ein Fauxpas unterlaufen.

„Man sollte sich von zwei Anwälten an der Spitze der Gemeinde schon erwarteten können, dass sie es schaffen das eigene Statut zu lesen“, spöttelte die Opposition am Mittwochnachmittag in der Meraner Wandelhalle.

Das sozial-ökologische Bündnis um Ex-Bürgermeister Paul Rösch, die Liste Rösch/Grüne, PD, Ökosoziale und M5S haben dort zu einer Pressekonferenz geladen, um ihre Sicht auf die neue Stadtregierung kund zu tun. Rösch & Co kritisierten, dass die von außen“ berufene Stadträtin Roberta Prantl bei den Gemeinderatswahlen 2020 und 2021 für „Alleanza per Merano“ angetreten sei, aber den Sprung in den Gemeinderat erst gar nicht geschafft hat. „Unter dem Deckmäntelchen der Berufung von außen wird also das Wahlergebnis auf den Kopf gestellt“, hieß auf der Pressekonferenz.

Zudem machten Paul Rösch und Madeleine Rohrer auf den formalen Ausrutscher öffentlich aufmerksam. Der Meraner Gemeinderat wurde für Montag, den 22. November, zur Sitzung einberufen. Auf der Tagesordnung steht die Diskussion und Genehmigung des Grundsatzpapiers des neuen Bürgermeisters, die Wahl des neuen Stadtrates sowie der Präsidentschaft des Gemeinderates.

 

 

„Wir machen darauf aufmerksam, dass bei dieser Einberufung die Satzung der Gemeinde Meran nicht eingehalten wurde, die den Gemeinderät*innen gewährleistet ihrem Wählerauftrag nachkommen zu können“, erklärte die vereinte Opposition auf der Pressekonferenz.

Der Hintergrund: Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben erst heute, 17. November, die vom Statut vorgesehene gesamte Dokumentation erhalten. Doch die Meraner Gemeindesatzung sieht etwas anderes vor: 

 

 

Im Klartext: Die neue Stadtverwaltung hat sich bei der Einberufung um mindestens einen Tag verrechnet.

„Wir erwarten vom Bürgermeister, dass er die Satzung – sozusagen die Verfassung unserer Stadt – respektiert und entsprechend handelt“, forderte man auf der Pressekonferenz.

Bürgermeister Dario Dal Medico reagierte umgehend. Noch am Nachmittag wurde die Sitzung von Montag abgesagt. Man werde die Sitzung am Dienstag nachholen.

Weil der Meraner Gemeinderat bereits für Montag, Dienstag und Mittwoch nächster Woche einberufen worden ist, sind alle Betroffenen bereits indirekt vorbereitet. Kurz nach 16 Uhr wurde von der Gemeindeverwaltung die neue, offizielle Einladung für die Gemeinderatssitzungen am Dienstag und Mittwoch verschickt.