Politics | Terror

Alarm in Libyen

Heute berät der UNO-Sicherheitsrat über einen militärischen Einsatz in Libyen. Wegen der chaotischen Zustände wird ein Massenexodus befürchtet.

Heute vor 4 Jahren, am 17. März beschloss der UN-Sicherheitsrat jenen militärischen Eingriff in Libyen, der zum Sturz und schlussendlich zum Tod von Muammar al-Gaddafi führen sollte. Damals enthielten sich Deutschland, Russland und China der Stimme, gegen die UN-Resolution stimmte kein Land, Frankreich hingegen galt als Befürworter der Militäraktion. 

"Wir erleben einen historischen Moment: Die Menschen in Arabien verlangen nach Freiheit. Dieser arabische Frühling ist eine gute Nachricht für die ganze Welt," sagte der französische Außenminister Juppé vor dem Militäreinsatz 2011 in Libyen.

Heute wird im UNO-Sicherheitsrat wieder über einen Kriegseinsatz in Libyen beraten. Diesmal ist es der Vormarsch der IS-Dschihadisten, die mit der grausamen Enthauptung von 21 ägyptschen Kopten die Staaten in Nordafrika und die westliche Welt aufs Äußerste provozieren wollen. Der ägyptische Staatschef Sisi hatte bereits Luftangriffe auf die Stellungen der IS-Miliz geflogen, und drängt auf einen koordinierten Einmarsch in Libyen. 

Per l’Italia esiste un precedente, sia pure in circostanze infinitamente più favorevoli: la missione «Alba» in Albania del 1996, che vide l’Italia a capo di una «coalizione dei volenterosi» con mandato Onu, partecipanti anche Francia e Spagna. La situazione libica richiede un impegno molto maggiore, sia militare sia di quadro politico. L’ideale sarebbe un intervento multilaterale su mandato Onu, affidato a Nato o Ue, cui siano associati Paesi arabi e africani. 

Ministerpräsident Renzi hatte sich dazu mit seinen Ministern beraten und war zum Schluss gekommen, keine Militärintervention zu befürworten. Man werde im Sicherheitsrat für eine starke diplomatische Mission stimmen, sagte Renzi. Wegen der chaotischen Situation in Libyen hatte das römische Außenministerium den italienischen Landsleuten im nordafrikanischen Staat geraten, das Land zu verlassen. Nun wird außerdem ein Zuwachs von Flüchtlingen insgesamt befürchtet. Menschenhändler könnten die Lage ausnutzen, um Tausende Migranten nach Italien zu schicken.

Dass nun nicht mehr "Mare Nostrum", sondern die schwächere Patrouille "Triton" für den Grenzschutz im Mittelmeer zuständig ist, sei ein großer Fehler, schreibt die Tageszeitung La Stampa. Ihr Kommentator zieht außerdem einen Vergleich mit jener Aktion im Jahr 1996, bei der Italien federführend die UN-Mission "Alba" in Albanien anführte und die destabilisierten Zustände im Land wieder befriedete. Italien könnte seine guten diplomatischen Beziehungen zu den nordafrikanischen Ländern nutzen, die gleichermaßen von der IS bedroht sind. Auch wenn ein Kriegseinsatz das letzte sei, was man in Rom wolle, man könne jetzt nicht die Augen vor einer Situation verschließen, die dermaßen zum Handeln auffordere.