33 Jahre jung, ohne jegliche politische Erfahrung, aber mit der Überzeugung, dass auf Gemeindeebene Personen und Sacharbeit in den Vordergrund und Parteien und Ideologien in den Hintergrund gehören: So wurde Tobia Moroder am 15. November 2015 mit 60 Prozent der Stimmen zum Bürgermeister von St. Ulrich gewählt worden. Mit ihm in den Gemeinderat eingezogen sind neun weitere Kandidaten von “Per La Lista Unica”, der Einheitsliste, die sich nach den annullierten Wahlen vom Mai 2015 formiert hatte. Regiert wird seither gemeinsam mit der SVP.

Vom heutigen Montag bis zum Freitag (26. Jänner) laufen erneut Vorwahlen – für die Gemeinderatswahlen am 3. Mai. Denn die Idee der Einheitsliste lebt weiter. Die Kandidaten von “Per La Lista Unica” werden von den St. Ulricher Bürgern vorgeschlagen, wer am meisten Nominierungen erhält, bekommt die Möglichkeit, auf der Einheitsliste anzutreten. Wie hat Tobia Moroder die letzten Jahre erlebt? Warum ist er von der Einheitsliste, die südtirolweit bisher ein Unikum bleibt, überzeugt? Und wie oft hat er der SVP Nein gesagt?

salto.bz: Herr Moroder, wie waren Ihre bisher ersten Jahre als Bürgermeister von St. Ulrich?

Tobia Moroder: Das ganz Besondere war, wie das alles überhaupt zustande gekommen ist. Dazu ein kurzes Resümee: Bei den Gemeinderatswahlen im Mai 2015 hat in St. Ulrich nur die SVP kandidiert und es haben 40 Prozent gewählt. Damit wurde das Quorum nicht erreicht, die Wahl war ungültig und musste wiederholt werden. Ein Drittel der Stimmen für die Bürgermeisterwahl im Mai 2015 war übrigens ungültig oder weiß – die Wahl war also ein deutliches Statement.

Wofür oder wogegen?

Es war ein Ausdruck von Politikverdrossenheit. Zu diesem Thema und der gescheiterten Wahl in St. Ulrich wollte ich gemeinsam mit einem Kollegen – wir waren Herausgeber einer kulturellen Zeitschrift – eine Sonderausgabe machen. Irgendwann waren wir uns einig, das ist zu wenig, wir sollten etwas machen. Wir haben ein Treffen mit den politischen Parteien und Listen organisiert, die es damals in St. Ulrich gab – SVP, Freiheitliche, Lista Urtijei – und gefragt, ob sie bereit wären, sich auf einer Einheitsliste zusammenzufinden, die wir koordinieren würden.
Einzig die Bürgerliste hat grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, die anderen beiden haben abgelehnt. Wir haben dann die Idee einer Gruppe von 40, 50 Leuten vorgestellt, von denen wir meinten, dass sie Interesse haben könnten. Daraus ist die Arbeitsgruppe entstanden, die das Vorhaben Einheitsliste in die Wege geleitet hat. Es gab Vorwahlen, an der alle Wahlberechtigten teilnehmen konnten, die Liste wurde zusammengestellt und am Ende haben wir die Neuwahlen vom 15. November 2015 gewonnen. Der Kollege, mit dem die Idee geboren wurde, war übrigens Ivan Senoner, der schließlich Referent für Kultur und Sport geworden ist.

In St. Ulrich wurde seit jeher zum Teil heftige Opposition gemacht – was irgendwann zum Problem wurde.

Die zehn gewählten Gemeinderäte von “Per La Lista Unica” hatten allesamt keinerlei politische Erfahrung – Sie als Bürgermeister inklusive. Die Wähler haben der Einheitsliste einen großen Vertrauensvorschuss gegeben?

Ja, allerdings. Am Anfang war auf der einen Seite die große Chance, etwas umzusetzen. Auf der anderen Seite gab es zugleich die konkrete Schwierigkeit, überhaupt eine öffentliche Verwaltung zu verstehen und zu durchblicken. Wir haben versucht, möglichst schnell hineinzukommen. Meiner Meinung nach ist uns das ziemlich gut gelungen. Auch wenn uns der bürokratische Dschungel manchmal vor wirklich große Herausforderungen stellt. Der erfahrene Kollege aus Wolkenstein, Roland Demetz, hat mir bestätigt, dass sich die Bürokratie in den vergangenen Jahren wahnsinnig verschlimmert hat. Es ist unheimlich komplex und manchmal zum Verzagen – noch ein Zettel und noch ein Bericht…

Ist bei Ihnen irgendwann Ernüchterung eingetreten?

Dass große Projekte wahnsinnig viel Zeit brauchen, will man am Anfang nicht ganz wahrhaben. Mit der Zeit merkt man, dass es tatsächlich lange dauert, bis alle Puzzlesteine eines Großprojekts beisammen sind. Aber wir haben schon in der Vorwahlphase gesagt: Wir wollen mit allen politischen Kräften zusammenarbeiten.

Hat das geklappt? Hat sich die SVP kooperativ gezeigt?

Über weite Strecken ja. Das ist auch der Grund dafür, dass fast alle Beschlüsse in den vergangenen Jahren, sei es im Ausschuss, sei es im Gemeinderat, einstimmig gefasst wurden. Es gibt wenige Ausnahmen. Im Gemeindeausschuss fassen wir rund 650 Beschlüsse pro Jahr. Nur eine Handvoll fallen nicht einstimmig – das sagt vieles.

Und zwar?

Dass man im Grunde imstande war, wirklich Sachpolitik zu machen, Entscheidungen aufgrund von Themen zu fällen und nicht aufgrund von irgendwelchen politischen Ideologien.

Es wäre toll, weitere Jahre dranhängen zu können.

Wenn auf Gemeindeebene tatsächlich um Personen und nicht Parteien, um die Sache und nicht um Ideologie – das ist der Ursprungsgedanke der Einheitsliste – geht: Warum sind in anderen Südtiroler Gemeinden bisher keine weiteren Einheitslisten nach dem Vorbild von St. Ulrich entstanden?

Ohne Namen nennen zu wollen, aber es haben schon einige Bürgerlisten nachgefragt, wie wir das 2015 organisiert haben. Es hat Treffen gegeben, wo wir unsere Vorgehensweise erklärt haben. Dazu muss man sagen, dass die Organisation einer Einheitsliste sehr zeitaufwändig ist. Von Null zu starten ist nicht so einfach. Und jetzt vielleicht auch schon zu spät. Aber das Interesse war bzw. ist relativ groß.

In St. Ulrich könnte man nun sagen: Wir haben gesehen, die Zusammenarbeit hat gut geklappt, wir finden Kompromisse, also machen wir am 3. Mai tatsächlich eine einzige Einheitsliste. Die SVP spielt aber wieder nicht mit, richtig?

Die SVP macht wieder nicht mit. Wir haben der SVP St. Ulrich vor einigen Monaten offiziell das Angebot dazu unterbreitet. Die Vertreter der Parteigremien wollten einige Punkte geklärt haben. Wir haben, so glaube ich, ganz konkrete Antworten geliefert. Die offizielle Absage haben wir schließlich im Rahmen der Abschiedsfeier von Florian Mussner bekommen, bei der auch SVP-Obmann Philipp Achammer und Landeshauptmann Arno Kompatscher dabei war. Dabei hat es geheißen: Nein, die SVP geht ihren eigenen Weg. So haben wir durch die Medien erfahren, dass wir eine Absage kriegen werden. Einige Wochen später haben wir uns noch einmal getroffen, wo uns von der SVP gesagt wurde: Wir sind nicht interessiert.

Wenn es auch bei den heurigen Wahlen keine wirkliche Einheitsliste gibt, dann ist “Per La Lista Unica” doch zu einer Partei geworden?

Jein. Wir sind im Gemeinderat zwar zu einer Gruppe zusammengewachsen und eine Art Bürgerliste geworden. Der springende Punkt ist aber: Wir werden jetzt Vorwahlen machen und wieder die Nominierten der Reihe nach fragen, ob sie für die Einheitsliste kandidieren wollen.

Auch wenn es ein SVP-Mitglied wäre?

Ja. Wenn ein SVPler oder ein Freiheitlicher sagt, mir geht es, unabhängig von der Parteizugehörigkeit, darum, die besten Lösungen für das Dorf zu finden, dann ist das absolut in Ordnung. Und man kann auch in der Vorwahlphase Farbe bekennen und sagen “Ich bin SVPler, aber kann mich mit der Gruppe identifizieren”. Nur auf dem Wahlzettel stünde der SVPler eben nicht mit seinem Symbol drauf.

Der Unterschied einer Einheitsliste wie “Per La Lista Unica” liegt also nach wie vor darin, dass nicht eine kleine Gruppe Kandidaten sucht – wie etwa in Innichen –, sondern alle Wahlberechtigten eingeladen werden, Kandidaten zu nominieren, die dann in absteigender Reihenfolge ihrer Nominierungen kontaktiert werden und bei Zusage auf der Kandidatenliste landen?

Ganz genau – unabhängig von der Parteizugehörigkeit. Wenn der Meistnominierte ein SVPler ist, wird dieser auch als erster gefragt, ob er für die Einheitsliste kandidieren will.

Wie erfolgt die Nominierung des bzw. der Bürgermeisterkandidaten?

Das haben wir ehrlich gesagt offen gelassen. Die SVP hat dieses Thema in den Vorgesprächen auf den Tisch gebracht. Unsere Antwort war: Wir hätten kein Problem damit, wenn ihr auch einen Bürgermeisterkandidaten stellen wollt. Je nachdem, wie das Ergebnis der Vorwahl ausfällt, werden wir uns zusammensetzen und verstehen müssen, ob es überhaupt mehrere Bürgermeisterkandidaten geben würde. Oder ob jemand anderes als ich antritt.

Sie wollen noch einmal Bürgermeister von St. Ulrich werden?

Ja, doch. Der Hauptgrund ist, dass die Umsetzung der Großprojekte, die in die Wege geleitet sind, eine schöne Herausforderung für mich wäre. Darüber hinaus bin ich nach vier Jahren jetzt voll drin und weiß besser, wo es lang geht. Daher wäre es toll, weitere Jahre dranhängen zu können.

Fast alle Beschlüsse in den vergangenen Jahren wurden einstimmig gefasst. Im Grunde war man imstande, wirklich Sachpolitik zu machen, Entscheidungen aufgrund von Themen zu fällen und nicht aufgrund von irgendwelchen politischen Ideologien.

Wie oft ist die SVP auf Sie zugetreten und hat versucht, Sie für sich zu gewinnen?

Nein, das ist nicht vorgekommen, nicht ein Mal.

Als Nicht-SVP-Bürgermeister können Sie auf keinen direkten Draht zur Landesregierung zählen. Wie einfach bzw. schwer ist es für Sie, in Bozen Gehör zu finden? Haben Sie irgendeine Art der Benachteiligung erfahren?

Inzwischen gibt es die Gemeindenfinanzierung, die relativ sachlich und objektiv aufgestellt ist. Unter Luis Durnwalder war das durchaus anders. Heute wissen wir, dass wir laut Parameter pro Jahr 1,2 Millionen Euro für Investitionen bekommen – und zwar gesichert für die nächsten fünf bzw. zehn Jahre. Darüber hinaus gibt es ganz wenig Gelder, aber auch für andere Gemeinden. Man kann zwar ansuchen, aber die offizielle Finanzierung wird wie gesagt aufgrund von Parametern festgelegt, die für alle dieselben sind.

Und nicht aufgrund der Parteizugehörigkeit des jeweiligen Bürgermeisters?

Nein, zum Glück nicht (lacht). Aber es gibt ein großes Vorhaben, das sehr komplex ist und wo wir zwar Kontakt zum Land haben, man bisher aber immer vage war: die Erneuerung der so genannten Cësa di Ladins. Im Haus der Ladiner sind das Grödner Museum, der Ladinerverein Union di Ladins, der Theaterverein, die Bibliothek, die Redaktion der Ladiner-Zeitschrift La Usc di Ladins untergebracht. Die Cësa di Ladins ist ein sehr politisches Gebäude, wobei man uns jetzt schriftlich mitgeteilt hat, dass man interessiert wäre, das Vorhaben zu unterstützen. Um einen großen Beitrag zu bekommen, von Land oder Region, braucht es aber erst einmal ein Projekt. Das Haus befindet sich momentan in Privatbesitz und wir würden praktisch als Gemeinde einsteigen und es komplett erneuern. Wir reden von 10 Millionen Euro – das ist wirklich eine schöne Summe Geld, die wir in etwas investieren würden, was uns noch nicht gehört. Man muss also zuerst einmal die Vereine unter einen Hut bekommen und eine Vereinbarung abschließen. Es ist echt kompliziert.

Sehen Sie in St. Ulrich weiterhin die Politikverdrossenheit, wegen der Sie und andere vor fünf Jahren aktiv geworden sind, oder hat sich etwas geändert?

Schwer zu sagen. Damals war die Stimmung im Dorf nicht besonders gut. Das war wahrscheinlich mit ein Grund für viele, nicht zur Wahl zu gehen. Mir war und ist der soziale Frieden ein riesengroßes Anliegen – und, dass die Menschen den Unterschied zwischen den Parteien weniger spüren. Historisch betrachtet hat es in St. Ulrich immer schon Oppositionsparteien gegeben. Das ist fast ein Unikum in Südtirol: Während es sonst am Land überall nur die SVP gab, gab es bei uns schon gleich nach dem Krieg andere Bewegungen, die zum Teil wirklich sehr heftige Opposition gemacht haben. Im Prinzip ist das ja richtig, sachbezogene Oppositionsarbeit ist in Ordnung. Allerdings hat es sich in St. Ulrich immer mehr zugespitzt – und irgendwann, wenn es nicht mehr um die Sache selbst, sondern um die Partei oder auf die persönliche Ebene geht, dann wird es zum Problem. Ich bin immer noch der Meinung: Wenn ein Gemeinderat Lust hat, aktiv mitzuarbeiten, soll er mitarbeiten können – ganz egal, von welcher Liste oder Partei er ist. Das ist für mich fundamental, damit es überhaupt funktionieren kann.

Mit welchen Zielen gehen Sie die Wahlen am 3. Mai an?

Es hat sich wieder eine Arbeitsgruppe gebildet, in der neben amtierenden Gemeinderäten auch andere Leute mitarbeiten, die unsere Idee unterstützen. Allein zu sehen, dass sich Leute trotz Politikverdrossenheit bereit erklären, schon in dieser ersten Phase zu helfen, ist sehr positiv. Denn das ist auch schon politische Beteiligung. Dann wäre es ganz toll, wenn viele bei der Vorwahl mitmachen würden – das wäre ein Zeichen, dass die Leute die Möglichkeit, mitzugestalten, Vorschläge zu nennen, wahrnehmen. Was ich danach noch hoffe, ist, dass sich möglichst viele Kandidaten bereit erklären, ganz unabhängig von Parteien oder Listen, sich für die Wahl zur Verfügung zu stellen. Ein Dorf braucht Leute, die bereit sind, mitzugestalten. Sicher, es ist eine große Verantwortung und man stemmt heutzutage wirklich einiges. Aber es ist einfach eine große Genugtuung, wenn man sieht, dass bestimmte Projekte gut vorangehen. Einige gute Sachen haben wir, glaube ich, umgesetzt und es ist einfach toll, wenn man sieht, dass etwas gemacht wird. Das ist die beste Bezahlung.