Politics | Kommentar

So zohlen holt mir's

Geht Demokratie auch kostengünstiger? Der Movimento 5 Stelle sagt Ja und zeigt, wie man es macht.

Von Anfang an war das Wettern gegen die Geldgier alteingesessener Politiker ein erfolgreicher Stimmenfänger für den M5S. Nicht zu unrecht, wie sich auch in Südtirol gezeigt hat. Diese Wahlkampfstrategie ist selbstverständlich so wenig originell wie sie neu ist. Neu ist aber, dass Politiker auch dann konsequent bleiben, wenn sie selbst in den Schatz der Steuergelder greifen könnten. Bisher ist davon kaum ein Beispiel überliefert. Nach erfolgreichem Wettern ist noch beinahe jeder der Versuchung erlegen. Selbst Renzi, der „rottamatore“, musste sich harsche Kritik anhören, als klar wurde, dass er sich durch einen schlauen Schachzug ein Anrecht auf zwei Pensionen erschlichen hatte. „Predicare bene e razzolare male“, nennt man das auf Italienisch.

Indes zeigt die neue Rechnungslegung über die Fraktionsbeiträge, dass auch Paul Köllensberger und seine Kollegen den Maximen des nationalen Movimento in nichts nachstehen. Beispielsweise gilt die Vorschrift, dass von Beiträgen, die ein Nettogehalt von 2.500 Euro übersteigen, die Differenz abgezogen und zurückerstattet wird. Auf diese und andere Weise hat es der M5S geschafft, im Zeitraum vom 22. November 2013 bis zum heurigen 30. April zwei Drittel der verfügbaren Beiträge einzusparen. Das wird aus der Rechnungslegung klar ersichtlich. Während die Grünen und (wie üblich) die Süd-Tiroler Freiheit noch ein Minus zu verzeichnen haben, steht nun auch die SVP sehr gut da. Sie hat diesmal auf nur rund die Hälfte der rechtmäßig zustehenden Beiträge zurückgegriffen.

So langsam scheint man aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen.