Society | Pressespiegel, 20. September 2013

Der Weg ist das Ziel

Von unbequemen Niederlagen, teuren „Verarschungen“ und mühsamen Unterschriften. Guten Morgen am Donnerstag, 19. September, beim Pressespiegel von salto.bz.

Niederlage für Berlusconi: wenige Stunden nach seiner Videobotschaft, in der er die Wiederauferstehung von Forza Italia proklamierte, ist sein Aus besiegelt. „Erstes Ja zu Berlusconi-Ausschluss“ titelt die Dolomiten. Die Kommission des Senats für Immunitätsfragen hat sich für den Ausschluss des PdL-Leaders ausgesprochen. Bei einer Geheimabstimmung lehnte der 23-köpfige Ausschuss den Antrag des PdL Senators Andrea Augello ab. Dieser hatte gefordert, Berlusconi den Amtssitz nicht zu entziehen. In einem Monat etwa entscheidet der Senat definitiv für Berlusconis Zukunft im Parlament. Die Regierung Letta zieht trotzdem in die nächste Schlacht, der Alto Adige schreibt „Battaglia sull'aumento IVA.“ Die geplante Mehrwertsteuererhöung von 21 auf 22 Prozent sind ein gefundenes Fressen für die Falken im PdL. Geht Letta seinen Weg?

Einen anderen Weg schlagen jetzt auch die „Unbequemen“ ein. Die Titelgeschichte der heutigen Ausgabe der FF rückt ein „Duo Infernale“ in den Mittelpunkt. Gemeint sind Eisackwerke Chef Hellmuth Frasnelli und Wirtschaftsberater Karl Pichler. Die 200 Millionen Euro schwere Schadensersatzforderung Frasnellis wegen einer getürkten Konzession der SEL, ließ Landeshauptmann Durnwalder bislang kalt. Jetzt ist Schluss, „das sind nicht Verhandlungen, sondern Verarschungen“, poltert Frasnelli im Rai Sender Bozen. Eisackwerke Projektleiter Karl Pichler steht seinem Capo zur Seite, jetzt geht’s ans Eingemachte. Unruhige Zeiten für eine SVP, die Harmonie verbreiten möchte. Volle Kraft voraus!

Unterschriftenzeiten brechen an: 400 Unterschriften benötigen Parteien, die in ihrer aktuellen Form nicht im Landtag vertreten sind. Von einem "steinigen Weg bis zur Beglaubigung“, schreibt die Südtiroler Tageszeitung. Nur Friedensrichter, Gemeindesekretäre und Notare dürfen die Unterschriften beglaubigen, sitzen an Straßenecken und auf Plätzen, meist unbezahlt, dem demokratischen Eifer verpflichtet. Thomas Eggers Liste „Wir Südtiroler“ muss sammeln, auch Paul Köllensberger von den Grillini erschwert das erstmals gültige Wahlgesetz das Leben. Betroffen ist ausschließlich die Opposition mit ihren sich ändernden Zusammenschlüssen, unverschont von der ganzen Aktion bleibt die SVP „die seit Jahrzehnten mit demselben Listenzeichen in die Wahlschlacht zieht.“