Politics | Verfassungsreform
Zwei Seelen in der SVP-Brust
Foto: SVP
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Zwei Seelen in einer Brust …
Zwei Seelen in einer Brust ,das kann nicht gutgehen.Da kommt Verrat von einer Seite auf.
Anders als die SVP ist das…
Anders als die SVP ist das politische Italien, - auch aufgrund der bereits umgesetzten Reformen - doch mehr als stabil. Vgl.a.: https://www.brennerbasisdemokratie.eu/?p=86470#comment
Man fragt sich eher, wie kann es sein, dass die eigene Vertretung in Rom und die Partei sich derart beschädigen.
Was machen die denn in Rom, wenn jetzt nicht mal mehr zwei SVP-Mandatare im Senat imstande sind, sich abzusprechen?
https://www.tageszeitung.it/2024/06/20/in-dissenso-dal-gruppo/
Wo bleibt da die Handlungsfähigkeit, die Richtlinienkompetenz des SVP-Obmanns bzw. des Landeshauptmannes?
In reply to Anders als die SVP ist das… by △rtim post
Sehe ich auch so. LH bzw…
Sehe ich auch so. LH bzw. SVP-Obmann müssen die Linie vorgeben, an die sich dann die Parlamentarier in Rom zu halten haben. Sammelpartei hin oder her.
Für diese meine Meinung wurde ich übrigens von einigen SALTO-Kommentatoren schon ins rechte Eck gestellt.
In reply to Sehe ich auch so. LH bzw… by Stereo Typ
Was passiert wenn der…
Was passiert wenn der Landeshauptmann und der Parteiobmann nicht imstande sind Ordnung zu schaffen.
In reply to Sehe ich auch so. LH bzw… by Stereo Typ
Ich finde es ironisch, dass…
Ich finde es ironisch, dass die Mandatsfreiheit der Parlamentarier in Art. 67 der italienischen Verfassung festgeschrieben ist und hier eine Parlamentarierin bei der Ausübung dieses Rechts bei der Abstimmung zur Änderung der Verfassung dafür angeprangert wird.
In reply to Sehe ich auch so. LH bzw… by Stereo Typ
Sie stellen sich eigentlich…
Sie stellen sich eigentlich selbst ins rechte Eck. Mandatsfreiheit bedeutet im Übrigen, dass sich ein Parlamentarier oder eine Parlamentarierin an die Vorgaben der eigenen Partei halten kann, aber nicht muss. Diese von der Verfassung garantierte Freiheit muss es schon allein deshalb geben, weil man dem Wähler, dem Staat, dem eigenen Gewissen und erst am Ende der Partei gegenüber verantwortlich ist.
"Der linke Flügel der SVP…
"Der linke Flügel der SVP..."
Welcher denn? Der linke Flügel wird ja nur mehr von den Medien konstruiert. Nicht mal die Partei hat noch den Anspruch einen solchen zu haben. Die "Sammelpartei" ist mMn nur noch im Willen zur Macht geeint.
Die SVP hat sich nicht…
Die SVP hat sich nicht geändert, seit 1945 wurschteln immer die gleichen Typen umanond.
Wer sind denn die Leute, die…
Wer sind denn die Leute, die die zweite Seele sein sollen? Die Sen. Unterberger, die Altmandatare und...? Da von zwei Seelen zu sprechen, scheint mir etwas übertrieben.
Die Svp mit zwei Seelen in…
Die Svp mit zwei Seelen in der Brust? Das nenne ich Hochverrat!
Die SVP hat nicht zwei…
Die SVP hat nicht zwei Seelen, sie hat nicht mal eine Seele, weil sie diese längst verkauft hat. Und die Seelenverkäufer geben jetzt den Ton an.
In Italien hat vor rund 100…
In Italien hat vor rund 100 Jahren mit einem gewissen Mussolini + vor 91 Jahren in Deutschland, mit dem Münchner Bierstuben-Schwaderer Hitler, die Fortetzung des tragischen mörderischen 1. Weltkrieges, in das noch größere Verhängnis des vorigen Jahrhunderts begonnen.
Die beiden Verbrecher haben "mit dem Vorwand der besseren Regierbarkeit die Verfassung ausgehebelt," um ihre verbrecherischen Menschen-verachtenden Kriege anzuzetteln.
Die Abschaffung der Senatoren auf Lebenszeit mag noch glaubhaft sein, denn die Vergesslichkeit + ..., macht auch alternden Politikern zu schaffen.
Gefährlicher ist die Einschränkung der Macht des Staatspräsidenten. Er kann die Unterschrift unter ein Gessetz verweigern, wenn das Parlament + der Senat Unfug plant.
"Noch schlimmer + gefährlicher ist der MEHRHEITs-BONUSS für die meist-gewählte Partei." Das hat in der Geschichte schon viel zu oft in schweren Katatrophen gemündet!