Beim Sommergespräch ihrer Partei war Martha Stocker – ebenso wie die anderen SVP-Frauen – nicht dabei. Dafür hat die Landesrätin am Donnerstag Abend einen anderen Termin wahrgenommen. Im Landhaus 12 in Bozen traf sie mit den Südtiroler Allgemeinmedizinern und deren Gewerkschaftsvertretern zu einer Aussprache über den neuen Übergangsvertrag zusammen. Dieser hatte bekanntlich zu Unmut unter den Südtiroler Ärzten geführt. Sogar mit Streik hatten mehr als 150 Hausärzte im Frühjahr dieses Jahres gedroht.

Der Abend im Landhaus

Landesrätin Stocker erinnerte im Rahmen des nun anberaumten Treffens an die Notwendigkeit des Übergangsvertrags als Zusatz zum nationalen Vertrag aufgrund eines Urteils des Kassationsgerichts. Und daran, dass nun gemeinsam zum Wohle Südtiroler Bevölkerung zu handeln sei. “Es muss unser Ziel sein, die anstehenden Übergänge bis zur endgültigen Einigung über einen neuen Landeszusatzvertrag möglichst in Einklang mit den Bedürfnissen und Notwendigkeiten der Patienten zu bringen und Schwierigkeiten über die Gewerkschaften in den zuständigen Landesbeirat einzubringen, zu besprechen und einer Lösung zuzuführen”, so die Landesrätin. Es folgte eine laut Stocker “offene Diskussion”, in der die aufgrund der nationalen Vorgaben einzuführenden Neuerungen des Übergangsvertrages, die Reduzierung auf 1.500 Patienten, der Wunsch nach einer angemessenen und leistungsbezogenen Vergütung, die Aufwertung der Rolle der Allgemeinmediziner in der Gesundheitsversorgung und die Einbeziehung in die Gesundheitsreform angesprochen wurden. Stocker zeigte sich bereit, auch künftig in die Verbesserung der wohnortnahen Dienste und ein verstärket medizinisches Angebot vor Ort zu investieren. Fünf Ärzte sollen dazu in der “Arbeitsgruppe Territorium” zur Gesundheitsreform mitarbeiten.

Landesrätin Martha Stocker und Ressortdirektor Michael Mayr bei der Aussprache mit den Allgemeinmedizinern. Foto: LPA

In Bezug auf die Patientenzahl informierte sie die anwesenden Mediziner: “Wir haben die maximalen Spielräume genutzt. Die Beschränkung auf 1.500 Patienten gilt daher nur dort, wo es genügend Allgemeinärzte gibt.” Andernfalls könnten die Ärzte wie bisher mehr Patienten betreuen. Und werden dafür auch vergütet, so die Landesrätin.

Lokalaugenschein am Brennpunkt Brenner

Doch Martha Stocker hat bekanntlich nicht nur das Gesundheitsressort über. Auch in ihrer Funktion als Soziallandesrätin ist sie, frisch aus dem Urlaub zurück, unterwegs. Am Freitag besuchte sie gemeinsam mit ihrer Tiroler Kollegin Christine Baur die Anlaufstelle für Flüchtlinge am Brenner. Die beiden wollten sich ein Bild von der Lage dort machen. Der kleine Aufenthaltsraum am Brenner wurde bekanntlich Mitte Dezember 2014 geöffnet – “für jene Menschen, die auf der Flucht sind und auf der Suche nach einem besseren Leben einen oftmals langen, beschwerlichen und gefährlichen Weg auf sich nehmen”, so Stocker. Bisher haben 14.270 Kinder und Erwachsene – im Durchschnitt etwa 60 pro Tag – die Hilfeleistungen bisher in Anspruch genommen. Betreut wurden und werden sie dabei vom Verein Volontarius. Mittlerweile gibt es auch die Möglichkeit zur Übernachtung. Doch nur in Ausnahmefällen, darunter für Familien mit Kleinkindern.

Armin Holzer (Präsident der Bezirksgemeinschaft), Walter Petrone (Präsident Volontarius), Martha Stocker, Christina Tinkhauser (Direktorin der Sozialdienste), Fadel Firas (Leiter der Anlaufstelle), Christine Baur, Franz Kompatscher (Bürgermeister Gemeinde Brenner), Brigitte Waldner (Direktorin des Landesamtes für Senioren und Sozialsprengel). Foto: LPA/Maria Pichler

Neues gibt es auch von jenen Menschen, die in Südtirol ihren Asylantrag gestellt haben. “Für die Unterbringung der aktuell etwa 700 Asylantragsteller in Südtirol hingegen werden seit kurzem neben den bestehenden auch die angekündigten Einrichtungen in Tisens, Vintl und Wiesen/Pfitsch genutzt”, berichtet das Landespresseamt. “An den weiteren beschlossenen Standorten in Mals, Eppan, Kastelruth und Bruneck werden derzeit noch notwendige Anpassungsarbeiten durchgeführt, um in absehbarer Zeit auch dort Flüchtlinge aufzunehmen.” Am Brenner bekundeten Stocker und Baur den Willen, in Zukunft verstärkt kooperieren zu wollen: “Gerade in der globalen Frage der Flüchtlinge ist eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit richtig und wichtig”, betonte die Tiroler Landesrätin. Stocker hingegen wies auf das nachahmenswerte Engagement der Nachbarregion hin: “Das Bundesland Tirol hat die Problematik viel früher angehen müssen als wir Südtiroler und steht vor noch größeren Herausforderungen: Christine Baur ist die Situation mit viel Mut angegangen und daher ein Vorbild für meine Arbeit.”

Kommende Woche wird Martha Stocker dann wieder in Sachen Gesundheit unterwegs sein. Am kommenden Donnerstag, 27. August, wird sie gemeinsam mit dem Generaldirektor des Südtiroler Sanitätsbetriebes Thomas Schael, Sanitätsdirektor Oswald Mayr und Pflegedirektor Robert Peer die für dieses Jahr anstehenden neuen und innovativen Projekte in der Gesundheitsversorgung präsentieren. Für diese hat die Landesregierung vor Kurzem vier Millionen Euro zweckgebunden. Um welche Vorhaben es sich dabei handelt, ist allerdings noch nicht bekannt.