Society | Speed Check

Urzi lässt nicht locker

Alessandro Urzì zeigt offene Ambitionen auf die Anführerschaft der Speed-Check-Gegner. Doch bislang zeigen sich die Bürgermeister davon wenig beeindruckt.

Am Samstag schrieb er dem Bürgermeister einen geharnischten offenen Brief, am Sonntag schoss Alessandro Urzì auf seiner Facebook-Seite munter weiter: „Cambiamo sindaco a Bolzano?“, fragte der Landtagsabgeordnete von Alto Adige nel Cuore dort. „Che ne pensate?“. Eigentlich würden die Gegnerschaft zu den orangen Geschwindigkeitskontrollen im Bozner Gemeinderat ausreichen, um Bozens Bürgermeister Luigi Spagnolli auf Trab zu halten. Doch seit Donnerstag vergangener Woche weht der schärfste Gegenwind in Sachen Speed Check einmal mehr aus dem Landtag. Dort hat die One-Man-Fraktion von Alto Adige nel Cuore die Landesregierung im Rahmen der Haushaltsdebatte dazu gebracht, den Gemeinden erst einmal von der Nutzung der Radarboxen abzuraten. Als dann in Bozen nichtsdestotrotz am selben Tag die ersten Speed-Checks aktiviert wurden, riss dem Landtagsabgeordneten der Geduldfaden. „Die Diebesbanden dürften die Stadt plündern, doch ehrliche Autofahrer werden verfolgt“, lautet der Titel eines offenen Briefes an den Bürgermeister, den Urzì umgehend auf Facebook postete. Angesicht der fehlenden „segnali di buon senso“ sehe er sich gezwungen, gleich auf drei Ebenen gerichtlich vorzugehen: mit einer Eingabe beim Rechnungshof, bei der Staatsanwaltschaft sowie beim Regierungskommissariat. Damit will der Landtagsabgeordnete nicht nur die Rechtsmäßigkeit der Geräte auf den Prüfstand stellen, sondern auch klären, ob in Folge ihrer Anschaffung ein Schaden für den öffentlichen Haushalt entstanden sei.

Auch Leifers überlegt Anschaffung

Bozens Bürgermeister lässt sich davon offenbar nicht aus der Ruhe bringen. In einem Antwortschreiben, das auch an alle Fraktionssprecher und Stadträte ging, wiederholte Luigi Spagnolli noch einmal geduldig seinen Standpunkt. Es gäbe kein gesetzliches Verbot der Geräte, und diese hätten sich als besonders effizient auf breiten Straßen erwiesen, auf denen Autofahrer bei wenig Verkehr zum Schnellfahren tendieren. Das würden auch Erfahrungswerte in 200 italienischen Gemeinden zeigen, in denen die durchschnittliche Geschwindigkeit erheblich reduziert werden konnte.

Doch auch aus der Nachbargemeinde Leifers wird offenes Interesse an den orangen Säulen bekundet. Laut  Vizebürgermeister Bruno Ceschini wurde bereits ein Kostenvoranschlag eingeholt. Mit guten Grund, wie auch der Vorkämpfer Franco Magagna von der Bürgerliste La civica im Alto Adige erklärt. „Wir haben zehn Gemeinden im Trentino besucht, die den Speed Check seit einigen Jahren im Einsatz haben“, sagt er. Und: „Die dortigen  Bürgermeister haben unisono erklärt, dass sich die Geräte auf allen Ebenen ausgezahlt haben – sowohl in Form von weniger Übertretungen als auch einer erhöhten Verkehrssicherheit.“