Politics | Bozen 2016

"Alles richtig gemacht"

Es gibt keine Alternative zu einer Neuauflage der Mitte-links-Koalition samt Grünen, sagt Elmar Pichler-Rolle, von 1995 bis 2008 Vizebürgermeister in Bozen.

Für den früheren SVP-Vizebürgermeister Elmar Pichler-Rolle führt in Bozen an einer Neuauflage der Mitte-links-Regierung einschließlich der Grünen kein Weg vorbei. Es gebe faktisch keine Alternative, und „die SVP hat sich nicht vorzuwerfen“, sagt der heutige Geschäftsführer der Schnalstaler Gletscherbahnen AG. Parteien wie SVP, PD und Lega müssen sich seiner Ansicht nach jedoch für die Zukunft etwas einfallen lassen, wenn sie bei der nächsten Wahl keine bösen Überraschungen erleben wollen.

salto.bz: Herr Pichler-Rolle, 55,27 Prozent für den Mitte-links-Kandidaten Renzo Caramaschi bei der gestrigen Stichwahl in Bozen sind kein Ruhmesblatt, oder?
Elmar Pichler-Rolle: Dieses Ergebnis war zu erwarten, es spiegelt genau die heutige Situation in der Landeshauptstadt wider – eine Situation, die wir in Bozen schon mehrmals erlebt haben. Die Regierbarkeit ist auf jeden Fall gewährleistet. Klar ist allerdings auch, dass wir heute möglicherweise eine ganz andere Stimmenverteilung hätten, wenn das italienische Mitte-rechts-Lager geeint in den Wahkampf gegangen wäre.

Wird die Regierbarkeit, die Sie ansprechen, mit den Grünen oder mit dem Mitte-rechts-Kandidaten Mario Tagnin bewerkstelligt?
Tagnin könnte gesprächsbereit sein, doch im Hintergrund gibt es ein eindeutiges Veto von Alessandro Urzì (Landtagsabgeordneter von L'Alto Adige nel Cuore, Anm. d. Red.). Ich glaube nicht, dass Tagnin sich davon emanzipieren wird. Die wahrscheinlichste Lösung ist also eine Neuauflage der bisherigen Koalition mit den Grünen. Dass der Bogen dann so weit gespannt werden kann, dass eine kleine große Koalition zustande kommt, bezweifle ich. Aber Caramaschi hat ja jetzt vier Wochen Zeit, um Gespräche zu führen.

War es also etwas voreilig von der SVP Bozen, den Grünen nach dem ersten Wahlgang die Nase vor der Tür zuzuschlagen?
Die Haltung der Volkspartei war in diesem Wahlkampf absolut richtig und zielführend. Auch taktisch hat sie alles richtig gemacht. Die SVP hat die Forderungen und Erwartungen der Grünen damit deutlich in die Schranken gewiesen. Wenn es jetzt doch zu einer Regierungsbeteiligung der Grünen kommt, dann weil es keine Alternative dazu gibt. Die SVP hat sich nichts vorzuwerfen. Der einzige Wermutstropfen für die SVP ist die geringe Wahlbeteiligung in der Altstadt und in Gries-Quirein, ihren beiden Hochburgen. Dort sind weniger Wähler zur Urne gegangen als in den anderen Stadtvierteln. Wenn die Wahlbeteiligung insgesamt wieder steigen sollte und die SVP nicht in der Lage ist, ihre Wähler ebenfalls stärker zu mobilisieren, könnte das zu einem Problem werden. Die Partei wird sich also Gedanken machen müssen, wie sie bei künftigen Wahlen mehr Leute dazu bewegen kann, ihre Stimme abzugeben.

Wie stehen die traditionellen Parteien nach dieser Stichwahl da?
Für Parteien wie SVP, Lega Nord und PD ist diese Legislatur so etwas wie ein last exit. Wenn man sich die Zusammensetzung des neuen Bozner Gemeinderates ansieht, dann sitzen da mit Fünf-Sterne-Bewegung, CasaPound, Liste Caramaschi, Io sto con Bolzano usw. viele Kräfte und Persönlichkeiten, die nicht dem klassischen Parteienspektrum angehören. Mit Renzo Caramaschi hat sich ein Kandidat durchgesetzt, der ja selber nicht unbedingt als Parteifunktionär des PD bezeichnet werden kann. Die konsolidierten Parteien haben nun vier Jahre Zeit, sich für die Zukunft etwas einfallen zu lassen und ihre Strukturen neu aufzubauen, wenn sie bei der nächsten Wahl nicht größere Schwierigkeiten bekommen wollen.  

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Salto User
Sepp.Bacher Mon, 05/23/2016 - 16:04

Elmar Pichler Rolle war von 1995 bis 2005 Vizebürgermeister der Landeshauptstadt Bozen. Im Herbst 2005 wurde Pichler Rolle wieder Vizebürgermeister von Bozen. Er war von 2004 bis 2009 Obmann der Südtiroler Volkspartei und von 2013 bis 2013 Mitglied der Landesregierung.
Soviel zur Korrektur des Vorspanns!

Mon, 05/23/2016 - 16:04 Permalink