Politics | Landtag

Hasta September

Sind neun sitzungsfreie Wochen ein weiteres ungerechtfertigtes Privileg von Landtagsabgeordneten?

Sommerferien wie in Schulzeiten? Was gewöhnlich dem Berufsstand der LehrerInnen geneidet wird, wird nun auch den Buhmännern und –frauen des Jahres angelastet. Anlass: Eine nicht gerade ruhmreiche Regionalratssitzung dieser Woche. Da die nötige Mehrheit mangels zu vieler urlaubender Abgeordneter nicht zustande kam, muss der Entwurf für das regionale Haushaltgesetz nun an das zuständige Schlichtungsorgan übermittelt. Nicht zu verschweigen ist, dass der Termin der außerordentlichen Sitzung erst nach der Urlaubsplanung mancher PolitikerInnen festgelegt wurde. Und doch stellt sich nicht nur die Südtiroler Tageszeitung die Frage, ob die neunwöchige Sommerpause im Landtag nicht ausreichend Zeit für Entspannung bieten würde. Denn wie die Zeitung in Richtung Sozialneid argumentiert: Immerhin würden die  PolitikerInnen mit der Auszeit bis Mitte September streng genommen gar die vielgescholtenen LehrerInnen übertreffen.

Zumindest die Betroffenen selbst widersprechen dem Bild vom Lenz mit Mitte September entschieden. Sitzungsfreie Zeit ist nicht mit arbeitsfrei gleichzusetzen, unterstreichen VertreterInnen unterschiedlichster politischer Couleur einhellig. Sitzungen vorbereiten, Gesetze studieren, Kontakte mit den BürgerInnen – Landtagsarbeit findet nicht nur im Landtag selbst statt, wie Elena Artioli ihrem Bikinibild in der Zeitung entgegensetzt.Hans Heiss oder Bernhard Zimmerhofer gönnen sich gerade einmal eine Woche Urlaub, Paul Köllensperger immerhin zwei Wochen, Magdalena Amhof fährt überhaupt nicht weg. „Ich würde die sitzungsfreie Zeit mit einem Hotel außerhalb des Saison vergleichen“, sagt Hans Heiss. „Wenn man im Winter Hochsaison hat und im Sommer für sechs Wochen schließt, muss man auch umbauen und Öffentlichkeitsarbeit durchführen, um  neue Kunden zu gewinnen.“

Politische Umbauarbeiten also bis Mitte September.  Dringender nötig als heuer waren sie ohnehin noch nie.