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Allianz zwischen Lega Nord und Front National gescheitert

Die Absicht von Marine le Pen und Lega-Chef Matteo Salvini, im EU-Parlament eine starke rechtspopulistische Fraktion zu bilden, ist kläglich gescheitert. Davon sind auch Straches Freiheitliche betroffen.

"Formeremo il piú grande gruppo da quando esiste il parlamento europeo".  Lega-Chef Matteo Salvini hatte im Wahlkampf massiven Widerstand gegen die Eurokraten angekündigt. "Wir werden diese Herren das Fürchten lehren", polterte der populistische Parteivorsitzende. Marine Le Pen lud er nach Mailand ein , um "eine Allianz gegen den Euro und die Masseninvasion von Ausländern in die Europäische Gemeinschaft " zu bilden.

Die Wahlniederlage der Lega, die vier ihrer neun  Sitze in Brüssel verlor, feierte Salvini wie einen Sieg. Eine rund 40-köpfige Fraktion werde in der bevorstehenden Legislatur "unmißverständlich verdeutlichen, daß der Euro ein Verbrechen gegen die Menschnheit darstellt."  Doch an der Bildung der großspurig angekündigten Fraktion bissen sich Le Pen und Salvini die Zähne aus. Denn dafür sind im EU-Parlament mindestens 25 Abgeordnete aus sieben Ländern vonnöten.

Allein die französische Front National verfügt über 24 EU-Abgeordnete. Zusammen mit der österreichischen FPÖ, der niederländischen PVV, der Lega Nord und der belgischen Vlaams Belang kam das neue Bündnis bereits auf 38 Abgeordnete. Doch um das Länderquorum zu erfüllen, mussten sich Le Pen und  und der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders noch zwei Abgeordnete aus anderen Ländern suchen . Eine Koalition mit den rechtsextremen Parteien der „Goldenen Morgenröte“ (Griechenland), der Jobbik (Ungarn) und der Ataka-Partei (Bulgarien) schlossen sie kategorisch aus. Auch die deutsche NPD wollten Le Pen und Wilders nicht in ihrer Fraktion haben. Zuletzt verhandelte das Bündnis mit der polnischen Kongres Nowej Prawicy (KNP) und der litauischen Partei „Ordnung und Recht“ Der Vorsitzende der polnischen KNP Janusz Korwin-Mikke geriet mit mit rechtsextremen und frauenfeindlichen Äußerungen in die Kritik. So lehnt er beispielsweise ein Wahlrecht für Frauen generell ab.

.Eine Koalition mit den rechtsextremen Parteien der „Goldenen Morgenröte“ (Griechenland), der Jobbik (Ungarn) und der Ataka-Partei (Bulgarien) schlossen sie kategorisch aus.

Am Dienstag lief die Frist zur Bildung der Fraktionen ab. Mit dem Scheitern ihres Projekts müssen die Rechtspopulisten auf rund 30 Millionen Euro an Subventionen  und die Beteiligung an wichtigen Kommissionen verzichten. Außerdem verfügen sie nur über beschränkte Redezeit.

 

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Alfonse Zanardi Tue, 06/24/2014 - 15:30

Es ist einfach nur witzig dass sich die Rechtspopulisten untereinander so gar net vertragen. Sie sind vermutlich so auf "Bissig" eingestellt, dass sie jedem, Wurscht ob Freund oder Feind, einfach an die Gurgel müssen.

Tue, 06/24/2014 - 15:30 Permalink
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Harald Knoflach Tue, 06/24/2014 - 17:04

In reply to by Alfonse Zanardi

das amüsiert mich in der tat auch immer wieder. die kapieren nicht, dass ihre grundeinstellung nicht zusammenarbeitskompatibel ist. gleichzeitig sind diese parteien meist mit selbstdarstellerischen opportunisten durchsetzt, die grundsätzlich schwierigkeiten haben, kompromisse einzugehen. daher sind diese bewegungen bzw. deren anführer oft recht kurzlebig. beim kleinsten "konflikt" kommt es aufgrund der allzugroßen egos zu abspaltungen. was dann so interessante auswüchse wie in österreich haben kann, wo nach knittelfeld das bzö gegründet wurde. nach haiders tod wiederum ist in kärnten die fpk - aus dem bzö hervorgegangen - auf distanz zur fpö gegangen usw. usw. in italien ist's noch extremer. erstaunlich, dass sie dennoch so erfolgreich sind. wenn man bekenkt, was aus haiders buberlpartie geworden ist, müsste man jetzt bei strache doch vorgewarnt sein. jedoch fehlanzeige.

Tue, 06/24/2014 - 17:04 Permalink