Politics | Gastkommentar

Der Penta wird's schon richten

Bozens Stadtpolitik versinkt in einem Meer von Absurditäten. Wie gut, dass ein kommissarischer Verwalter nun das Ruder übernommen hat.

Das seit Monaten dauernde Gerangel um die Bozner Gemeindewahlen wurde letzte Woche um neue Absurditäten bereichert. Bürgerunion und Freiheitliche verhinderten in der Sitzung des Regionalrats mit fast 5.000 Abänderungsanträgen die Verabschiedung eines neuen Wahlrechts. Streitobjekt ist unter anderem die Forderung nach Reduzierung  des Gemeinderats von 45 auf 35 Mitglieder.  Heute hat Bozen mit seinen 100.000 Einwohnern gleich viele Ratsmitglieder wie die die Millionenstadt Mailand.  Eine Großstadt wie Turin begnügt sich mit 40,  Verona und seine fast 300.000 Einwohner kommen mit 37 Gemeinderäten aus.

Aber absurden Diskussionen mit rationalen Argumenten zu begegnen, scheint müßig. In Wirklichkeit geht es  den Kleinparteien darum, die Einführung einer Sperrklausel von drei Prozent zu verhindern. Bozen, wo acht Ein-Mann-Fraktionen im Gemeinderat sitzen, wäre damit weiterhin unregierbar. In der Landeshauptstadt ist die Kommunalpolitik freilich schon lange aus dem Ruder gelaufen.  Seit Jahrzehnten blockieren Stadt und Landesregierung gegenseitig wichtige Vorhaben,  notorisches Gezänk entzweit die Parteien nicht nur untereinander, sondern auch in den eigenen Reihen. Von einer Diskussionskultur scheint die Stadt weiter entfernt denn je. 

Da trifft es sich gut, dass die Gemeinde mit Michele Penta nun einen Kommissär hat, der gewillt scheint, alles aufzuarbeiten, was seit Jahren im Parteienhader liegengeblieben ist. Einen, der nachholt, was die Politik versäumt hat. Der alle geduldig anhört und dann Entscheidungen trifft. Vor allem einen, der nicht gezwungen ist, über Monate im Gemeinderat das längst peinliche politische Hickhack zu verfolgen.

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pérvasion Mon, 01/25/2016 - 18:23

Demokratie ist anstrengend, da sehnt sich der eine oder die andere schon mal nach einem starken Mann, der nicht auf Wahlen angewiesen ist. Bedauerlich, hier sowas lesen zu müssen.

Mon, 01/25/2016 - 18:23 Permalink
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Markus Gufler Mon, 01/25/2016 - 20:41

In reply to by pérvasion

Ja anstrengend ist sie sicher und vielfältig, die Poly-tik. Aber das ist eine gemeinsame Bergtour, Tagschicht und ganz vieles Alltägliches auch.
Die Frage ist, ob man sich mit der Sache und den Zielen beschäftigt oder zu sehr mit sich selbst. Wenn die Kompromissbereitschaft derart gering ist, dass man sich nur mehr drauf konzentriert, wie man den anderen treffen kann und selbst nicht zu viel auf den Deckel bekommt, dann ist eines ganz sicher: der Bevölkerung, die da ja eigentlich repressentiert werden sollte, ist GANZ sicher nicht gedient.
Deshalb wird es höchst an der Zeit, dass das Poly auf ein vernünftiges, funktionierendes und effektives Maß zurecht gestutzt wird. Das ist dann aber noch lange kein Grund die Demokratie in Frage oder Abrede zu stellen. Da hab ich eher mit der direkten Version so meine Bedenken, wenn sie nur dann verwendet werden soll wenn's deren Verfechtern grad genehm ist.

Mon, 01/25/2016 - 20:41 Permalink
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Hermann Trebo Tue, 01/26/2016 - 10:29

Bozen ist derzeit - wie es scheint oder ist - politisch am Tiefpunkt angelangt - leider ! Also kann es - und hoffentlich - nur mehr aufwärts gehen - bezw. besser werden !?

Tue, 01/26/2016 - 10:29 Permalink