Demokratie ist ein Prozess, sie weiterzuentwickeln lohnt sich allemahl ! Allerdings hat nur eine bürgernahe Demokratie wirkliche Chancen auf Erfolg. Jedem Prozess liegen Ziele/Inhalte zugrunde und zur Verwirklichung derselben bedarf es angemessener Strukturen. Als wesentliche Ziele/Inhalte von Demokratie möchte ich folgende nennen : Sicherung der Menschenrechte, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, umfassende Information, Transparenz... Als "politische Strukturen der Demokratie" sehe ich heute folgende : die "Parlamentarische Demokratie" und die "Direkte Demokratie". Diese beiden sind so zu gestalten, dass sie den demokratischen Zielen optimal dienen; sie sind als gegenseitige Ergänzung zu konzipieren. Beide bedürfen partizipativer Methoden, um Bürgernähe und Effizienz gewährleisten zu können; darin besteht ein großer Nachholbedarf ! In Südtirol steht das Thema "ein Gesetz für Direkte Demokratie" seit Jahren auf der Warteliste. Vor Monaten hat eine vom Landtag beauftragte Gruppe von Abgeordneten einen passablen Entwurf eingebracht, den es im Landtag noch in dieser Legislatur zu behandeln und zu genehmigen gilt. Der von der "Initiative für mehr Demokratie" bei den Gemeindeämtern aufliegende Antrag auf ein entsprechendes Volksbegehren dient der Unterstützung dieses Entwurfes bzw. des Alternativentwurfes der "Initiative" und braucht mindestens 8.000 Unterschriften. Alle an Demokratie interessierten Bürger sind somit dringend dazu eingeladen, noch vor dem 11.08.2017 in ihrer Gemeinde diesen Antrag durch 2 Unterschriften zu unterstützen.
Karl Trojer, Terlan, [email protected]