Eine Unterschrift für die Freiheit
Draußen war es eiskalt, drinnen sorgten die Impfkritiker für wohlige Stimmung. “Wir haben es geschafft”, so die Botschaft, die am Montag Vormittag im Landtag verbreitet wurde. 8.000 Unterschriften wären für das Volksbegehren für Impffreiheit notwendig gewesen. Vier Monate hatten die Initiatoren – Andreas Pöders Bürgerunion, die Organisationen Ökokinderrechte Südtirol, primum non nocere, Aegis Südtirol und Einzelpersonen wie Reinhold Holzer, Bruno Mandolesi, Markus Falk u.a.m. – Zeit, Unterschriften zu sammeln.
Am Ende haben 15.114 Menschen unterschrieben. “Es geht nicht um die Frage, ob diese Personen Impfgegner oder -befürworter sind, sondern dass sie sich gegen den staatlichen Zwang zum Impfen aussprechen”, meinte Andreas Pöder am Montag Vormittag kurz bevor die beglaubigten Unterschriften dem Generalsekretariat des Landtages übergeben wurden.
“Das Volksbegehren will den Landtag zwingen, sich mit einem Südtiroler Impfgesetzentwurf zu befassen und die autonomen Zuständigkeiten wahrzunehmen”, erinnerte Pöder. Südtirol könne zwar nicht die Impfpflicht abschaffen, “aber sehr wohl die Zwangsmaßnahmen durch einen eigenen Südtiroler Weg umgehen”, ist der Landtagsabgeordnete der Bürgerunion der Meinung. Geht es nach ihm und den über 15.000 Unterzeichnern des Volksbegehrens, soll der Impfzwang in ein verpflichtendes Impfgespräch umgewandelt werden. “Und vor allem müssen Zwangsmaßnahmen wie Kindergartenausschlüsse oder Geldstrafen fallen”, so Pöder.
Nach der Abgabe der Unterschriften werden diese nun vom Generalsekretariat des Landtages auf ihre Zulässigkeit überprüft werden. “Dann muss der Landtag innerhalb von sechs Monaten den Inhalt behandeln und ein eigenes Impfgesetz erlassen”, führt Pöder aus. “Wir erwarten uns, dass das noch vor den Landtagswahlen im Herbst passiert – alles andere wäre feige. Sollte es allerdings nicht dazu kommen, wird das Volksbegehren der erste Punkt auf der ersten Tagesordnung des neuen Landtages sein.”
Kompliment an alle, die diese
Kompliment an alle, die diese Sache durchgezogen haben und so dem Land ein Stück Demokratie zurückgegeben haben. Der Landtag muss sich jetzt endlich diesem Thema stellen und kann sich nicht auf staatliche Gesetze herausreden. Für die anstehenden Landtagswahlen ist die Impfangelegenheit nicht unerheblich ... die Politik muss jetzt handeln.
In reply to Kompliment an alle, die diese by Stereo Typ
Für den Pöder einen Sitz im
Für den Pöder einen Sitz im Landtag zu organisieren soll also ein Stück Demokratie sein? Na ja, wenn man an Chemtrails glaubt, dann ergibt das auch Sinn.
In reply to Kompliment an alle, die diese by Stereo Typ
Die Politik wird handeln,
Die Politik wird handeln, aber sicher nicht so wie es sich Pöder wünscht (es geht um Befugnisse). Aber im Endeffekt ist es ihm sicher egal, wenn nur die Entscheidungen nach den Landtagswahlen kommen.
Ich kann mir schon vorstellen
Ich kann mir schon vorstellen, dass einige die Schuld lieber Impfungen, als den eigenen Genen geben möchten, wieso ihre Kinder so geworden sind, wie sie sind.
Zwang macht Sinn um Leute zu
Zwang macht Sinn um Leute zu schützen die sich und den ihnen Schutzbefohlenen aus Dummheit einen Schaden zufügen möchten. Um sie vor Pöder zu schützen sind uns leider die Hände gebunden.
In reply to Zwang macht Sinn um Leute zu by Alfonse Zanardi
Als "Schutzimpfung" gibt es
Als "Schutzimpfung" gibt es die Landtagswahlen...;)