Wem ist das nicht schon einmal passiert? Da will man sich online zum Beispiel ein Video anschauen, und dann erscheinen diese Worte: “Dieser Inhalt ist in deinem Land nicht verfügbar.” Wenn diese Meldung am Computer, Tablet oder Smartphone erscheint, ist man auf einen so genannten “Geoblocker” gestoßen. Damit ist die Sperrung gewisser Internetinhalte – Video oder Audio – gemeint, die allerdings nur auf eine bestimmte geografische Region, zum Beispiel ein bestimmtes Land, beschränkt ist. Was viele Internetnutzer einfach nur nervt, finden die Freiheitlichen mehr als bedenklich. “Mit der derzeitigen Situation werden Sprachminderheiten in Europa diskriminiert”, schreibt Parteiobmann Walter Blaas in einer Aussendung am Montag.

“Südtirol erlebt durch das Geoblocking einen Nachteil, da die deutsche Bevölkerung auf die Angebote in der eigenen Muttersprache nicht zurückgreifen kann.”
(Walter Blaas)

Er hat bei Landeshauptmann Arno Kompatscher nachgefragt, ob das Geoblocking nicht autonomiefeindlich sei. Zumal der Zugriff auf deutschsprachige Versionen von kostpflichtigen Streaming-Abos in Italien auf legalem Weg nicht möglich sei und die deutschsprachigen Südtiroler daher “in ihrem völkerrechtlich verbrieften Muttersprachenrecht eingeschränkt” würden, so Blaas. In seiner schriftlichen Antwort klärt der Landeshauptmann darüber auf, dass ausschließlich private Anbieter auf Geoblocking zurückgreifen. Weil es sich dabei eben um Private, und damit weder um öffentliche Verwaltungen noch um Konzessionäre öffentlicher Dienstleistungen handle, “ist eine Bindungswirkung der autonomierechtlichen Normen zum Gebrauch der deutschen Sprache nicht anwendbar”, so Kompatscher. Kurzum, die autonomen Bestimmungen greifen im Fall von Geoblocking nicht.

“Ob Dienste im Ausland gesperrt werden, hängt im Wesentlichen davon ab, ob der Anbieter von Streaming-Diensten die Nutzungsrechte auch für das Ausland besitzt.”
(Landeshauptmann Kompatscher)

Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten verwendeten prinzipiell kein Geoblocking, informiert der Landeshauptmann weiter. Allerdings nur, falls sie über die vollen Rechte verfügen, wie etwa bei Eigenproduktionen oder Nachrichtensendungen. “Internationale Filme und Sportsendungen werden grundsätzlich mit Geoblocking versehen, da ein Ankauf der Sendrechte für das Ausland zu teuer wäre”, erklärt Kompatscher. Doch das Sperren gewisser Internetinhalte in bestimmten Regionen wird nicht nur in Südtirol als Problem wahrgenommen. Auf europäischer Ebene gibt es seit Längerem eine Diskussion darüber, Geoblocking durch die Europäische Union zu verbieten. Ein erster Schritt in diese Richtung wird im kommenden Jahr getan werden: “Für einige Streaming-Dienste soll das Geoblocking 2018 fallen”, teilt der Landeshauptmann dem Freiheitlichen Parteiobmann mit. So sollen Abo-Bezahldienste wie Netflix und Spotify ab 2018 auch im Ausland genutzt werden können. Darauf haben sich die EU-Gremien Anfang Februar dieses Jahres verständigt.