Pünktlich zu Jahresende hat die Plattform Openpolis ihr alljährliches Ranking zur Produktivität der Mitglieder des italienischen Parlaments veröffentlicht. Wie oft waren die Parlamentarier seit Beginn der Legislaturperiode im März 2013 bis heute bei den Sitzungen in Kammer und Senat anwesend? Das ist eine der Fragen, auf die Openpolis in dem vor wenigen Tagen veröffentlichten Dossier Antwort geben will. Aber nicht nur – denn anwesend sein allein bedeutet nicht zugleich auch, produktiv zu sein. Daher lautet die Frage, die sich Openpolis vordergründig stellt: Wie effizient haben die Parlamentarier gearbeitet? Welche Faktoren in den heuer neu ausgearbeiteten Produktivitätsindex einfließen, kann hier im Detail nachgelesen werden. In erster Linie geht es wie erwähnt um die Effizienz der parlamentarischen Arbeit. Je weiter es zum Beispiel ein Gesetzesvorschlag im parlamentarischen Iter schafft, desto höher die Punkteanzahl für den Einbringer beziehungsweise die Mitunterzeichner des Aktes. Weiters fließen ein: die Zustimmung, die ein Erstunterzeichner eines Aktes schafft, zu erhalten; die Teilnahme an den Arbeiten; die Vorlage von Abänderungsanträgen. Nicht berücksichtigt hingegen werden Aspekte wie die Arbeit im jeweiligen Territorium, das die Abgeordneten und Senatoren in Rom vertreten, die Parteiarbeit oder Treffen und Diskussionen mit den Sozialpartnern.

Wie aber stehen nun die Südtiroler Parlamentarier da?

Abgeordnetenkammer

Mit einem Produktivitätsindex von 339,3 liegt Manfred Schullian (SVP) im Ranking der Kammerabgeordneten weit voran und landet damit auf Platz 61 (von 630). Und das, obwohl er bei 54% der Sitzungen abwesend war. Wobei zu beachten gilt, dass “Abwesenheit” mehrerlei Bedeutungen hat: einerseits, dass der Parlamentarier “auf Mission” war – also faktisch abwesend, weil im institutionellen Auftrag unterwegs, aber laut Reglement theoretisch anwesend; andererseits, dass er physisch abwesend war oder aber anwesend, aber nicht an der Abstimmung teilgenommen hat.
An zweiter Stelle des Südtiroler Fleiß-Rankings in Rom liegt Luisa Gnecchi (PD) mit einem Produktivitätsindex von 262,2 und 96,7 Prozent Anwesenheit. Die restlichen drei SVP-Abgeordneten kommen auf Produktivitätsindizes von 185,2 (Renate Gebhard), 142,6 (Albrecht Plangger) und 140,8 (Daniel Alfreider). Florian Kronbichler (Sinistra Italiana-SEL) war zwar öfter als die Abgeordneten der Volkspartei in der Kammer anwesend, war aber laut Openpolis mit einem Index von 134,5 unproduktiver. Das Schlusslicht ist, wie bereits in den Jahren zuvor, Michaela Biancofiore (Forza Italia). Sie schafft es auf gerade einmal 32,2 Punkte und belegt damit Platz 613 der 630 Kammerabgeordneten.

Senat

Bei den Senatoren ist es Karl Zeller (SVP), der mit 268,8 den höchsten Produktivitätsindex vorweist. Francesco Palermo kommt auf 141,6, Hans Berger, der die wenigsten Abwesenheiten zu verbuchen hat (5,52%) auf 140,9.

Die Rebellen

Gemeinsam mit dem Produktivitätsindex liefert Openpolis auch die “voti ribelli” der einzelnen Parlamentarier mit: “Un parlamentare è considerato ribelle quando esprime un voto diverso da quello del gruppo parlamentare a cui appartiene. Si tratta di un indicatore puramente quantitativo del grado di ribellione alla ‘disciplina’ del gruppo.” Am absolut häufigsten gegen die Fraktionsdisziplin ‘verstoßen’ hat demnach Francesco Palermo. Ganze 1.223 Mal hat er anders als von der Gruppe, der er zugehört (Autonomie (SVP-UV-PATT-UPT)-PSI), vorgegeben, abgestimmt. Hans Berger und Karl Zeller haben 477 beziehungsweise 112 Mal ‘rebelliert’. In der Abgeordnetenkammer ist Michaela Biancofiore 355 Mal von der Fraktionsdisziplin abgewichen, Florian Kronbichler 163 und Luisa Gnecchi 45 Mal. Die vier SVP-Kammerabgeordneten hingegen haben keine einzige Abweichung im Stimmverhalten zu verzeichnen.