Politics | Landtagswahl
1703 Wahlzettel vernichtet

Foto: pixelio
„Wie von der Bewegung Südtiroler Freiheit befürchtet, wurde die Briefwahl bei der Landtagswahl 2018 wieder zum Schlamassel“, schreiben Sven Knoll und Myriam Atz Tammerle in einer Aussendung. Die beiden Landtagsabgeordneten haben im Dezember 2018 eine Landtagsanfrage zur „Briefwahl-Schlamperei“ eingebracht.
Laut der Antwort von Landeshauptmann Arno Kompatscher sind 10.443 Wahlkarten termingerecht eingelangt. Insgesamt 1.703 Briefwahl-Zettel aber kam in Bozen verspätet an. Allein innerhalb der ersten Woche nach der Landtagswahl wurden noch 1.289 Wahlumschläge vermerkt. Am Tag nach der Wahl waren es 375, einen weiteren Tag später 562 und am 24. Oktober 282 Stück. In den darauf folgenden Wochen (einmal 194 und 168) ist die Anzahl sehr stark gesunken. Die vorerst letzte Briefwahlpost traf am 17. Dezember ein.Wie vom Gesetz vorgesehen, wurden die verspätet eingetroffenen Stimmzettel protokolliert und anschließend ungeöffnet vernichtet.
Die beiden Landtagsabgeordneten der Südtiroler Freiheit verweisen darauf, dass der Beginn der Briefwahl zwar diesmal zeitlich vorverlegt wurde, doch wegen behängender Rekurse konnte die Briefwahleinladung erst verspätet versandt werden. Sven Knoll und Myriam Atz Tammerle: „Absolut unprofessionell ist auch, dass ein Teil der Briefe zwar rechtzeitig in Bozen im Postamt eingelangt sind, der Wahlbehörde aber nicht mehr fristgerecht zugestellt wurden, weil die Postmitarbeiter ausgerechnet am Freitag vor den Landtagswahlen einen Betriebsausflug unternahmen.“
Die Südtiroler Freiheit sieht angesichts der hohen Anzahl vernichteter Wahlkarten die dringende Notwendigkeit, das Wahlgesetz dahingehend anzupassen, dass die Wählerstimmen rechtzeitig einlangen und mitgezählt werden können. Sollte die italienische Post nicht in der Lage sein, die Briefe rechtzeitig zuzustellen, müsse man auch über alternative Versandmöglichkeiten mit einer Posteingangstelle in Innsbruck oder gar über eine elektronische Abstimmungsmöglichkeiten nachdenken. „Wahlberechtigte Bürger ihrer Wahlmöglichkeiten zu berauben, nur weil die italienische Post zu langsam arbeitet, kann jedenfalls nicht toleriert werden“, meint Sven Knoll.
Dabei ist der Trend der verspätet eingelangten Wahlkarten deutlich rückläufig. Während die Briefwähler gleichzeitig deutlich zunehmen. Bei den Landtagswahlen 2013 waren 7.993 Wahlkarten termingerecht eingelangt. 1.958 Briefe kamen zuspät und mussten vernichtet werden. Damals waren es noch 20 Prozent
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