Giuseppe Conte
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Politics | Conte erhält Auftrag

Die Rückkehr des Premiers

Giuseppe Conte verspricht "una nuova stagione di rilancio e di speranza".
Surrealer könnte eine Regierungskrise kaum ausfallen. Ein abgetretener Regierungschef kehrt nach zwei Wochen in den römischen Chigi-Palast zurück. Er ist sich der Tatsache bewusst, dass ihn kein einfaches Spiel erwartet. Doch er kann sich auf das Vertrauen von 52 Prozent der Bevölkerung stützen – und auf das Ansehen, das er sich international erworben hat. Unklar bleibt, was Lega-Chef Matteo Salvini bewogen hat, eine Krise auszulösen, die ihn sein meistgeliebtes Gut kostet – die Macht. Seinen krassen Fehltritt deutet er nach gewohnter Manier zu einem "complotto internazionale" um. Und das, obwohl sogar US-Präsident Trump, dessen Wahl Salvini als "rivincita del popolo, del coraggio e dell'orgoglio" gerühmt hatte, Conte ein positives Zeugnis ausstellte.. Lega-Minister Gian Marco Centinaio findet unwahrscheinliche Milderungsgründe für die Fehlentscheidung: "E' stato un errore di tutta la classe dirigente del partito."
Einer der unglaublichsten Aspekte dieser Krise: nach seinem Fehltritt bot Salvini dem Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio das Amt des Regierungschefs an, das dieser erzürnt ablehnte.
 
Surrealer könnte eine Regierungskrise kaum ausfallen.
 
Conte wird Zeit benötigen, um eine neue Regierungsmannschaft zu bilden und gleichzeitig die Vorgaben, Forderungen und Wünsche jener zwei Parteien zu erfüllen, die sich bisher schonungslos bekämpft hatten.
 
Und auch der wiedererwachte M5S-Gründer Beppe Grillo will mitmischen: "I ministri devono essere scelti tra persone competenti". Auch das beliebte toto-ministri läuft bereits: acht soll die Fünf-Sterne-Bewegung erhalten, sieben der Partito Democratico. Unklar ist, welches Amt Di Maio erhält. Der Partito Democratico lehnt die Beibehaltung  der bisherigen zwei Vize-Premiers ab. Das Tauziehen um die Regierungsämter wird einige Zeit dauern.
Doch auch wenn das neue Kabinet steht, harrt eine weitere Hürde: Die Fünf-Sterne-Bewegung wünscht ein bindendes Votum ihres Fussvolks auf der Internet-Plattform Rousseau. Und für die Anhänger des M5S war und ist der Partito Democratico eine "feindliche Partei".
 
Conte wird Zeit benötigen.
 
Giuseppe Conte hat heute den Regierungsauftrag mit Vorbehalt angenommen und rasche Konsultationen angekündigt: "Sarà una nuova stagione di rilancio e di speranza. Lavorerò per tutti gli italiani, nessuno escluso. Non sarà un governo contro, ma un governo per modernizzare il paese e per i cittadini. Realizzerò un governo nel segno della novità – è quello che richiedono le forze politiche. Sarà una stagione riformatrice, di rilancio, di speranze, che offra al paese certezze. Lavoremo per un paese migliore, un paese che abbia infrastrutture sicure, reti efficienti, che si alimenti con energie rinnovabili, che valorizzi i beni comuni... "E' il momento del coraggio". Was Italien benötige, sei "un nuovo umanesimo".
Indessen formiert sich bereits der Widerstand: Die Vorsitzende der ultrarechten "Fratelli d'Italia", Giorgia Meloni, hat die Italiener zu spontanen Protestkundgebungen aufgerufen.