Chronicle | Gericht

Cancellieri stellt Ende für Bozner Richtermangel in Aussicht

Licht am Ende des Tunnels für das Landesgericht Bozen: Noch vor dem Sommer soll laut Justizministerin Annamaria Cancellieri der Wettbewerb für die Besetzung von zehn vakanten Richterstellen kommen.

Hoffnung für ein Ende der chronischen Unterbesetzung des Landesgerichts Bozen. Zumindest ein Teil der Forderungen, den die neue Gerichtspräsidentin Elsa Vesco bei ihrem Antritt im Dezember gestellt hatte, sollte bis zum Sommer erfüllt werden. Bis dahin soll es einen Wettbewerb für die Besetzung der zehn vakanten Richterstellen am Bozner Landesgericht geben, sicherte Justizministerin Annamaria Cancellieri den Südtiroler Senatoren in Rom in einem Brief zu. Karl Zeller, Hans Berger und Francesco Palermo waren mehrmals beim Justizministerium vorstellig geworden, um Maßnahmen gegen den chronischen Richtermangel zu fordern. Statt der vorgesehenen 34 RichterInnen arbeiten in Bozen derzeit 24, die sich laut Gerichtspräsidentin Vesco künftig noch einmal auf 22 reduzieren werden. In Verbund mit der noch ausgeprägteren Unterbesetzung des Verwaltungspersonals arbeite das Gericht wie „ein Auto auf drei Rädern“, hatte Vesco kritisiert.

Dies soll sich nun in naher Zukunft zumindest teilweise verbessern. Da das Justizministerium italienweit die Ausschreibung von 365 neuen Richterstellen angekündigt hatte, forderten die Südtiroler Senatoren Cancellieri bereits im vergangenen Oktober schriftlich zur Ausschreibung eines Wettbewerbs für die Besetzung der vakanten  Richterstellen auf, so Senator Zeller. Unter Beachtung des Autonomiestatutes und laut Beschluss des Obersten Richterrates sollten davon sieben der deutschen Sprachgruppe, zwei der italienischen Sprachgruppe und eine der ladinischen Sprachgruppe vorbehalten werden. Seit Donnerstag gibt es nun das schriftliche Wort , das dies noch vor dem Sommer geschehen soll.  Und somit die Hoffnung, dass man im Auto am Bozner Gerichtsplatz zumindest was die Richter betrifft bald wieder aufs Gas steigen kann, ohne zu kippen.