Politics | Unser Leben, früher

Vom Rechtsstaat und seinen wahren Freunden

Aus einer Unterhaltung auf Facebook entstand die Idee, sich mehr mit unserem früheren Leben zu beschäftigen, damals, unter Durnwalder. Man hat hat ja manchmal den Eindruck, das sei schon ewig her.

In lockerer Folge will ich hier auf einige Episoden, Vorfälle, Erinnerungen und Eindrücke eingehen, die ich mit der Ära Durnwalder verbinde.
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Irgendwann wurde dann bekannt, dass Luis Durnwalder bei den Wahlen 2003 im Sinne des Landeswahlgesetzes nicht wählbar war und treue Durnwalder-Vasallen verkündeten über die Medien, dass es wohl niemand wagen werde, diese Frage gerichtlich klären zu lassen. Das war für einige Bürger ein Zeichen, dass es wohl Zeit für Courage wäre und sie ergriffen die Initiative, die Wahl Durnwalders vor Gericht anzufechten. Daran habe ich mich beteiligt. Die ersten beiden Instanzen gingen mit fadenscheinigen Begründungen für die Initiative für Rechtsstaatlichkeit verloren, dann kam das Verfahren in die letzte Instanz, vor den Kassationsgerichtshof in Rom.

Auch in dieser Phase hat mich nie jemand persönlich attackiert, außer einer lächerlichen Rauschkugel beim Altstadtfest in Brixen.  Im Gegenteil: Ich habe ziemlich viel Zuspruch von Bekannten und auch von Unbekannten bekommen, was mich sehr gewundert hat.

Aber zurück zum Verfahren: Beim alles entscheidenden Verfahrensschritt vor dem Kassationsgerichtshof stellte es sich dann heraus, dass der Anwalt der Klägergruppe einen Formfehler gemacht und einen Termin überschritten hatte. Damit endete das Verfahren zu Gunsten Durnwalders, ohne dass der Kassationsgerichtshof in der Sache gesprochen hätte.

Rechtsanwalt Brandstätter, eines der letzten Relikte der Ära Durnwalder, das noch in der Öffentlichkeit steht, hat damals in den Medien seiner Erleichterung freien Lauf gelassen. Nach seiner Aussage, wäre es sehr "haarig" geworden, wenn der Kassationsgerichtshof in der Sache eine Entscheidung treffen hätte müssen.

Ich bin heute noch überzeugt, dass dem Anwalt der Iniative dieser "Fehler" nicht aus Vergesslichkeit oder Unprofessionalität unterlaufen ist. Es ging um zuviel, das System Durnwalder war ein milliardenschwerer Apparat und wir werden noch einige Sauereien an die Oberfläche kommen sehen.

Und was Durnwalder vom Rechtsstaat hielt, kann man an seinem arroganten "Me ne frego"-Kommentar erkennen, den er in Zusammenhang mit Ermittlungen des Rechnungshofes von sich gab.

Noch ein Detail: Die Fälle Repetto, Egartner und Steger waren identisch gelagert wie jener von Durnwalder. Und da waren sich Südtirols Richter schon in den ersten Instanzen über die Unwählbarkeit einig, bzw. kam es - im Fall Steger - gar nicht zu einem Verfahren.

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Oskar Egger Wed, 05/07/2014 - 13:40

Es gibt einen interessanten Psychiater, der Eltern von Kindern, die sich "unmöglich" aufführen, folgende simple Frage stellt: "Warum darf er das?"

Wed, 05/07/2014 - 13:40 Permalink