Politics | Schluderns

Geht es noch 'mitnond'?

In Schluderns könnte Bürgermeister Erwin Wegmann zum zweiten Mal innerhalb zwei Jahren seinen Sessel räumen müssen. Eine letzte Chance gibt es morgen, Dienstag.

Zuerst geschasst, dann mit einer neuen Liste zur Wahl angetreten, im Mai 2014 wieder gewählt: Nun droht Erwin Wegmann ein zweites Mal das frühzeitige Aus als Bürgermeister von Schluderns. Nach dem Rücktritt von Vize-Bürgermeisterin Astrid Reinstadler Anfang September dieses Jahres hat es Wegmann bislang nicht geschafft, ihren Posten im Gemeindeausschuss nachzubesetzen. Mit all seinen Versuchen scheiterte der Bürgermeister am Votum im Gemeinderat. Zuletzt vergangenen Donnerstag. 6 Ja, 6 Nein und 2 Enthaltungen reichten nicht, um Wegmanns Vorschlag, den Ausschuss um einen Referenten aufzustocken, durchzubringen. Bis 2. Dezember hat der Bürgermeister Zeit. Schafft er es bis dahin nicht, einen neuen Ausschuss auf die Beine zu stellen, kommt es in der Vinschger Gemeinde zum zweiten Mal innerhalb zwei Jahren zu Neuwahlen.


Bewegte Chronik

Die Vertreter von vier Parteien und Listen sitzen seit den Wahlen im Mai 2014 im 15-köpfigen Schludernser Gemeinderat: Die Bürgerliste Schluderns, mit der Erwin Wegmann 2014 seine Wiederwahl schaffte; die SVP, Wegmanns ehemalige Partei, die gleich wie seine Bürgerliste sechs Räte stellt; die Liste “Mitnond Freie Liste Schluderns”, die zwei Vertreter stellt und eine Rätin der Freiheitlichen. Im Dezember 2013 hatten acht Gemeinderäte ihren Rücktritt eingereicht, darunter die damaligen sieben Noch-Parteikollegen Wegmanns von der SVP. “Die Art und Weise, wie Bürgermeister Wegmann mit uns zusammenarbeitete, war nicht mehr hinzunehmen”, klagte der SVP-Ortsobmann und Schludernser Gemeinderat Martin Rainalter damals an. Willkür, Alleingänge, Kompromisslosigkeit, so lauteten die Vorwürfe. Die sich Erwin Wegmann nicht gefallen ließ, aus der SVP austrat und im Mai 2014 mit einer eigenen Liste, der Bürgerliste Schluderns, zu den Neuwahlen antrat. Diese gewann er souverän. Doch schon kurz nach dem Antritt seiner dritten Amtszeit als Schludernser Bürgermeister, zeigte sich, dass die alten Fehden noch nicht ausgetragen waren. Erst im dritten Anlauf schaffte es Wegmann, die Zustimmung für seinen Ausschuss im Gemeinderat zu erhalten: eine Vierer-Koalition, das hatten sich die SVP, “Mitnond” und Freiheitliche gewünscht. Wegmann willigte schließlich ein, in Zukunft sollten also alle im Gemeinderat vertretenen Parteien und Listen die Gemeinde regieren.

Doch wer gedacht hatte, der Zwist habe sich endlich gelegt, der wurde bereits im November 2014 eines Besseren belehrt. Die zur Vize-Bürgermeisterin ernannte “Mitnond”-Rätin Astrid Reinstadler drohte damit, zurückzutreten, sollte sich die politische Arbeitsweise in Schluderns nicht ändern. Nicht einmal ein Jahr später, im September 2015 machte sie ihre Drohung wahr und reichte den Rücktritt aus dem Gemeindeausschuss ein. Reinstadler wollte sich eigentlich um die Umsetzung wichtiger Projekte wie Kindergarten oder Altersheim kümmern. Doch durch ständige Alleingänge sei eine sachliche Zusammenarbeit der Arbeitsgruppen mit Bürgermeister Wegmann nicht möglich gewesen, schrieb sie in ihrem Rücktrittsgesuch.


Unter keinem guten Stern

Nun ist es die Suche nach einem Nachfolger beziehungsweise Nachfolgerin für Astrid Reinstadler, die die Parteien und Listen ein weiteres Mal gespalten und SVP, “Mitnond” und die Freiheitlichen gegen den Bürgermeister aufgebracht haben. Dieser weigert sich nämlich, den vakanten Referenten-Posten der Liste “Mitnond” zuzusprechen. Er will vielmehr den Ausschuss um ein Mitglied aufstocken – um ein SVP-Mitglied. Doch mit seinem Angebot an seine ehemalige Partei blitzt Wegmann nach wie vor ab. Ebenso wie “Mitnond” und die Freiheitlichen besteht die Volkspartei auf eine Weiterführung der Vierer-Koalition, “damit sich alle gewählten Parteien im Ausschuss einbringen und mitreden können, sowie weiterhin das Kräftegleichgewicht gewahrt bleibt”, so die SVP. Daher fand Wegmanns Vorschlag auch vergangenen Donnerstag keine Mehrheit im Gemeinderat.

Der Bürgermeister hat beim heutigen Gemeinderat Innerhofer Frank Martha als Ersatz für Astrid vorgeschlagen. Mit 6 dafü...

Posted by Freie Liste Schluderns - "Mitnond" on Giovedì 26 novembre 2015

Für den morgigen Dienstag, 1. Dezember, hat der Bürgermeister eine Dringlichkeitssitzung anberaumt. Er will dort ein zweites Mal den bereits abgeschmetterten Vorschlag ein zweites Mal vorlegen. Am Sonntag meldet sich die SVP Schluderns in einer Pressemitteilung zu Wort. Sie betont erneut, dass die Allparteien-Lösung die einzig gangbare Alternative sei und daher ein “Mitnond”-Vertreter für Astrid Reinstadler in den Ausschuss nachrücken solle. “Wir wollen keine Neuwahlen”, so die SVP-Vertreter. Ob auch Erwin Wegmann dieser Meinung ist, und er einlenken wird, wird sich am Dienstag Abend zeigen. Andernfalls stehen für Schluderns im Frühjahr 2016 zum zweiten Mal innerhalb zwei Jahren Neuwahlen an.

Pressemitteilung: Wir wollen keine Neuwahlen!

Posted by SVP Ortsgruppe Schluderns on Domenica 29 novembre 2015