Politics | Direkte Demokratie

Referendum: Südtiroler Schafe des Wohlstandes

Sind die SüdtirolerInnen blind? Geblendet von ihrem Wohlstand? Wartete das Volk nicht auf eine echte Beteiligung? Oder weiß das Volk nicht einmal, dass es wählen darf?

Darauf hatte das Volk doch immer gewartet, aufs Mitreden dürfen. Darauf, gehört zu werden. Doch jetzt? Ratlosigkeit, Fragezeichen in den Köpfen. Was geht ab, in Südtirol?

Egal wie viele BürgerInnen am nächsten Sonntag, 9. Februar ihre Stimme abgeben. Quorum gibt es keines beim Referendum über das SVP-Gesetz. Nur ratlose und nichtsahnende BürgerInnen, die nicht einmal wissen, was da genau entschieden wird. 

Es ist keine Initiative von Eva Klotz, es geht um die Direkte Demokratie in Südtirol. Ein sperriger Begriff, die Artbrothers Kraxentrouga geben eine Anregung, eine Videobotschaft. Verständlich?

Guido Margheri formuliert es auf salto.bz so: "Es herrscht ein "skandalösen Informationsmangel." Von den Medien ignoriert, "wird eines der wichtigsten Instrumente, mit denen wir die Politik erneuern können" übersehen. Ein Zappeln war es bis zum Schluss ob die knapp 18.000 Unterschriften der Initiative für Demokratie gültig waren oder nicht. Doch schreiben die Südtirolerinnen jetzt wirklich Geschichte? Erkennen sie ihr zweites Sigmundskron?

Zu einem "Nein" am 9. Februar ruft die gesamte Südtiroler Opposition auf. Der Schweizer Diethelm Raff, Präsident des Verein für Direkte Demokratie, befindet:

"Der vorgeschlagene Gesetzestext der SVP strotzt leider vor Einschränkungen der Freiheitsrechte und Selbstbestimmungsrechte der Bürger, die von einer Angst vor dem Volkswillen und von einer überholten autoritären Staatsvorstellung zeugen, die wir nicht teilen."

Und auch er empfiehlt: Nein am 9. Jänner, denn dieses Nein impliziert ein Ja zu weniger Schafsein. In Südtirol.