Alle guten Dinge sind drei.

Der Termin steht: Florian Zerzer soll am 5. Mai vor dem Untersuchungsausschuss des Landtages zur Maskenaffäre aussagen. Es wird der dritte Versuch des parlamentarischen Kontrollgremiums sein, den Generaldirektor des Südtiroler Sanitätsbetriebes anzuhören.

Am 29. Jänner war Florian Zerzer zur Anhörung im Landtag erschienen. Er kam um zu sagen, dass er nichts sagen kann. Denn zu Beginn der Anhörung stellte der Chef der Südtiroler Sanität klar, dass er in das Ermittlungsregister der Bozner Staatsanwaltschaft eingetragen sei und er auf Anraten seiner Anwälte sich zu den wirklichen zentralen Fragen dieser Untersuchung nicht äußern könne.

Gemeinsam besprach man damals, wann eine Aussage möglich sei. Es war Zerzer selbst, der den neuen Termin damals vorgeschlagen hat. So wurde die Anhörung auf den 26. März vertagt. Bis zu diesem Zeitpunkt sollte – nach Ansicht der Zerzer-Anwälte – die prozessrechtliche Position geklärt sein.

 

 

Aber auch am vergangenen Freitag erschien der Generaldirektor nicht. Anfang vergangener Woche erkläre Florian Zerzer auf Nachfrage der Rechtsämter des Landtages, dass er nicht kommen werde. Der Grund: Seine Anwälte hatten ihm davon abgeraten, derzeit Aussagen zu machen, weil die Untersuchung der Staatsanwaltschaft noch nicht abgeschlossen sei.

Das Spiel wiederholt sich damit. Denn man legte gemeinsam jetzt einen dritten Termin fest. Der Generaldirektor soll Anfang Mai vor dem Untersuchungsausschuss Rede und Antwort stehen. Er wird damit einer der Letzten sein, die von den Landtagsabgeordneten angehört werden. „Wir können diese Untersuchung nicht beenden ohne die Hauptperson in diesem Fall anzuhören“, ärgert sich ein Mitglied des Ausschusses.

Vieles aber spricht dafür, dass es genauso enden wird. Denn rechtlich wird sich in fünf Wochen für Florian Zerzer kaum etwas ändern. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft werden bis dahin weder abgeschlossen noch archiviert sein. Sollte es bis dahin aber zum Antrag auf Anklageerhebung durch Staatsanwalt Igor Secco kommen, dürfte umso mehr die Weisung der Zerzer-Anwälte zum Tragen kommen, keine Aussage vor dem Untersuchungsausschuss zu machen.

Demnach spricht vieles dafür, dass die Abgeordneten am Ende vergeblich auf die Erklärungen des Generaldirektors des Südtiroler Sanitätsbetriebes warten werden.