Politics | Landesregierung

Das letzte Jahr

Die Landesregierung verabschiedet das alte Jahr mit knapp 1.500 Beschlüssen, 27.000 Dekreten, 4.450 Pressemitteilungen – und einem Top-Tweet mit 5.737 Klicks.
Pressesaal Palais Widmann
Foto: LPA/Thomas Ohnewein

Alle Jahre wieder, wenn das alte Jahr dem Ende zugeht, wird Bilanz gezogen. Auch die Landesregierung hat ihre letzte Sitzung 2018 am Freitag (28. Dezember) genutzt, um ihre Tätigkeit der letzten zwölf Monate Revue passieren zu lassen. Es ist das letzte Jahr der amtierenden Landesregierung, die seit den Landtagswahlen am 21. Oktober und bis zur Wahl der neuen Regierung nur mehr geschäftsführend im Amt ist.

Auf 47 Sitzungen hat das Kabinett Kompatscher heuer knapp 1.500 Beschlüsse gefasst. Der letzte trägt die Nummer 1474 und betrifft die Statutenänderung der Raiffeisenkasse St. Martin in Passeier. Beschluss Nr. 1 vom 9. Jänner 2018 trägt den Betreff “Neue Rahmenrichtlinien für die Modalitäten zur Durchführung des Audits der öffentlichen Verträge”.
Zu den Beschlüssen der Landesregierung kommen 2018 gut 27.000 Dekrete hinzu, mit denen der Landeshauptmann oder Landesregierungsmitglieder sowie beauftragte Führungskräfte der Landesverwaltung Rechtsakte erlassen.

Durch die zunehmende Übertragung von Zuständigkeiten an Regierungsmitglieder und Verwaltungseinheiten hat die Anzahl der genehmigten Beschlüsse seit den 90er Jahren stark abgenommen. So hatte die Landesregierung zu Beginn der 90er Jahre jährlich noch über rund 9000 Beschlüsse befunden.

Die Landesagentur für Presse und Kommunikation hat 2018 in 4.450 Pressemitteilungen, davon jeweils rund 2.150 in deutscher und italienischer und über 200 in ladinischer Sprache, über die Tätigkeit von Regierung und Verwaltung berichtet und 230 Pressekonferenzen und Medientermine veranstaltet. Zudem hat die Landespresseagentur im abgelaufenen Jahr die Bürger und die Medien im In- und Ausland auch über die Sozialen Netzwerke informiert. Auf Facebook war der meistgelesene Beitrag ein Video-Post vom 11. Mai über die Aufräumarbeiten am Stilfser- und Timmelsjoch zur Wiedereröffnung der Straßen nach der Wintersperrung: fast 92.000 Mal geklickt und fast 14.000 Mal kommentiert. Der Top-Tweet 2018 auf Twitter war mit 5.737 Klicks jener von 00.47 Uhr des 22. Oktober über die Auszählung der Stimmen nach der Landtagswahl. Auf dem Youtube-Kanal des Landes war hingegen das Video zur Notrufnummer 112, das 267.000 Mal angesehen wurde, der Renner.