„Keine Belustigungsfahrt“
Salto.bz: Herr Steger, die SVP und die Mehrheit sind gestern im Landtag unterlegen, weil nicht genügend Mitglieder der Mehrheit anwesend waren. Auch Sie glänzten durch Abwesenheit?
Dieter Steger: Ich musste nach Rom fahren, weil kurzfristig - das heißt am Tag zuvor - eine Einberufung der Zwölferkommission gekommen ist. Es ging dabei um die Durchführungsbestimmungen zur Jagd in den Naturparken. Wir haben mit der Verabschiedung gestern erreicht, dass es in Südtirol eine eigene Lösung der Bejagung in den Naturparken geben kann. In der kommenden Woche wird der Ministerrat diese Durchführungsbestimmung verabschieden. Wir haben damit aus unserer Sicht eine wichtige neue autonome Zuständigkeit bekommen. Es war notwenig das ganze diese Woche zu verabschieden, weil der Ministerrat nächste Woche zusammentritt.
Beim Landeshauptmann war es ganz ähnlich. Er hatte wichtige Termine und Treffen bei verschiedenen Ministerien in Rom. Die unaufschiebbar waren. Damit kam es zur Situation, dass zwei von der SVP im Landtag fehlten. Bei einer Mehrheit von 19 Abgeordneten sind das immer noch 17. Und damit hätten wir Alles im Landtag durchgebracht.
Doch es fehlte dann auch Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Tommasini?
Das war absolut unvorhergesehen. Tommasini musste aus Krankheitsgründen im allerletzten Moment passen. Damit wird die Mehrheit knapp. Denn mit 16 Stimmen kommt man bei 32 Anwesenden nur auf ein Patt.
19 minus 3 macht 16. Bei der entscheidenden Abstimmung im Landtag kam die Mehrheit aber nur auf 14 Stimmen. Wer hat noch gefehlt?
Das weiß ich nicht. Vielleicht hat der eine oder andere vergessen abzustimmen. Ich jedenfalls habe keine Belustigungsfahrt nach Rom gemacht, sondern es war eine für Südtirol wichtige Abstimmung.
Die SVP hat der Opposition mit dieser Panne wieder einen Steilpass gegeben?
Das wird nicht das einzige Mal sein, dass das passiert. Manchmal muss man in der Politik einfach Prioritäten setzen. Und für uns waren diese Termine in Rom einfach wichtiger. Es ist einfach unglücklich gelaufen im Landtag.
Kann man das nicht besser planen?
Nein. Mit Planen ist hier relativ wenig zu tun. Was man überlegen muss, dass man im Vorfeld mehr mit der Opposition redet. Gerade in diesem Fall ist es ja nicht um Dinge gegangen, wo die Opposition eine ganz andere Position hat oder wo es um eine ideologische Auseinandersetzung geht. Sondern hier ging es nur darum Geldmittel in den Reservefonds zu tun, damit sie in Südtirol bleiben und nicht für uns verloren gehen.
„Was man überlegen muss, dass man im Vorfeld mehr mit der Opposition redet. Gerade in diesem Fall ist es ja nicht um Dinge gegangen, wo die Opposition eine ganz andere Position hat oder wo es um eine ideologische Auseinandersetzung geht.“
Sie plädieren dafür, dass man das in Zukunft vorab mit der politischen Minderheit bespricht.
Ja, ich denke das sollte man in einer solchen Situation. Denn ich bin überzeugt, dass große Teile der Minderheit die Abwesenheit des Landeshauptmannes und auch von mir, akzeptiert hätten. Wenn sie gewusst hätten, um was es geht.
Ein Fehler in der Kommunikation?
Ma, Fehler. Es war auch einiges Pech dabei. Nochmals: Mit 17 hätte wir eine Mehrheit gehabt. Dann ist es leider anders gegangen.