Wie viel kostet unsere Autonomie?
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Dass man sich auf Bozens Flughafen nicht sicher verlassen kann, musste am Mittwoch auch Landeshauptmann Arno Kompatscher erleben. Um nicht weniger als das künftige Finanzgefüge zwischen Staat und Land ging es gestern bei seinem Termin mit Regionenministerin Maria Carmela Lanzetta, den Staatssekretären Graziano Delrio und Gianclaudio Bressa sowie den Vertretern des Finanzministeriums. Doch das Treffen fiel wegen Regen ins Wasser. Kompatschers Morgenflug wurde wegen der schlechten Wetterverhältnisse genauso wie fünf andere Flüge gestrichen. Südtirols finanzielle Zukunft war in Rom dann dennoch Thema. Senator Karl Zeller sprang für Komptascher ein, der bei einem Großteil der Verhandlungen telefonisch zugeschalten war. Sein Fazit des Gesprächs: „Es bewegt sich etwas, es hat am Mittwoch eine Reihe von positiven Signalen im Sinne eines Entgegenkommens von Seiten Roms gegeben.“
Vor allem Senator Karl Zeller verschwieg ab nicht, dass Südtirol bei dem neuen Finanzabkommen vor allem finanziell noch viel mehr Entgegenkommen zeigen könnte. Die goldenen Zeiten sind vorbei, jetzt geht es eher um Schadensbegrenzung – und darum einige Kröten zu schlucken, erklärte der SVP-Mann in Rom nach dem gestrigen Treffen. Immerhin schuldet Rom Bozen bereits heute 3,2 Milliarden Euro; der im Mailänder Abkommen vereinbarte Beitrag Südtirols zur Sanierung der Staatskassen von 518 Millionen Euro wurden in den vergangenen Jahren bei weitem überschritten. Wie viel davon Südtirol zurückbekommt bzw. hoch der Preis ist, mit dem sich die SVP Ziele wie eine internationale Absicherung der Finanzautonomie erkauft, könnte bereits in der nächsten Woche bei einem neuerlichen Gipfel in Rom fixiert werden. Klar ist jetzt schon, dass dabei auf viel Geld verzichtet werden muss. „2010 war extrem günstig“, deutet Landeshauptmann Kompatscher in den Dolomiten ab. Südtirol wird auf viel Geld verzichten müssen, schreibt auch die Südtiroler Tageszeitung. „Die Frage ist nur: Werden es in den kommenden fünf Jahren zwei oder vier Milliarden Euro sein?“
Die Priorität in der Südtiroler Volkspartei heißt in jedem Fall Planungssicherheit. Denn statt die Abgaben nach Rom alljährlich neu ausfeilschen zu müssen, soll das Finanzabkommen idealerweise für das nächste Jahrzehnt klare Regeln festlegen. Damit wäre Südtirol auch vor eventuellen Kürzungen in den kommenden römischen Haushaltsgesetzes gefeit. Wie weit man dafür mit dem Preis geht, wird sich nun zeigen. „Wir können nur zustimmen, wenn das gesamte Verhandlungsergebnis rechtlich und finanziell stimmig ist", versicherte der Landeshauptmann.
Und bitte wer garantiert den
Und bitte wer garantiert den Herrn Südtiroler Politikern, dass es nicht genau so weitergeht wie mit dem "Mailänder Abkommen? Da wird doch nicht etwa wirklich jemand glauben, nur weil es nochmal, und anders festgeschrieben wird, dass das Stück Papier,auf dem alle diese "Ehrenwerter Herrn"dieses Mal mehr wert sein wird als letztes Mal?
In reply to Und bitte wer garantiert den by Manfred Gasser
Sollte natürlcih heissen:
Sollte natürlcih heissen:
Da wird doch nicht etwa wirklich jemand glauben, nur weil es nochmal, und anders festgeschrieben wird, dass das Stück Papier,auf dem alle diese "Ehrenwerter Herrn"unterschreiben werden, dieses Mal mehr wert sein wird als letztes Mal?
Der Präsident der Provinz, Dr
Der Präsident der Provinz, Dr. mag. jur. Arno Kompatscher, hatte in jüngster Zeit zumindest zweimal Pech mit seinen Flügen in die Ewige Stadt. Ein ewiges Problem. Aufgefallen ist seit den genannten Vorfällen das besondere Engagement Kompatschers für den Bozner Flughafen. Demnach haben wohl all jene Recht, welche die Linie Bozen - Rom als aufwändiges Luftpostauto für die Politiker und deren Beamtenschar bezeichnen.