Chronik | Finanzen

Wie viel kostet unsere Autonomie?

Wie viel lässt sich Südtirol seine Autonomie kosten? Die Finanzverhandlungen mit Rom sind auf der Zielgerade – trotz Darwin Air.

Dass man sich auf Bozens Flughafen nicht sicher verlassen kann, musste am Mittwoch auch Landeshauptmann Arno Kompatscher erleben. Um nicht weniger als das künftige Finanzgefüge zwischen Staat und Land ging es gestern bei seinem Termin mit Regionenministerin Maria Carmela Lanzetta, den Staatssekretären Graziano Delrio und Gianclaudio Bressa sowie den Vertretern des Finanzministeriums. Doch das Treffen fiel wegen Regen ins Wasser. Kompatschers Morgenflug wurde wegen der schlechten Wetterverhältnisse genauso wie fünf andere Flüge gestrichen. Südtirols finanzielle Zukunft war in Rom dann dennoch Thema. Senator Karl Zeller sprang für Komptascher ein, der bei einem Großteil der Verhandlungen telefonisch zugeschalten war. Sein Fazit des Gesprächs: „Es bewegt sich etwas, es hat am Mittwoch eine Reihe von positiven Signalen im Sinne eines Entgegenkommens von Seiten Roms gegeben.“

Vor allem Senator Karl Zeller verschwieg ab nicht, dass Südtirol bei dem neuen Finanzabkommen vor allem finanziell noch viel mehr Entgegenkommen zeigen könnte. Die goldenen Zeiten sind vorbei, jetzt geht es eher um Schadensbegrenzung – und darum einige Kröten zu schlucken, erklärte der SVP-Mann in Rom nach dem gestrigen Treffen. Immerhin schuldet Rom Bozen bereits heute 3,2 Milliarden Euro; der im Mailänder Abkommen vereinbarte Beitrag Südtirols zur Sanierung der Staatskassen von 518 Millionen Euro wurden in den vergangenen Jahren bei weitem überschritten. Wie viel davon Südtirol zurückbekommt bzw. hoch der Preis ist, mit dem sich die SVP Ziele wie eine internationale Absicherung der Finanzautonomie erkauft, könnte bereits in der nächsten Woche bei einem neuerlichen Gipfel in Rom fixiert werden. Klar ist jetzt schon, dass dabei auf viel Geld verzichtet werden muss. „2010 war extrem günstig“, deutet Landeshauptmann Kompatscher in den Dolomiten ab. Südtirol wird auf viel Geld verzichten müssen, schreibt auch die Südtiroler Tageszeitung. „Die Frage ist nur: Werden es in den kommenden fünf Jahren zwei oder vier Milliarden Euro sein?“

Die Priorität in der Südtiroler Volkspartei heißt in jedem Fall Planungssicherheit. Denn statt die Abgaben nach Rom alljährlich neu ausfeilschen zu müssen, soll das Finanzabkommen idealerweise für das nächste Jahrzehnt klare Regeln festlegen. Damit wäre Südtirol auch vor eventuellen Kürzungen in den kommenden römischen Haushaltsgesetzes gefeit.  Wie weit man dafür mit dem Preis geht, wird sich nun zeigen. „Wir können nur zustimmen, wenn das gesamte Verhandlungsergebnis rechtlich und finanziell stimmig ist", versicherte der Landeshauptmann.