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Foto: LPA
Economy | Geldsegen der EU

Das grosse PNRR-Karussell

Die Lega fordert einen Ausstieg aus dem Milliardenprojekt des EU-Recovery-Fonds. Meloni reagiert verärgert.
Für die Wirtschaftszeitung Il sole-24 ore ist es eine "Mischung aus Inkompetenz und Ignoranz" . Dass die römische Regierung offenbar ausserstande ist, den Milliardensegen des EU-Aufbauplans PNRR auszugeben, sorgt seit Tagen für Schlagzeilen. Nun hat die Lega überraschend vorgeschlagen, auf einen Teil des Geldsegens aus Brüssel zu verzichten. Der Fraktionschef in der Abgeordnetenkammer Riccardo Molinari: "Ha senso indebitarsi con la UE per fare cose che non servono ?" Eine These, die aus dem Chigi-Palast umgehend dementiert wird - mit verärgertem Ton.
Regierungschefin Giorgia Meloni bemüht eine seltsame Form der Rechtfertigung: "Quel piano non l´ho mica firmato io." Es stimmt zwar, dass der Plan von ihrem Vorgänger im Chigi-Palast Mario Draghi unterzeichnet wurde. Das freilich ändert nichts an dessen Verbindlichkeit. Brüssel hat indessen beschlossen, die dritte Rate des Plans von 19 Milliarden vorerst einzufrieren, bis Italiens Regierung endgültig Klarheit schafft. Davon
kann vorerst keine Rede sein. Schlagzeile auf der Titelseite von La Repubblica: Pnrr, rissa Meloni-Lega.
Auch andere Länder - etwa Rumänien - befinden sich in derselben Situation.
Italien hat bisher 21 Milliarden kassiert - 35 Prozent der Gesamtsumme.
Litauen hat nach Ablauf der Frist für die erste Rate, 2 von 34 vorgesehenen Projekten verwirklicht - das Darlehen wurde daher um ein Fünftel gekürzt. Italien hat bisher 21 Milliarden kassiert - 35 Prozent der Gesamtsumme. Angesichts der vor allem im Süden der Halbinsel auftretenden Probleme will EU-Minister Raffaele Fitto die problematischsten Projekte eliminieren, deren Abschluss innerhalb Juni 2026 fraglich ist. Spanien hat indessen als einziges EU-Land bereits die dritte Rate in Brüssel angefordert. In Italiens PNRR-Plan ist auch Südtirol mit einigen Digitalisierungsprojekten vertreten.