Politics | Doppelstaatsbürgerschaft

Im Alleingang gegen die Wand

Nach dem Nein aus Wien zur Doppelstaatsbürgerschaft wird allenthalben der Alleingang der FPÖ beklagt. Klar ist: das Thema ist vorerst vom Tisch.
Lista verdi sudtirolo
Foto: Verdi Grüne Vërc

Ulli Mair ist klar enttäuscht vom Ausgang der Abstimmung. Sie hätte sich mehr Unterstützung aus dem politischen Wien jenseits der FPÖ gewünscht. Die Freiheitliche Obfrau kritisiert aber vor allem Bozen und den Alleinvertretungsanspruch der SVP. Sie fordert von der Volkspartei mehr Zusammenarbeit mit der Opposition bei Themen die die Zukunft des Landes betreffen, aber auch eine stärkere Abstimmung mit Nordtirol und mit Wien. Es könne nicht sein, „dass man sich nur gegenseitig Orden Umhängt und auf die Schultern klopft“, aber wenn es konkret wird, den Schwanz einziehe.

Auch SVP Senator Karl Zeller spricht von einem Rückschlag für das Anliegen der Doppelstaatsbürgerschaft. Problem war, dass es ein Alleingang der FPÖ war, da könnten die anderen Parteien gar nicht anders als „Nein“ sagen. Die FPÖ habe aus reiner eigener parteipolitischer Profilierungssucht der Sache einen Bärendienst erwiesen, sagt Zeller. Die SVP will dennoch „ihren Weg beharrlich weitergehen“, man wolle mit Geduld seriös verhandeln und nichts übers Knie brechen. Man werde weiter Gespräche führen und erst dann eine Abstimmung auf den Weg bringen, wenn sich auch der Zustimmung der beiden großen Parteien ÖVP und SPÖ sicher sei und dann werde ein Antrag zur doppelten Staatsbürgerschaft auch durchgehen, ist Zeller überzeugt.

Sven Knoll von der Südtiroler Freiheit, stimmt dem voll und ganz zu. Denn eines zeige die Abstimmung ganz deutlich: „Alleingänge sind nicht durchsetzbar“. Die Ablehnung des Antrages der FPÖ sei von vorne herein klar gewesen. Knoll bietet der SVP eine „Zusammenarbeit bei diesem wichtigen Thema“ an und weist darauf hin, dass es bislang noch überhaupt keinen offiziellen Antrag diesbezüglich vonseiten Südtirols gäbe. „Wie soll man Wien über etwas entscheiden, wozu es überhaupt nichts Offizielles aus Bozen gibt. Da bräuchte es schon etwas mehr Einsatz vonseiten der SVP." Einig sind sich alle, dass das Thema zwar noch nicht ganz gestorben, aber vorerst wohl definitiv vom Tisch ist.