Politics | Bilanz

„Der Herrgott hat’s gegeben“

Landeshauptmann Kompatscher hat heute Bilanz gezogen, positive wie auch negative Seiten des Erfolgsmodells Südtirol hervorgehoben und – den Zusammenhalt beschworen.
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Foto: Salto.bz
Nicht ohne Grund hat Landeshauptmann Arno Kompatscher seine „Bilanz-Pressekonferenz“ heute (10. August) im NOI Techpark abgehalten, stand sein Aus- und Rückblick doch ganz im Zeichen der Innovation. Sichtbares Zeichen dafür ist der Wissenschaftspark, in welchem Startup-Unternehmen ihre ersten Gehversuche unternehmen können. Innovation stehe jedoch nicht nur für die Entwicklung von Produkten, so Kompatscher, sondern Innovation sei in allen Gesellschaftsbereichen gefordert. Wirtschaftlich betrachtet, stehe Südtirol mehr als gut da. Laut Eurostat-Daten von 2021 reiht sich Südtirol mit einem BIP/Kopf von 49.100 Euro knapp hinter Stuttgart ein, wo das BIP/Kopf bei 49.500 Euro liegt. Das erste österreichische Bundesland in diesem Vergleich ist Salzburg mit 46.700 Euro. „Das ist in erster Linie auf die fleißigen Menschen zurückzuführen“, erklärte der Landeshauptmann, der – fällt das Thema auf das Bruttoinlandsprodukt – stets zu bedenken gibt, dass Geld, Vermögen und Einkommen kein Garant für Glück und Zufriedenheit sind. „Das bedeutet, dass wir nur Rahmenbedingungen schaffen können, die guten Ideen müssen die Menschen finden“, so Kompatscher.
 
 
Zufriedenheit und Glück lassen sich nicht mit dem Bruttoinlandsprodukt messen.
 
 
Von außen betrachtet ist Südtirol ein Erfolgsmodell, sei es was die Wirtschaftsleistung betrifft, das Zusammenleben oder die Kulturlandschaft. Die Gründe dafür liegen zum einen im Fleiß der Menschen wie auch in der Landschaft selbst, so Kompatscher, der erklärte: „Der Herrgott hat‘s gegeben und das bringt auch eine große Verantwortung mit sich.“ Ein weiterer Grund für den Erfolg sei die Autonomie bzw. die Möglichkeit zu gestalten. In erster Linie stellt sie einen Schutz für die Minderheiten dar, gleichzeitig ist es jedoch auch ein wirtschaftliches und soziales Entwicklungsinstrument. Während der vergangenen Jahre habe es jedoch auch hier „gehakt und geknirscht“. „Als ich vor zehn Jahren das Amt des Landeshauptmanns angetreten habe, habe ich zwei große Baustellen vorgefunden: die Finanzautonomie und die Einschränkung der Autonomie durch die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes“, erklärte der Landeshauptmann. Zwar sei der Zuständigkeitskatalog angewachsen, der Gesetzgebungsspielraum jedoch eingeschränkt worden. Als einen großen Erfolg bezeichnete Kompatscher deshalb den Sicherungspakt von 2014, mit dem es gelungen sei, die Einnahmen für den Landeshaushalt zu stabilisieren. Unter Ministerpräsident Mario Monti habe nämlich der Staat in die Südtiroler Kasse eingegriffen und dem Land Gelder in Milliardenhöhe vorenthalten. Durch intensive Verhandlungen habe man das Problem jedoch lösen können.
 
 
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Landeshauptmann Arno Kompatscher: „Südtirol konnte als eines der wenigen Länder die Landflucht erfolgreich verhindern.“ (Foto: LPA/Tiberio Sorvillo)
 
 
Südtirol könne auf eine Reihe von Erfolgen blicken, zu dieser positiven Seite gebe es jedoch immer eine Kehrseite, wie beispielsweise beim Verkehrsproblem. „Südtirol konnte als eines der wenigen Länder die Landflucht erfolgreich verhindern“, erklärte Kompatscher. Ziel jeder Landesregierung sei es gewesen, Infrastrukturen, Wohn- und Arbeitsmöglichkeiten in den Dörfern vorort zu schaffen. Die Kehrseite sei allerdings das erhöhte Mobilitätsbedürfnis. Zu den Herausforderungen zählten deshalb die großen Infrastrukturprojekte wie die Riggertalschleife oder der Virgl-Tunnel, deren Umsetzung mit den Olympiageldern beschleunigt wird.
Eine weitere Herausforderung betrifft das leistbare Wohnen. Die negative Seite des Anspruchs, Südtirol zum begehrtesten Lebensraum Europas zu machen, zeige sich darin, dass dieser Wohnraum für Einheimische kaum noch erschwinglich ist. Entgegen wirken will man diesem Problem unter anderem mit der Konventionierungspflicht, sprich dass ein bestimmter Teil der Wohnungen Ansässigen vorbehalten bleiben muss. Vor dem Hintergrund des Wohnproblems verteidigte Landeshauptmann Kompatscher auch die in den vergangenen Tagen stark in die Kritik geratene Super-GIS, die seiner Meinung nach einer einfachen Logik folge: Leerstand so zu verteuern, dass Vermieten finanziell attraktiv wird. Man habe in den vergangenen Jahren öfters bei Maßnahmen, die neu eingeführt wurden, nachjustieren müssen, „die Richtung jedoch stimmt“. Zu den Herausforderungen zählen aber auch faire Löhne sowie der demografische Wandel, der dazu führt, dass die alternde Gesellschaft mehr Gesundheits- und Pflegeangebote braucht und gleichzeitig der Arbeitskräftemangel – beispielsweise in der Pflege – steigt, weil zuwenig junge Menschen nachkommen und in das Berufsleben einsteigen. Es gelte, die Voraussetzungen zu schaffen, dass jene, die arbeiten wollen, dies auch tun können. Dazu zähle auch, Menschen, die ins Ausland abgewandert sind, wieder zurückzuholen.
 
 

Die Pandemie und ihre Nachwirkungen

 
Als eine – auch für ihn persönlich – sehr belastende Phase beschrieb Landeshauptmann Kompatscher die Zeit, in der die Corona-Pandemie Südtirol und die Welt fest im Griff hatte. Die Gesellschaften standen vor einer enormen Herausforderung und es war insbesondere ein enormer Stresstest für alle Gesundheitssysteme, „die nicht darauf vorbereitet waren“. Inzwischen habe man neue und vollkommen anders aufgebaute Pandemiepläne ausgearbeitet. Vorrangiges Ziel sei es während dieser Zeit gewesen, das Gesundheitssystem zu schützen. „Mit dem Wissen Stand heute hätten wir viele Dinge anders gemacht“, so Kompatscher, damals habe man jedoch nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt. Auch jetzt noch seien die Nachwirkungen zu spüren: Brüche sind in der Gesellschaft sichtbar geworden und auch die langen Wartezeiten in den Spitälern sind unter anderem noch auf die Pandemie zurückzuführen. Dem versuche man durch die Aufstockung von Ärzte- und Pflegepersonal entgegen zu wirken. Wie Landeshauptmann Kompatscher erklärte, beschäftige man mehr Ärzte und Pfleger im öffentlichen Gesundheitsdienst als je zuvor„trotzdem fehlt es an Personal“. Der Grund dafür liege darin, dass die medizinischen Leistungen bei einer vergleichsweise leicht wachsenden Bevölkerung um ein Vielfaches gestiegen seien. Somit sei es auch eine Frage, wie man Medizin in Südtirol gestalten möchte. Dazu gehöre nicht nur das aktive Anwerben von Personal, sondern auch die Schaffung eines attraktiven Arbeitsumfeldes, zu welchem eine gute Ausbildung, entsprechende Kollektivverträge und Wohnungen ebenso gehören wie die Möglichkeit einer Kinderbetreuung. Aber auch die wohnortnahe Versorgung und die Vernetzung mit den Sanitätsstrukturen zählt zu den großen Herausforderungen.
 
 
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Landeshauptmann Arno Kompatscher zieht Bilanz: „Wir sollten wieder zu mehr Respekt, zu einer respektvollen Sprache zurückkehren. Denn dies ist eine Frage der gegenseitigen Wertschätzung.“ (Foto: LPA/Tiberio Sorvillo)
 
 
Bezüglich des Themas Integration und Einwanderung erklärte Kompatscher, dass in Südtirol derzeit rund 50.000 Menschen ohne italienische Staatsbürgerschaft leben sowie weitere 20.000 Menschen mit Migrationshintergrund. „Die meisten von ihnen arbeiten, zahlen Steuern, leisten ihren wichtigen Beitrag für die Gesellschaft. Ohne sie müssten Krankenhäuser und Seniorenwohnheime geschlossen sowie viele andere Dienste aufgegeben werden“, so der Landeshauptmann, der allerdings auch auf die Probleme hinwies und auf „inakzeptable Situationen“, die man in unzähligen Gesprächen mit dem Regierungskommissariat thematisiert habe. Die Ordnungskräfte seien gefordert, mehr zu tun und bereits seit geraumer Zeit fordere man die Einrichtung eines Abschiebezentrums, „für jene, die sich nicht an die Regeln halten und sich ohne Bleiberecht in Südtirol aufhalten“.
Abschließend plädierte Landeshauptmann Kompatscher für mehr Respekt, Solidarität und Zusammenhalt. Diese Werte hätten Südtirol stark gemacht und diese gelte es nach der Pandemie wiederzufinden. „Wir sollten wieder zu mehr Respekt, zu einer respektvollen Sprache zurückkehren. Denn dies ist eine Frage der gegenseitigen Wertschätzung“, so Kompatscher.
 
 
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Andreas Thanei Thu, 08/10/2023 - 18:34

Der Zusammenhalt wird vor jeder Wahl gefordert, aber kein Landeshauptmann (oder viel mehr Provinzpräsident, mehr ist er mittlerweile nicht mehr) hat das Land dermaßen an die Wand gefahren wie Kompatscher. Danke an die beste Landesregierung aller Zeiten, grandiose Leistung!

Thu, 08/10/2023 - 18:34 Permalink
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Dietmar Nußbaumer Thu, 08/10/2023 - 21:25

Das Thema schlechthin ist sicher leistbarer Wohnraum. Zum Einen sind die technischen Vorgaben hinsichtlich Energieeffizienz preistreibend und zum Anderen hat es die Landesregierung nicht geschafft (oder nicht gewollt bzw. nicht gedurft) den Zweitwohnungskauf einzudämmen. Wieso gelingt das nicht? Gibt es hier wirklich keine Handhabe? So treibt man förmlich junge Familien aus Südtirol hinaus.

Thu, 08/10/2023 - 21:25 Permalink
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Josef Fulterer Fri, 08/11/2023 - 05:44

In reply to by Robert Zagler

Mit PLAN-WIRTSCHAFT + von den VERBÄNDEN g e s t e u e r t e n POLITIKERN ist SÜDTIROL r e i c h gesegnet.
Die 49.100 EURO BIP / KOPF sind s c h l e i c h e n d e s GIFT, wenn sie "mit der UMVERTEILUNG nach ganz OBEN g e z a u b e r t werden," bei der g r o ß e TEILE der h a r t - a r b e i t e n d e n BEVÖLKERUNG, sich die P R E I S E für das WOHNEN und die ü b e r - h ö h t e n EINKAUFs-PREISE nicht mehr leisten kann. ( ... Cortina SYNDROM)

Fri, 08/11/2023 - 05:44 Permalink
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Günther Alois … Fri, 08/11/2023 - 07:10

Herr LH Kompatscher,wen wollen sie hier mit ihrem Selbstlob VERNEBELN? Sie hatten beteuert nur 10 Jahre im Amt zu bleiben,sie haben versagt,und treten trotzdem nochmals an? Warum????

Fri, 08/11/2023 - 07:10 Permalink
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Hansi Kafmann Fri, 08/11/2023 - 07:11

Wer Durnwalders Leistungen mit Kompatscher Arbeit vergleicht der hat die letzten 10 Jahre lang geschlafen. Die Aufgaben und Herausforderungen waren und sind andere. Mit morgendlichen Bittgängen alleine und für jeden ein Feuerwehrhalle wird man die Zukunft nicht gestalten können. Man wird wieder lernen müssen dass auch ein Spatz in der Hand Zufriedenheit schaffen kann. Was ich aber befürchte ist das Südtirol politisch dahin schlitter wo sich Italien schon seit Jahrzehnten befindet. Hinein getrieben von Leuten die Wasser predigen und Wein trinken. Parteinenvielfalt mit unterschiedlichen Richtungen tut einem Land gut nicht aber wenn jeder Beleidigte oder Gefeuerte mit medienwirksamen Geplänkel vor passender Kullisse uns weis machen will dass Südtirol verloren wäre wenn derselbe nicht seinen Allerwertesten im Landtag sitzen hat.

Fri, 08/11/2023 - 07:11 Permalink
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G. P. Fri, 08/11/2023 - 07:46

Herr Landeshauptmann, was kann ich mir, ein durchschnittlicher Südtiroler Bürger, mit dem BIP/Kopf von 49.100 kaufen?

Fri, 08/11/2023 - 07:46 Permalink
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Salto User
Sepp.Bacher Fri, 08/11/2023 - 08:47

Ja der vielgelobte Landeshauptmann: Arme oder Menschen an der Armutsgrenze, Rentner und andere Verlierer seiner Wirtschaftspolitik, mit der ja prahlt, kommen bei ihm nicht vor. Hauptsache die Bip ist hoch. Und er wird auch nicht von den Medien dafür kritisiert. Diesbezüglich wollen alle wegschauen! Ja zusammenhalten! Und still sein!

Fri, 08/11/2023 - 08:47 Permalink
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Martin Tarshito Fri, 08/11/2023 - 10:19

In reply to by Sepp.Bacher

Corona 'Aufarbeitung' erschöpft sich bei A. K. allein darin, zu sagen, es seien "neue und vollkommen anders aufgebaute Pandemiepläne ausgearbeitet" worden.

Wow. Kompliment Kompatscher!

Als die Brücke in Genua in sich zusammen fiel oder einige Jahre zuvor jenes Kreuzfahrtschiff sank [woher uns Bilder von Särgen bekannt sind, die in Corona Zeiten da und dort wieder auftauchten], hätte man eine 'Aufarbeitung' -gemäß der kompatscher'schen Logik- auch derart verkürzen können: Es seien für künftige Unternehmungen in Brückenbau bzw. Schifffahrt "neue und vollkommen anders aufgebaute X-pläne ausgearbeitet" worden.

Das muss doch reichen; nicht wahr?!

Ist doch nicht der Rede wert,

> dass ein Conte und sein Kreis von Gouverneuren bereits ab dem 31.01.2020 [zunehmend diktatorische] Vollmachten wahrgenommen hatten [anfangs im zeitlichen Ausmaß der klassischen 6 Monate eines Caesars... samt mehrmaliger selbstbestimmter Verlängerung des Diktats bis in die auslaufende Zeit des Draghi];

>oder dass sie die Bevölkerung damit belogen hatten, sie seien prontissimi, während der obligatorisch anzupassende Pandemieplan nicht nur seit über 10 Jahren keine Anpassung mehr erfahren hatte, sondern auch ab 31.01.2020 keinen Hauch an Anpassung erfuhr. Während man gespannt auf die WHO Leitlinien wartete bzw. auf die ICD-10 VerschlüsselungsCodices zwecks statistischen Zählungen und finanzieller Abrechnung der "an und mit Corona verstorbenen" (ICD-10 U07.1 und U07.2... und später an der Impfung bis U07.12).

Das darf man doch getrost unter den Tisch fallen lassen; Hauptsache jetzt seien die "neuen Pläne" da! Wie auch immer die jetzt aussehen, nicht wahr Herr A. K.?!

Was in jenen drei Jahren alles so nicht funktioniert hat, das muss doch niemanden mehr wundern, stören oder gar zu irgendeiner Aufarbeitung bewegen. Also ich meine eine Aufarbeitung, die diesen Namen auch verdient...

Nein, gehen wir einfach weiter, im Sinne des fortschreitenden Fortschritts, in dessen Hallen sich A. K. wieder Mal in Szene setzt.

Egal. Auch wenn wir in uns drei Jahre lang maßgeblich allein auf der Basis der ersten zwei Versionen eines Präventions- und Therapieplans aus Wuhan durchgeschmugelt haben, der von einem der wenigen dort überlebenden Väter dieses WHO [Unfug-] Leitfadens zusammen mit ca. 20 erlesenen Mithelferinnen für die WHO noch ein bisschen zurechtgeschliffen worden war.

Das pseudowissenschaftliche Gesicht eines Speranza und all seiner damals [wie heute] Untergebenen, die noch dazu alles dafür taten, dass es möglichst kein Abweichler zu diesen Längsdenkern gab, gilt es zu wahren.

Schauen wir einfach nach vorne. Mit neuen Plänen, eh Verträgen, die sicher stellen, dass bei der nächsten Pandemie simplerweise das Diktat der WHO über alle Demokratien greift. Damit wird auch die Arbeit eines Ministerpräsidenten samt Gouverneuren um ein wesentliches erleichtert. Wozu dann noch parlamentieren...?

Das ist doch 'Aufarbeitung' genug, Herr A.K., nicht wahr?!

Ab in den Wahlkampf.
Aufgearbeitet wird nicht.

Doch vielleicht quittieren die WählerInnen diese Pseudoethik mit einem Ergebnis, das sich die LängsdenkerInnen lieber nicht ausmalen möchten.

Fri, 08/11/2023 - 10:19 Permalink
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Martin Tarshito Wed, 08/16/2023 - 13:01

In reply to by Leonhard Clara

@Clara, wenn es um s Konkrete ("beweisen") geht, fehlen es dem Herrn Klotz meist an Antworten. Aber, um seinen gelöschten 'Link ohne Erklärung' [als Kommentar zu meinen Feststellungen weiter oben] zu ersetzen, musste er noch Mal ran an die Tastatur.

Da die Herrn @Klotz sowie @Gasser derlei "wahre" "FAKTEN" nicht interessieren, löse ich hiermit das von mir gestellte Rätsel auf. Widmann sagte:

B) "noch nie so einen schwachen LH, [...]
und nicht A) "der schlechten LH aller Zeiten". Quelle: https://youtu.be/5f5ZA35SKwY. Minute 5:55- 7:20

Wed, 08/16/2023 - 13:01 Permalink
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Leonhard Clara Thu, 08/17/2023 - 14:24

In reply to by Peter Gasser

ein Anfang wäre, die FAKTEN zu suchen... und aufgrund der Fakten die WIRKLICHKEIT zu erfassen.

Gut gesagt, hier zwei Videos mit viel Wahrheit:
9.11 Die Dritte Wahrheit - Khalezov Dimitri Version min 30.00 ff
9/11 - Ace Baker - Die Grosse Amerikanische Psycho Oper - Dr Judy Wood
Suchen mit Google

Thu, 08/17/2023 - 14:24 Permalink
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Martin Tarshito Mon, 08/14/2023 - 21:10

In reply to by Leonhard Clara

@Clara, @Klotz, @Gasser, ihr schreibt, als wäret ihr drei im Wettbewerb um die flottesten Kalendersprüche [für den salto.bz Familienkalender] 2024.

Gassers Spruch von den "FAKTEN" [was auch immer er darunter verstehen möchte] würde ich als das Letzte [Sprüchlein] im Kalender eingliedern, also Dezember. Das würde dem Anspruch von salto.bz durchaus gerecht werden;
frei nach dem salto.bz. Star Autor im "Freunde im Edelweiß" Podcast Folge eins [worin Gatterers Aussage im FRAMING rund um Minute 5 -6 fälschlicherweise dem Widmann in den Mund gelegt wird]: Es sei
“das Große an dieser Sache auch” [...], dass “wir gezeigt haben -auch mit diesem Buch- , dass man gegen das große MeNienmonopol in Südtirol auch MeiNung machen kann und etwas Information der Bevölkerung geben kann”.

Da stimme ich übrigens voll zu: “Meinung machen” und “etwas Information”.

Für die fehlenden FAKTEN sorgen dann die nahezu täglich [ und unerschöpflich] tätigen "Kommentatoren" namens Klotz und Gasser.
Obwohl. Wer von Euch beiden hat es wahrhaftig mitbekommen, was Widmann tatsächlich [FAKTisch] gesagt hat, und was nicht? Clara darf gerne miträtzeln.

Bin Mal gespannt, was ihr wählt:
A) "der schlechteste LH aller Zeiten"
B) "noch nie so einen schwachen LH, der [...]"

Mon, 08/14/2023 - 21:10 Permalink
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△rtim post Fri, 08/11/2023 - 09:51

Vor den Wahlen soll dieser Auftritt wohl Handlungsfähigkeit beweisen, doch durchgesetzt wurde nichts. Man denke an Kompatschers Selbstanspruch an (gerechtere und zukunftsfeste) Politik der Erneuerung, Umbau nach all den Skandalen in der Durnwalder-Ära, Transparenz, Lobbyregulierung … statt Korrumpierung und Günstlingswirtschaft, Amtszeitbeschränkung auf zehn Jahre (2023) als persönliche Selbstverpflichtung und Garantie der Ernsthaftigkeit bei der Umsetzung; Bürgerrechte und qualitativ hohen Bürgerservice in der eigenen Sprache statt gruppenbezogener Ungleichwertigkeit im Alltag; Autonomie-Montoring und Entwicklung statt schubladisierten Autonomiekonvent und Abbau usw.
Es fehlt an politischen Entscheidungen, die sich an einem Gesamtkonzept orientieren und ein schlüssiges Ganzes ergeben. Entschieden wird kurzfristig nach Taktik, Interessensgruppen.
Die Konsequenzen bestimmen heute unsere politische Kultur: Wer keine Kompetenz mehr besitzt, verliert seine Legitimation. Daran vermag auch nicht die (smarte) Ankündigungs- und Schaufensterpolitik eines Arno Kompatschers was zu ändern. Diese geht offenbar an der Lebensrealität der immer mehr belasteten Menschen völlig vorbei. Menschen wollen zumindest mit ihren Sorgen und Ängsten ernst genommen, nicht (nur) belächelt werden.
Vgl.a: https://m.facebook.com/photo.php?fbid=10227737683481540&id=1051867790&s…

Fri, 08/11/2023 - 09:51 Permalink
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Daniel Düsentrieb Fri, 08/11/2023 - 11:35

Gestern Abend hab ich den Herrn LH in der Dr. Streitergasse in Bozen gesehen. Fuhr auf dem Fahrrad der Bröseljäger (cacciatori di briciole) zusammen mit dem Verbandsdirektor der Confesercenti, Herrn Benetello. Beide sehr sympathisch verkleidet. Ein Durnwalder hätte gelächelt und gegrüßt und vielleicht schnell ein Glasl mit uns getrunken!
Die beiden nicht, sie waren auf einer Mission!
Wahlkampf ist mittlerweile wie Fasching oder Halloween, nur halt alle 5 Jahre!

Fri, 08/11/2023 - 11:35 Permalink
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G. D. Fri, 08/11/2023 - 15:26

"...BIP/Kopf von 49.100 Euro..."
Ich hoffe, die Personen, diesese Zahlen lesen und hören wissen, dass es sich um einen Bruttobetrag handelt. Das wären dann Pi mal Daumen etwa 30.000 Netto.
Wenn wir aber das Statistische Jahrbuch der ASTAT zur Hand nehmen (https://astat.provinz.bz.it/de/statistisches-jahrbuch.asp) lesen wir dass das Haushaltseinkommen (oft > 1 Einkommen) in der Stadt 36.823 und auf dem Land 41.308 beträgt.
Laut ASTAT haben wir insgesamt 275.114 Erwerbstätigen, von denen 210.745 Angestellt sind (also knapp 77%). Die unselbständig Beschäftigten verdienen laut ASTAT € 40.244, selbständig Beschäftigte hingegen € 51.399.
Detail am Rande : Rentner 26.472.
Wie kommt man auf 49.100?

Fri, 08/11/2023 - 15:26 Permalink
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Dietmar Nußbaumer Sat, 08/12/2023 - 13:58

Man muss wieder mit dem Spatz zufrieden sein. Dass muss der Großteil der Südtiroler schon seit Jahren. Das sollte dann aber ALLE!!! betreffen, und nicht nur den Großteil, auf den sich eine Handvoll bereichert. Deswegen ist der Schrieb Müll. Das bestehende System soll so weitergehen, daßs ist der Blödsinn.

Sat, 08/12/2023 - 13:58 Permalink