Environment | Biodiversität

Südtirols Biodiversitätspläne abgelehnt

Landtagsabgeordneter Staffler äußert sich zu einer gescheiterten Biodiversitätsinitiative in Südtirol.
by David Rottensteiner
13.07.2023 32
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Foto: Salto.bz
Der von Salto.bz veröffentlichte Artikel „Biodiversitá: modello Baviera“, beschreibt das Artenvielfaltschutzgesetz von Bayern. Der Landtagsabgeordnete Staffler erwähnt hierbei eine bereits gescheiterte Volksinitiative zum Schutz der Biodiversität in Südtirol.
Das Promotorkomitee hatte im März letzten Jahres einen Antrag auf eine Volksabstimmung zum Schutz der Artenvielfalt eingereicht. Mit diesem Schritt wollte das Komitee die Autonome Provinz Bozen dazu verpflichten, Maßnahmen zur Verbesserung der Vielfalt an Lebensräumen, Schutz von Pflanzen- und Tierarten und den weiteren Verlust der Biodiversität zu stoppen.
Das Hauptziel dieser Initiative bestand darin, eine ökologische Wende einzuleiten, die die menschliche Gesundheit, die Artenvielfalt und die Umwelt schützt. Dieses Ziel sollte bis zum Jahr 2030 umgesetzt werden. In diesem Zeitraum sah der Entwurf vor, dass konkrete Ziele angestrebt werden, wie beispielsweise die Beendigung von Eingriffen, die Böden stören oder zerstören, die Steigerung des Ökolandbaus sowie die Reduzierung des Einsatzes chemisch-synthetischer Pestizide. Bei diesem Entwurf sind besonders die Maßnahmen zur Reduktion des Pestizideinsatzes hervorzuheben, welche die Landesregierung innerhalb eines Jahres, nach Inkrafttreten des Gesetzes, umzusetzen gehabt hätte.
Bis zum Jahr 2030 sollte auf 50% der bestehenden Obst- und Weinbauflächen, Obst- und Ackerbauflächen, vollständig auf den Einsatz chemisch-synthetische Pestizide verzichtet werden. Des Weiteren sollte dies bis zum Jahr 2040 auf 75% der Fläche ausgeweitet werden. Außerdem wären Kontrollen auf Pestizide für Luft und Boden vorgesehen.
Die Initiative sah auch eine Anpassung der Ausbildung vor. An einigen Schulen sollte mindestens eine Fachrichtung mit dem Schwerpunkt Ökolandbau und entsprechenden Lehrplänen eingerichtet werden.
Ein weiterer wichtiger Punkt im Entwurf war das Verbot der Düngung mit Gülle, da dies Grundwasser und Boden gefährde und zu vermehrten Monokulturen führt. Grundlegend geht es also um den Schutz der Biodiversität und um die sogenannte „Ökologische Wende“ einzuleiten.
Der Antrag auf eine Volksabstimmung wurde jedoch abgelehnt.
Die Richterkommission äußerte verschiedene Vorbehalte, darunter eine irreführende Bezugnahme der italienischen Fassung des Antrags und allgemeinen Formulierung des Gesetzesentwurf. Die Kommission hebt hervor, dass einige Bestimmungen die Eigentums- und Unternehmensfreiheit verletzen würden und möglicherweise nicht mit der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU vereinbar wären.
 
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Hanspeter Staffler: "Die Biodiversität in Südtirol ist bedroht." (Facebook/Hanspeter Staffler)
 
In der Folge wurde der Antrag auf eine Volksabstimmung abgelehnt. Dies rechtfertig die Kommission damit, dass die Produktion von Lebensmitteln nach ökologischen Landbau, eine Querschnittskompetenz ist und nicht in ihre Zuständigkeit fällt. Zudem wird auf bereits erlassende Regelungen auf staatlicher Ebene verwiesen.
Staffler findet, dass die, von der Landregierung eingesetzte Richterkommission, regelmäßig Volksinitativen und Volksbestimmungen ablehnt. Als Beispiel hierfür nennt Staffler den Seilbahnzusammenschluss Sillian-Sexten und das Wasserleitungsprojekt in Jenesien. Staffler äußert sich kritisch gegenüber der Richterkommission und findet:
Die eingesetzte Richterkommission erstickt die kleinen demokratiepolitischen Versuche der Bevölkerung im Keim.“
Zudem habe die Richterkommission die Zuständigkeit Südtirols, in Sachen Landwirtschaft in Frage gestellt. Laut Stafflers Meinung handle es sich hierbei um eine „grobe autonomiepolitische Fehleinschätzung“ bzw. falls die Richterkommission richtig liegt, um ein „Katastrophenszenario für die Autonomie“.
Im Anschluss äußerte Staffler seine rechtliche Einschätzung zum Thema. Er argumentiert, dass die Landwirtschaft keine Querschnittskompetenz des Staates sei und hält die Entscheidung der Richterkommission für fragwürdig.
Des Weiteren stellt er fest, dass das Land Südtirol weiterhin die primäre Gesetzgebungsbefugnis in Bezug auf Landwirtschaft und Landschaftsschutz hat. Staffler hinterfragt die Begründung und meint, dass die Entscheidung möglicherweise in die Kompetenz des Verfassungsgerichtshofes fallen sollte. Zudem weist er darauf, dass die Volksinitiative lediglich in bestehende Landesgesetze eingreifen möchte. Die Aberkennung der Zuständigkeit empfindet Staffler als nicht nachvollziehbar.
Staffler äußert sich kritisch und enttäuscht über die Entscheidung der Richterkommission, da laut eigenen Angaben, ein Team aus Freiwilligen über zwei Jahre an diesen Entwurf gearbeitet hatte und die Biodiversität sowie Artenvielfalt in Südtirol in akuter Gefahr sind. Staffler gab an, erst in der nächsten Legislaturperiode einen neuen Antrag einzureichen.
 
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Andreas Gasser Thu, 07/13/2023 - 20:36

Lieber Herr Christoph,
Sie hätten die besten Möglichkeit die Biodiversität zu schützen, aber Sie haben Ihre landwirtschaftliche Fläche, vor Ihrer Haustüre verkauft. Warum wohl? Sie hätten ja eine Blumenwiese behalten. Die ziemlich groß wäre...
Sie hätten einen schönen großen Platz, wo sie ihren Grill platzieren könnten, ohne dass ihr Fleisch mit Pestizide in Berührung kommen könnte.
Was haben Sie gedacht was der neue Besitzer, mit Ihrem Besitz, macht?
Sollte er Ihren Garten vergrößern?
Um wieviel haben sie Ihr Besitz verkauft?
Immer nur schimpfen und kein Deut besser zu sein, ist einfach...

Thu, 07/13/2023 - 20:36 Permalink
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Christoph Gatscher Thu, 07/13/2023 - 22:56

Lieber Herr Gasser
Am besten gehen sie morgen gleich in der Früh zum Katasteramt und informieren sich .
Wenn sie dann wissen wer was an wen verkauft hat
, können sie wenn sie die Eier dazu haben eine Richtigstellung oder Entschuldigung auf Salto schreiben.

Thu, 07/13/2023 - 22:56 Permalink
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Dietmar Nußbaumer Thu, 07/13/2023 - 21:30

Herr Gatscher, haben Sie landwirtschaftlichen Grund verkauft und wieso? Verzichten Sie auf Auto, Handy, Flugreisen usw.? Ernähren Sie sich vegan, kaufen Sie verpackungsfrei ein und nur Bio-zertifiziert?

Thu, 07/13/2023 - 21:30 Permalink
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Klemens Riegler Thu, 07/13/2023 - 22:59

Zitat aus einem Facebook-Post des EU-Abgeordneten Herbert Dorfmann: "... die nachhaltige Nutzung von Pestiziden ... "
Das muss man sich auf der Zunge vergehen lassen: Nachhaltige Nutzung von Pestiziden?
Jetzt hat der Begriff "Nachhaltigkeit" definitiv ausgedient. Suchen wir uns einen neuen (-:)

Thu, 07/13/2023 - 22:59 Permalink
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Peter Gasser Fri, 07/14/2023 - 07:25

Ich finde es unrealistisch, wenn die Sachlage so dargestellt wird, als wären Pflanzenschutzmittel lediglich ein Laster, ein lästiger Luxus, den sich mancher aus Bequemlichkeit oder aus einer Sucht heraus leistet.
Dem ist faktisch nicht so.
.
Wir sprechen ja auch von nachhaltigem Verkehr (Autobahn mitten durch Bozen), nachhaltigem Fliegen (!), Nachhaltigkeit in der privaten und öffentlichen Mobilität, Nachhaltigkeit beim Heizen, Bauen, Plastik, Nachhaltigkeit bei der Gewinnung von Diamanten (sind doch unwichtiger als Lebensmittel), Nachhaltigkeit beim Reisen, im Tourismus... Nachhaltigkeit im Konsum (alles wird mit durch schädlichstes Schweröl angetriebene Containerschiffen zu uns gebracht), gar Nachhaltigkeit auf Kreuzfahrtschiffen...
.
Nachtrag: ein Verbot von Pflanzenschutzmitteln wird von den Gesellschaften immer abgelehnt, warum wohl?
(Es wäre ja so einfach, der chemischen Industrie die Produktion dieser landwirtschaftlichen Hilfsmittel zu verbieten).

Fri, 07/14/2023 - 07:25 Permalink
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Peter Gasser Fri, 07/14/2023 - 08:33

Hallo Christoph,
ich stimme Dir zu.
.
Die andere Seite der Medaille - mein Garten völlig ohne Pflanzenschutzmittel:
heuer:
Kirschen 98% unbrauchbar (Kirschessigfliege);
Marillen 80% unbrauchbar (Schorf, Fliegen, Wespen);
Trauben 80% bereits abgefallen (Pilzkrankheiten);
Feigen: unreif ernten, sonst von Ameisen, Wespen, Bienen an- und aufgefressen...
.
Es ist wie bei den Russen; die sagen den eigenen Leuten: „dann werfen wir eben eine Atombombe auf Berlin und Paris“ - und sagen nicht (die andere Seite der Medaille, die verschwiegen wird), dass dort dann automatisch auch ein Schalter kippt, und fast zeitgleich diese Bomben auch auf Moskau und Petersburg fallen.
Was ich sagen will: nur wer beide Seiten in die Diskussion einbezieht, wird der Sachlage gerecht.

Fri, 07/14/2023 - 08:33 Permalink
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Andreas Gasser Fri, 07/14/2023 - 13:41

Daidai. Nur weil Sie die Augen verschlossen haben, heisst das noch lange nicht, dass keine Insekten in meinen/unseren Apfelanlagen, zu finden sind.
Gilt auch für Vögel.
Ich wohne nicht weit von Ihnen weg, jedoch habe ich eine Vielzahl der oben genannten Lebewesen in meinen Wiesen.
Wenn es jemand iinteressiert mach ich eine Aufstellung der verschiedenen Vögel/Insekten die ich täglich bei mir zu Hause sehe/finde.
Übrigens, Herr Gatscher, haben Sie schon einmal das brütende Grünspecht-Paar, bei den Gebäuden, vor ihrem Haus, neben der Polizei, gesehen?

Fri, 07/14/2023 - 13:41 Permalink
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Stefan S Fri, 07/14/2023 - 16:19

"ein Verbot von Pflanzenschutzmitteln wird von den Gesellschaften immer abgelehnt, warum wohl?"
Weil der Gesellschaft im wahrsten Sinne des Wortes kein "reiner" Wein eingeschenkt wird. Z. B. wird immer wieder gern verschwiegen das sich durch den Einsatz von Pestiziden Resistenzen bilden welche dann mit höherer Dosierung und nach ein paar Jahren mit einem Wechsel zu anderen Pestizidearten entgegen gewirkt werden. Nicht umsonst gibt diese hohe Anzahl an verschieden Pestiziden. Nicht weil sie besser sind sondern weil die Wirksamkeit auf Grund der Resistenzen nachlässt.

Fri, 07/14/2023 - 16:19 Permalink
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Peter Gasser Fri, 07/14/2023 - 17:24

Das ist Unsinn in meinen Augen: heute kann sich jeder, der will, ausreichend informieren.
Aber billige Lebensmittel und billige Konsumprodukte gibt es nur mit Pflanzenschutzmitteln.
.
Hingegen bin ich überzeugt, dass Sie selbst jede Woche dutzende Produkte konsumieren, welche mit Pflanzenschutzmitteln erzeugt worden sind.

Fri, 07/14/2023 - 17:24 Permalink
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Stefan S Fri, 07/14/2023 - 18:01

"der will, ausreichend informieren."
Bestreite ich nicht, hält aber gen. Lobby nicht davon ab Ihre Unwahrheiten zu streuen.
"Aber billige Lebensmittel und billige Konsumprodukte gibt es nur mit Pflanzenschutzmitteln."
Pestizide wie sie heute eingesetzt werden dienen überwiegend der Gewinnmaximierung und weniger der Grundversorgung. Billig ist ein Blendwerk in unserer hoch subventionierten Agrarwirtschaft. Auch Sie fallen auf diesen Taschenspieltrick herein.

Fri, 07/14/2023 - 18:01 Permalink
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Peter Gasser Sat, 07/15/2023 - 07:12

Zitat: „Pestizide wie sie heute eingesetzt werden dienen überwiegend der Gewinnmaximierung und weniger der Grundversorgung“: das ist unrichtig und faktenfern.
Es gibt einen Grund, warum Sie die Verantwortung der Produktion und der Verwendung von Pflanzenschutzmitteln vom Gesetzgeber (Gesellschaft) NUR einem Teil der Nutzer, den Landwirten, zuordnen möchten: damit Sie einen Täter haben und gleichzeitig diese Produkte immer & billig verwenden können.
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Zitat: „Billig ist ein Blendwerk in unserer hoch subventionierten Agrarwirtschaft“: „billig“ beim Einkauf für den Konsumenten. Sie wissen, dass sich der Anteil des Monatsgehaltes für Lebensmittel seit 1990 etwa halbiert hat?
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Meinen Satz von vorhin haben Sie ignoriert, da er nicht „ins eigene Bild“ passt, ich wiederhole ihn: ‚Hingegen bin ich überzeugt, dass Sie selbst jede Woche dutzende Produkte konsumieren, welche mit Pflanzenschutzmitteln erzeugt worden sind‘: selbst als Konsument täglich und vielfach nutzen, den Produzenten aber verunglimpfen - das ist mal eine Haltung.

Sat, 07/15/2023 - 07:12 Permalink
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Stefan S Sat, 07/15/2023 - 11:51

"das ist unrichtig und faktenfern."
Bitte um Argumente welche Ihre Aussage stützt.
"seit 1990 etwa halbiert hat?"
Ja ist bekannt, das bezahlen Sie jetzt mit Ihren Steuern und Abgaben welche als Milliarden Subventionen in Brüssel landen. Übrigens auch mit den Müllgebühren bezahlen wir da kräftig mit.
"dass Sie selbst jede Woche dutzende Produkte konsumieren, welche mit Pflanzenschutzmitteln"
Ich bin in einer Familie groß geworden mit sammeln der Blüten von Löwenzahn zum selbst Honig herstellen, die Brombeeren am Waldrand zum Marmelade machen, Kartoffeln vom Feld neben an beim Bauern, Fleisch wurde als Luxus verstanden und entsprechend nachhaltig vom Metzger des Vertrauens nebenan bezogen, Kirschen, Pflaumen, Äpfel, Rhabarber usw. aus dem eigenen Garten oder vom Nachbar im Tausch oder bezahlt. Also all das was man heute als nachhaltig und biologisch probagiert. Auch das Korn/Mehl kam vom Feld nebenan und wurde fürs eigene Brot selbst gemahlen. Das Logistik und Versorgungsunternehmen Mama bekommt von mir heute noch eine Fünfsternezeichen+.
All das ist heute über die Hälfte nicht mehr abbildbar. Meine Frau und ich verdienen unser Auskommen im Angestelltenverhältnis, was zeitlich möglich ist haben wir weiter gemacht aber vieles davon ist einfach nicht mehr verfügbar.

Sat, 07/15/2023 - 11:51 Permalink
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Dietmar Nußbaumer Fri, 07/14/2023 - 21:49

Wer Fleisch aus Argentinien kauft, sollte sich an dieser Diskussion nicht beteiligen, ebenso wenig jene, die beim Discounter einkaufen und welche häufig ein Auto benutzen (Flugreisen selbstredend). Wie viele bleiben da übrig, die wirklich Anrecht hätten, über diese Themen mitzudiskutieren? Ich gehöre nicht dazu, gehe aber mit meiner heuchlerischen Moralkeule dementsprechend sparsam um. Der Balken im eigenen Auge, für jene, die halbwegs bibelfest sind.

Fri, 07/14/2023 - 21:49 Permalink
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Wilhelm B.L Sat, 07/15/2023 - 13:06

Die Frage eines Laien an die Expertenrunde : "Welche Moeglichkeiten einer finanziellen Unter stuetzung von Biobauern gibt es von Seiten des Landes und der EU ?

Sat, 07/15/2023 - 13:06 Permalink
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Dietmar Nußbaumer Sat, 07/15/2023 - 14:08

Die Formel des SBB, regional und Bio, ist ein brauchbarer Ansatz und die Direktvermarktung, sprich Hofläden und Bauernmärkte, v.a. wenn man den Produzenten seines Vertrauens kennt und weiß, dass es passt. Ursache für die Turbolandwirtschaft, die zugegebenermaßen kaum ökologisch vertretbar ist, sehe ich im Preisdiktat der Discounter, die allen Lieferanten (nicht nur bei Lebensmitteln) den Preis weit unter das FairTrade-Limit drücken. Das gilt auch für Bioprodukte bei z.B. Lidl, der damit den traditionellen Bioläden das Überleben unmöglich macht. Eine Antwort wären auch genossenschaftlich organisierte Konsumläden.

Sat, 07/15/2023 - 14:08 Permalink