Chronicle | Protest
Staatsgefährdendes Rumstehen
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Foto: upi
Früher kam zu Ostern der Osterhase.
In Zeiten von Corona kommt die Polizei.
So jedenfalls haben es rund ein halbes Dutzend Südtiroler und Südtirolerinnen am vergangenen Samstag erlebt. „Ich war total eingeschüchtert“, sagt eine junge Südtirolerin „und auch heute noch, kommt mir die ganze Geschichte völlig absurd vor.“
Giorgio Porroni, Kabinettschef des Bozner Quästors sieht das naturgemäß anders. „Es waren freundliche Gespräche, bei denen wir uns ein Bild der Lage machen wollten“, sagt der Mann der jahrelang auch der Abteilung „Allgemeine Ermittlungen und Sondereinsätze“ (DIGOS) vorstand. Einer Polizeieinheit, die im Volksmund als „politische Polizei“ bekannt ist.
Dabei macht diese Geschichte deutlich, wie fragil das Pflänzchen Meinungsfreiheit in Notzeiten sein kann. Aber auch, wie schnell in Zeiten von Corona bürgerliche Grundrechte eingeschränkt werden können.
Der Flashmob
Ausgangspunkt der Geschichte ist ein spontan organisierter Flashmob. Am vergangenen Samstag kursierte eine Nachricht auf Whatsapp und als SMS. In der Nachricht wird zu einer friedlichen Protestaktion gegen die Ausgangssperren in Sachen Corona aufgerufen.
Der Text:
"FLASHMOB für die Eigenverantwortung. Ich hab großen Respekt für die Opfer des Corona und finde, dass die Verbreitung des Virus unbedingt eingeschränkt werden muss, nur an der Art und Weise, WIE es vom Staat und Land gemacht wird, überzeugt mich nicht mehr. Ich bin nicht Überzeugt an der Entmündigung der Bürger durch Ministerpräsident, Landeshauptmann und Bürgermeister, an der Einschüchterung der Menschen durch die Polizeiapparate, an der ganzen Zettelwirtschaft und notwendigen Rechtfertigung; dass wir uns in engen Gassen tummeln müssen, während die Parks geschlossen sind, dass die Kinder draußen nicht spielen dürfen und dass ich bei frühlingshaften Temperaturen statt frischer Luft zu atmen einen Mundschutz/Halstuch tragen muss. Das alles unter Androhung saftiger Strafen. Im Namen der Eigenverantwortung für die Bürger rufe ich zum FLASHMOB am SAMSTAG 11. APRIL um 18 Uhr auf: Geht alle auf die Straße, oder bis zum nächsten Platz und zeigt euch!
Der Flashmob muss innerhalb des gesetzlichen Rahmens stattfinden.
Der Flashmob muss innerhalb des gesetzlichen Rahmens stattfinden, also haltet die 200 m von eurem Wohnort ein, haltet 3 m Abstand zu euren Mitmenschen, und legt das Halstuch/Mundschutz an. Leite die Nachricht bitte weiter und komm auch DU! Um ein Zeichen zu setzen, denn das nächste Dekret wartet schon in der Schublade ... SAMSTAG 11. APRIL 18 Uhr."
Diese SMS ging am Samstag viral durch Südtirols Gesellschaft. So erreichte sie am Samstagnachmittag zum Beispiel auch den Autor dieser Zeilen. „Ich habe diese Nachricht bekommen“, sagt die junge Frau, „und an eine Handvoll Freunde und Freundinnen weitergeleitet. Mehr habe ich nicht getan“.
Diese SMS ging am Samstag viral durch Südtirols Gesellschaft. So erreichte sie am Samstagnachmittag zum Beispiel auch den Autor dieser Zeilen. „Ich habe diese Nachricht bekommen“, sagt die junge Frau, „und an eine Handvoll Freunde und Freundinnen weitergeleitet. Mehr habe ich nicht getan“.
Die Polizei
Am Samstag gegen 16 Uhr stehen bei der jungen Südtirolerin plötzlich aber vier Polizeibeamte vor der Tür. „Wie man auf mich gekommen ist, verstehe ich heute noch nich“, sagt die Frau zu Salto.bz. Sie sei weder die Organisatorin des Flashmobs, noch kenne sie die Initiatoren.
Die Polizeibeamten sind nach der Schilderung der Beteiligten freundlich aber bestimmt. So verhören sie die Frau nicht nur zum Flashmob, sie fordern sie auch auf, ihnen ihr Handy auszuhändigen. Erst als eine Mitbewohnerin darauf hinweist, dass sie dazu eine richterliche Verfügung haben müssen, lässt man dieses Ansinnen fallen.
Tatsache ist, dass die Beamten am Ende der Frau ein Protokoll vorlegen, das diese unterschreiben muss. „Ich habe ersucht eine Kopie davon zu bekommen“, sagt die Frau. Ihr wurde aber erklärt, dass das nicht möglich sei. Diese Vorgangsweise macht deutlich, dass der Polizeibesuch zwei Stunden vor Beginn des Flashmobs eine offizielle Amtshandlung war.
„Wir haben an ein paar Türen geklingelt“, bestätigt auch Kabinettschef Giorgio Porroni gegenüber Salto.bz die Polizeiaktion. Man sei von offizieller Seite auf die geplante Protestaktion aufmerksam gemacht worden. „Unsere Aufgabe ist es zu verstehen, was da geplant war“, sagt der Polizist. Gerade in diesen schwierigen Zeiten sei es wichtig, dass die Polizeikräfte besonders aufmerksam sind. Zudem seien in dieser Zeit Protestveranstaltungen grundsätzlich verboten.
Die Tatsache, dass in der Nachricht zwar politische und gesellschaftliche Kritik geübt wird, aber explizit auf die Einhaltung der Bestimmungen gepocht wird, habe den anfänglichen Alarmzustand bei den Behörden deutlich abgekühlt.
Eine unrechtmäßige Einschränkung der Meinungsfreiheit oder der Grundrechte durch diese Aktion, sieht der ehemalige DIGOS-Chef nicht. „Wir wollten nur Klarheit haben und nicht jemand wegen dieser Sache verfolgen“, sagt Porroni.
Nach der Darstellung des Kabinettschefs der Bozner Quästur gebe es weder ein Ermittlung noch Anzeigen zum Flashmob.
Demnach war die Polizeiaktion also nur ein typisches Osterei?
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In reply to "... Leibesvisiten am by Florian Ties
Hier geht es nicht um
Hier geht es nicht um Verschwörungstheorien sondern um "rechtliche" Fragen. Nähmilch: Was ist zulässig und was nicht.
Auch in Fachzeitschriften werden die Maßnahmen kritisch begutachtet.
Sie müssen auch bedenken dass so beschaffene Beweise möglicherweise in einem Strafprozess gar nicht verwertet werden dürfen.
Hier mit der "Verschwörungstheorie" Keule zu kommen erscheint mir doch etwas unpassend. Und das gilt auch für die Meinungsfreiheit, zu Behaupten die Erde sei Rund ist keine Straftat. Auch wenn es komplett abwegig, irrational und total verrückt ist! Das Muss der Rechtsstaat aushalten.
In reply to "... Leibesvisiten am by Florian Ties
In Anbetracht Ihrer
In Anbetracht Ihrer Argumentation ehrt es mich von Ihnen als Narr bezeichnnet zu werden.
Wo waren nochmal die Frösche?
Wo waren nochmal die Frösche?
https://www.salto.bz/de/article/23032020/il-diritto-argini-la-paura
Rileggendo i commenti stavo
Rileggendo i commenti stavo cercando di capire quali potessero essere le prospettive ed il perché alcuni diano più peso alla patologia e altri alla libertà perosnale, altri ancora all'economia. Premetto che personalmente temo molto gli stati di polizia, e non apprezzo l'azione svolta dalla DIGOS di Bz, forse poteva essere condotta con altra sensibilità visto il periodo e la tensione sociale o altra discrezione, ma come giustamente è stato fatto osservare da alcuni, di questa storia non sappiamo molto se non nulla, per cui trovo difficile commentare in merito.
Ora da questo singolo evento, comunque non metterei in dubbio lo stato di diritto, mi sembra un tantino eccessivo e generalista. Ma comprendo lo situazione di tensione generale.
Per chi ha una formazione di tipo tecnico-scientifica, il porsi delle ipotesi siano esse H0 o H1 è normale, per cui nel leggere una critica decisamente accesa verso le restrizioni personali poste dal governo nazionale e provinciale e dai suoi organi di controllo, qualche domanda contraria rispetto l'ipotesi principale sorge spontanea. Intendiamoci, anch'io ho una famiglia, sono un autonomo con P.IVA e sono un precario stagionale da molti anni e sono spaventato come tutti, però alcune domande mi vengono spontanee, ovvero:
...E se le restrizioni non fossero state così stringenti? ...E se tutt'ora non fossero così ? ...E se come molti legittimamente chiedono, avessimo preteso e ottenuto il libero arbitrio di autoregolamentarci dietro semplici indicazioni comportamentali ad es nel rispetto della legittima libertà personale, delle distanze, nelle interazioni familiari, nel circolare sul territorio, senza controllo stringente per settimane, come sarebbe andata? soprattutto sapendo che basterebbero pochi casi per riaccendere tutto. Non lo so me lo chiedo e ve lo chiedo.
Se non ricordo male le restrizioni sono state richieste step by step, non ricordo siano subito state così rigide; inizialmente sono state date delle indicazioni di comportamento (si è vero nella confusione) ed è stata lasciata una certa libertà con controlli leggeri, ma qualcosa non deve aver funzionato ( anche in Alto Adige la curva è era nettamente crescente, non siamo stati ne i migliori, ne i peggiori) si è dovuto pertanto poi ricorrere alla rigida austerità anche qui. Questo per dire che probabilmente nel comportamento della collettività c'è e c'è stata una tendenza al “personalizzare” le opinioni sulle restrizioni senza un apparato di controllo adeguato, diciamoci la verità non è stata subito presa con rigore la cosa siamo onesti.
Ricordo inoltre che una parte rilevante del problema non è tanto il virus, ma la tenuta del sistema sanitario in caso di ingorgo al ricorso ospedaliero oltre la sua normale funzionalità. Questo non va dimenticato e l'effetto collo d bottiglia ci potrebbe essere ancora.
Leggo oggi da fonti della Protezione Civile (fonte:ANSA.IT) ( e onestamente spero sia un errore) che circa il 90% degli italiani NON ha mai avuto contatto con il virus, questa è una notizia terribile per chi si occupa di immunologia e di biologia, capisce immediatamente che siamo lontanissimi dalla immunità di gregge. Un tanto per riflettere. E la possibilità di nuovi focolai de facto presumo sia uguale a giorni fa, non è cambiato nulla di sostanziale. Da un lato abbiamo qualche conoscenza in più sulle risposte comportamentali e gestionali, molto bene, ma dall'altro abbiamo medici e infermieri molto stanchi e una collettività provata. Per cui c'è bisogno di molta cautela.
Dal punto di vista matematico e biologico ha anche un certo senso logico, come alcuni hanno provocatoriamente sollevato, bisognerebbe certamente anche conteggiare quanti dalla crisi economica potrebbero perdere la vita e quanti la perderebbero dalla recrudescenza del virus e metterli forse su una bilancia.
Leggevo in un altro commento sempre in Salto.bz, dove un over60 diceva che non tutti gli anziani vogliono vivere fino a 100 anni per cui voleva di uscire per diritto. Si questo è vero e per qualcuno quest'etica è anche condivisibile e lo rispetto, ma il problema non è se ti ammali TU, il problema è se vi ammalate contemporaneamente in TANTI e poi magari arriva l'operaio o l'infermiera che doveva lavorare per necessità e si è ammalata o incidentata e ha bisogno della terapia intensiva per salvarsi, occupata da chi poteva scegliere.
Spero di non aver offeso la sensibilità di nessuno. Saluti.
In reply to Rileggendo i commenti stavo by Davide Righetti
Ciao Davide, mi fa piacere
Ciao Davide, mi fa piacere leggere il tuo pensiero. La situazione che ha portato a questo „flashmob“ - che tra l‘altro non sembra aver avuto un grandissimo successo - era quella di prima di pasqua. Per cui, Bolzano e Laives a parte, la nostra provincia ormai si é avviata verso una progressiva normalizzazione, a seguito dell‘ordinanza n. 20 di Kompatscher. Piccole incongruenze a parte, si é finalmente alleggerita quella pressione asfissiante che ci stava portando tutti - non mi escludo - ad una sorta di paranoia e angoscia profonda. Ora vedo la gente nelle valli che si fa le sue camminate felici in montagna, bambini che tornano a sorridere, tutti composti, gentili, con i loro scaldacollo, disciplinatamente a distanza di sicurezza. Bastava poco. Per far tornare un minimo di senso di libertà, di apprezzamento delle piccole cose. Ora, io sono molto fiducioso che questo progressivo allentamento non comporterà un‘impennata della curva dei contagi, ormai circoscritti per la maggiore alla situazione drammatica di alcuni ospizi. E che davvero per l‘autunno si possa disporre del vaccino, perché questo continuo martellamento a suon di dpcm criptici, scritti da semianalfabeti, con un occhio puntato ai sondaggi elettorali, sospinti da appelli mediatici e hashtag moralizzanti, rischia davvero di portare al collasso quello che resta ancora del sistema- paese.
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