Was lange währt …
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Angeblich liegt der Vorteil von PPP-Projekten (Public-private-Partnership) darin, dass sie schneller verwirklicht werden können. Das Projekt „Cura Ressort“, das den Bau eines neuen Seniorenwohnheimes auf dem Areal des Meraner Krankenhaus-Parkplatzes vorsieht, reicht allerdings noch in die Zeit zurück, als Martha Stocker für die Ressorts Gesundheit und Sozialwesen zuständig war. Mit dem Baubeginn wird im Jahr 2026 gerechnet – gut zehn Jahre nachdem der Stein ins Rollen gebracht wurde.
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Ausgangspunkt der Überlegungen war seinerzeit der steigende Bedarf an Heimplätzen und die Tatsache, dass das bereits bestehende St. Antonius-Pflegeheim nur unter Aufwendung hoher Kosten — die Schätzungen, welche auch Umbauarbeiten umfassten, beliefen sich dabei auf rund 12 Millionen Euro – brandschutztechnisch saniert werden konnte. Trotz umfangreicher Umbaumaßnahmen wäre es dennoch nicht möglich gewesen, eine Bettenaufstockung am ehemaligen und unter Denkmalschutz stehenden Hotel vorzunehmen. Das Gebäude, das sich zwar in einer außerordentlich schönen Lage befindet, stammt aus den 20er Jahren und erwies sich aufgrund seiner architektonischen Struktur und Eigenheiten als denkbar ungeeignet für ein Pflegeheim.
Die Abteilung Vermögensverwaltung wurde beauftragt, die Prüfungs- und Genehmigungsphase für das entsprechende Machbarkeitsprojekt vorzubereiten und durchzuführen. Voraussichtlich soll die öffentliche und europaweite Ausschreibung des PPP-Projektes im Sommer 2024 erfolgen. Mit der Vertragsunterzeichnung und dem Beginn der Bauarbeiten wird für 2026 gerechnet. Die geschätzte Gesamtinvestition für das neue Seniorenwohnheim beläuft sich auf knapp 60 Millionen Euro. Das Land Südtirol wird knappe 26 Millionen Euro bereitstellen. Die Gemeinde Meran beteiligt sich ihrerseits mit 15 Millionen Euro am Bauvorhaben. Sobald das Projekt umgesetzt ist, bezahlt das Land dem Projektträger eine jährliche Gebühr für die Verwaltung und Instandhaltung des Seniorenwohnheims samt Garage und Park. Nach Ablauf der Konzessionsdauer von 25 Jahren geht die Immobilie in das Eigentum der Landes über. Der private Partner erhält im Gegenzug das landeseigene Gebäude in der Cavourstraße, in dem derzeit das Pflegeheim St. Antonius untergebracht ist und das laut Beschluss angesichts seines Alters und baulichen Zustands „keine angemessenen Qualitäts- und Pflegestandards mehr gewährleisten“ kann.
In Abwägung der Kosten und des Zeitfaktors reifte auf dem Schreibtisch der damaligen Soziallandesrätin Martha Stocker die Idee für ein PPP-Projekt. Im November 2017 hat die Landesregierung beschlossen, ein Projektfinanzierungsverfahren für den Bau und die technische Führung eines neuen Seniorenwohnheims in der Gemeinde Meran einzuleiten, im September 2018 wurde seitens der Landesvergabeagentur (AOV) ein öffentlicher Aufruf an die Wirtschaft gestartet, PPP-Projekte einzureichen. Unternehmen konnten sogenannte Win-Win-Konzepte für ein neues Langzeitpflegeheim in Meran vorlegen, dieses bauen und für einen bestimmten Zeitraum das Gebäude samt Energieversorgung und Instandhaltung betreiben. Die Ausschreibung sah den Bau von 100 Betten vor – eine Erhöhung der Bettenzahl sollte zu einem späteren Zeitpunkt ohne allzu große Eingriffe möglich sein. Der einzige Projektfinanzierungsvorschlag, der bis zum Ablauf der Frist am 28. Jänner 2019 einlangte und den Namen „Cura Ressort“ trug, war jener der Volcan GmbH und Veba Invest GmbH, die beide zur Unternehmensgruppe von Siegfried Unterberger gehören. In die Schlagzeilen geriet dieses Projekt, als es zu einem Interessenskonflikt zwischen den privaten Projektträgern und Landeshauptmann Arno Kompatscher hochstilisiert wurde. Das Projekt wurde jedoch nicht versenkt, sondern die zuständige Landesabteilung hat bereits vor über einem Jahr der Meraner Gemeindeverwaltung mitgeteilt, dass die Entscheidung für den Bau des Cura Ressort positiv ausgefallen ist. Gestern hat die Landesregierung nun auf Vorschlag von Landesrat Massimo Bessone grünes Licht für den Bau des neuen Seniorenwohnheimes gegeben. Im Zuge des Neubaus soll auch eine Tiefgarage mit 650 Stellplätzen für das Personal und die Besucher des Meraner Krankenhauses errichtet werden. Vorgesehen ist zudem die Instandsetzung des Krankenhausgebäudes M, in dem Verwaltungsbüros untergebracht sind. Das Projekt umfasst neben dem Neubau auch die Führung des Seniorenwohnheimes und der Tiefgarage.
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