“Es war eine aus politischer Sicht nachvollziehbare Entscheidung und gegenüber seinen Parteikollegen sicher kohärent.” Mit diesen Worten kommentiert Karl Zeller am frühen Donnerstag Morgen den Rücktritt von Regionenminister Enrico Costa. Der SVP-Senator ist gut mit Costa befreundet und wusste bereits vor der offiziellen Einreichung über dessen Rücktritt Bescheid. “Für Südtirol wird sich allerdings nichts ändern”, sagt Zeller.

Absehbar

Angelino Alfano weilte noch in Bozen, als am Mittwoch die offizielle Mitteilung kam: Enrico Costa (Alternativa Popolare, ehemals Nuovo Centro Destra) tritt als Regionenminister zurück. Im Dezember 2016 war Alfanos Parteikollege von Paolo Gentiloni als ministro per gli Affari regionali e Autonomie übernommen worden. Costa hatte Anfang 2016 die Nachfolge der im Jänner 2015 zurück getretenen Regionenministerin Maria Carmela Lanzetta angetreten. In letzter Zeit war es immer wieder zu Spannungen mit der Regierung gekommen. Als ehemaliger Vize-Justizminister stellte sich Costa gegen die Strafprozessreform von Justizminister Andrea Orlando und kritisierte vehement das Ius Soli. Nun will Costa der Partei von Silvio Berlusconi beitreten. Für Karl Zeller ein offensichtlicher Grund, das Amt niederzulegen: “Es ist klar, dass ein Forza-Italia-Verteter nicht Minister sein kann, denn Forza Italia ist in der Opposition.”
Was aber wird nun aus den Anliegen der Südtiroler Parlamentarier und jener der anderen autonomen Regionen und Provinzen in Rom?

Ansprechbar

“Es wird sich nichts ändern”, betont Senator Zeller. Denn die erste Adresse für Autonomieangelegenheiten war Costa trotz seines Amtes nie gewesen. Im Rahmen der Regierungsumbildung unter Gentiloni hatten die Vertreter der norditalienischen Regionen mit Sonderstatut gefordert und erreicht, dass sämtliche Befugnisse in Sachen Autonomie Gianclaudio Bressa übertragen wurden. Der Unterstaatssekretär wäre der eigentliche Wunschkandidat der Autonomiegruppe im Kabinett Gentiloni gewesen. Hatte er doch nach dem Rücktritt Lanzettas das Ministerium ein Jahr lang ad interim geführt – “mit großem Einsatz und Kompetenz”, wie Karl Zeller betont. Als schließlich Enrico Costa von Staatspräsident Sergio Mattarella im Amt bestätigt wurde, blieb er ein Minister ohne Portefeuille, sprich ohne Ministerium. Solche Minister werden üblicherweise in Regierungskoalitionen ernannt, um ein politisches Gleichgewicht in der Regierung zu bewahren. Die Funktionen des Ministers können auch an Unterstaatssekretäre delegiert werden – wie im Falle von Gianclaudio Bressa.

“Die Tatsache, dass Costa für uns eigentlich nicht zuständig war, hat in der Öffentlichkeit nicht wirklich Beachtung gefunden”, sagt Karl Zeller. Doch gerade deshalb ändere sich mit seinem Rücktritt für die Südtirol-Agenden in Rom nichts: “Gianclaudio Bressa wird weiterhin gemeinsam mit Ministerpräsident Gentiloni unser erster Ansprechpartner bleiben.” Gentiloni hat die Geschäfte von Costa intermismäßig übernommen. “Es kann sein, dass er sie bis zum Ende der Legislaturperiode weiterführt”, antwortet Zeller auf die Frage, wer als möglicher Nachfolger von Costa in Frage kommen könnte.

Aushaltbar

Für die Regierung Gentiloni bedeute der Rücktritt von Costa “sicher eine Schwächung”, so Zeller. Dass es aber deswegen zu vorzeitigen Neuwahlen kommen wird, hält er für unwahrscheinlich: “Berlusconi will nicht wählen, daher wird er sicher gehen, dass seine Fraktion weiterhin mit der Regierung stimmt.” Während sich Gentiloni in der Kammer einer stabilen Mehrheit sicher sein kann, sieht die Situation im Senat bekanntlich weniger rosig aus. “Schlimmer als der Wechsel von Enrico Costa, der ja in der Kammer sitzt, zu Forza Italia ist für die Regierung der Austritt von Bersanis Fraktion”, meint Zeller. Formell seien die PD-Abtrünnigen der Bewegung von Pierluigi Bersani “Articolo 1 – Movimento Democratico e Progressista” zwar noch Teil der Regierungsmehrheit, “aber sie betreiben inzwischen massive Oppositionsarbeit”, so der Senator.