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Im Schatten der Wahlen

Jugendliche ab 16 sollen bei sämtlichen Wahlen auch ihre Stimme abgeben können. Allerdings nur als Simulation. Das hat der Landtag beschlossen.
Wahlsticker
Foto: Parker Johnson on Unsplash

Mit 24 Ja und elf Enthaltungen hat der Landtag am Donnerstag Nachmittag einen Beschlussantrag genehmigt, der vorsieht, dass so genannte “Schattenwahlen” künftig in ganz Südtirol und parallel zu allen Wahlen stattfinden sollen.

Worum geht es konkret? An Schattenwahlen können Bürgerinnen und Bürger teilnehmen, die (noch) kein Wahlrecht besitzen. Es handelt sich um eine Wahlsimulation, die abgegebenen Stimmen besitzen keinerlei rechtliche Gültigkeit. In Südtirol sollen solche Wahlsimulationen künftig für alle Jugendlichen ab 16 Jahren abgehalten werden. In allen 116 Gemeinden, bei sämtlichen Wahlen: Europaparlament, Parlament, Landtag, Gemeinderat. Außerdem werden die Gemeinden angehalten, die notwendigen Geldmittel für die Vorbereitung und Durchführung der Schattenwahlen zur Verfügung zu stellen.

Zuletzt wurden bei den Gemeinderatswahlen vorigen September in Eppan, Lana, Kaltern, Truden, Klausen und St. Martin in Passeier Schattenwahlen für Jugendliche abgehalten. Federführend bei der Organisation war der Südtiroler Jugendring (SJR), zusammen mit den Gemeinden und den Jugendorganisationen vor Ort. Vorab wurden die Jugendlichen zu einer Ideenwerkstatt eingeladen und auf den Wahlgang vorbereitet. SJR und Gemeindenverband sollen das Projekt nun flächendeckend fortführen.

“Mit Projekten wie diesen können wir Jugendliche für Politik sensibilisieren und politisches Interesse wecken”, freut sich die SVP-Abgeordnete Magdalena Amhof, die den Beschlussantrag eingebracht hatte. Teile der Opposition bemängelte hingegen, dass Scheinbeteiligung kein ernsthafter Versuch sei, Jugendliche tatsächlich einzubinden und in ihren Anliegen ernst zu nehmen. Auch dass im SJR Jugendorganisationen einzelner Parteien vertreten seien, sehen manche skeptisch.

Beim Jugendring selbst sieht man sich bestätigt. Dort fordert man seit Langem, dass Jugendliche schon ab 16 wählen dürfen. Bis dahin sei eine Schattenwahl “ein wichtiges Instrument zur Meinungsäußerung”, sagt Vorsitzende Tanja Rainer. “Wir wollen damit die Öffentlichkeit darauf aufmerksam machen, dass auch Jugendliche sich Gedanken um die Zukunft ihrer Gemeinde machen, politisch interessiert sind, sich einbringen und mitentscheiden wollen.” Und es soll auch nicht nur bei der Stimmabgabe bleiben, wie Geschäftsführer Kevin Hofer erklärt: “Um die Nachhaltigkeit dieses Projektes zu garantieren, werden den gewählten politischen Vertretern die Ergebnisse der Schattenwahlen und der Ideenwerkstatt ausgehändigt.”